PflSchG 2012 § 57 Julius Kühn-Institut (Law)

...r Überwachung, der Länder und der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union zur Verhinderung der Ein- und Verschleppung von Schadorganismen sowie der Mitwirkung bei der Diagnose von Schado...

WDO 2002 § 57 Verjährung der Vollstreckung (Law)

...von sechs Monaten nicht mehr vollstreckt werden. Die Frist beginnt mit dem Tag, an dem die Disziplinarmaßnahme unanfechtbar geworden ist. Die Frist ist gewahrt, wenn vor ihrem Ablauf die Vollstreckung...

StrlSchV 2001 § 57 Dosisbegrenzung bei Überschreitung (Law)

...vier Kalenderjahren unter Berücksichtigung der erfolgten Grenzwertüberschreitung so begrenzt werden, dass die Summe der Dosen das Fünffache des jeweiligen Grenzwertes nicht überschreitet. Ist die Über...

SGB 5 § 57 Beziehungen zu Zahnärzten und Zahntechnikern (Law)

...r Spitzenverband Bund der Krankenkassen und der Verband Deutscher Zahntechniker-Innungen vereinbaren jeweils zum 30. September eines Kalenderjahres die Veränderung der erstmalig für das Jahr 2005 ermi...

BBG 2009 § 57 Erneute Berufung (Law)

...Ruhestand versetzten Beamtinnen und Beamten sind verpflichtet, einer erneuten Berufung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit Folge zu leisten, wenn ihnen im Dienstbereich ihres früheren Dienstherrn ...

EnergieStG § 57 Steuerentlastung für Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Law)

...r oder tierischer Erzeugnisse durch Bodenbewirtschaftung oder durch mit Bodenbewirtschaftung verbundene Tierhaltung verwendet worden sind. Soweit die Energieerzeugnisse für die Ausführung forstwirtsch...

BZRG § 57 Auskunft an ausländische sowie über- und zwischenstaatliche Stellen (Law)

...rperschaften mitgewirkt haben, von der Registerbehörde ausgeführt. (2) Soweit kein völkerrechtlicher Vertrag im Sinne des Absatzes 1 vorliegt, kann die Registerbehörde als ausführende Behörd...

GeflPestSchV § 57 Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für gehaltene Vögel und Bruteier (Law)

...Verdacht auf Geflügelpest vorliegt und in dem Stichprobenuntersuchungen durchgeführt worden sind, um mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 vom Hundert und einer angenommenen Rate von 5 vom Hundert befal...

IfSG § 57 Verhältnis zur Sozialversicherung und zur Arbeitsförderung (Law)

...r gesetzlichen Unfallversicherung wird, wenn es für den Berechtigten günstiger ist, der Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes für Zeiten, in denen dem Verletzten im Jahr vor dem Arbeitsunfall eine E...

LuftVZO § 57 Erteilung und Umfang der Genehmigung (Law)

...richten für Luftfahrer bekannt; bei Bestimmung eines beschränkten Bauschutzbereiches veranlasst sie ferner die Bekanntmachung in den Amtsblättern der Länder, auf die sich der Bauschutzbereich erstreck...

LAP-htVerwDV § 57 Inkrafttreten (Law)

...Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

SG § 57 Wiederaufnahme des Verfahrens, Verurteilungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses (Law)

...rliegt er nicht der Wehrpflicht, so verliert er, abgesehen von den in § 53 Abs. 1 genannten Fällen, seinen Dienstgrad, wenn er die in § 59 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 bestimmte Altersgrenze nicht überschritte...

SGB 10 § 57 Zustimmung von Dritten und Behörden (Law)

...r Rechtsvorschrift die Genehmigung, die Zustimmung oder das Einvernehmen einer anderen Behörde erforderlich ist, ein Vertrag geschlossen, so wird dieser erst wirksam, nachdem die andere Behörde in der...

SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

...r von Kosten in Krankheitsfällen auf Bundesebene, von dem Träger der Heilfürsorge im Bereich des Bundes, von dem Träger der truppenärztlichen Versorgung oder von einem öffentlich-rechtlichen Träger vo...

PostG 1998 § 57 Überleitungsbestimmungen (Law)

...r 2002, wirksam. (3) Die der Regulierungsbehörde nach diesem Gesetz zugewiesenen Aufgaben werden bis zur Errichtung der Regulierungsbehörde von dem Bundesministerium für Post und Telekommuni...

WaffG 2002 § 57 Kriegswaffen (Law)

...rolle von Kriegswaffen (Kriegswaffenliste) geändert und verliert deshalb Munition für tragbare Kriegswaffen ihre Eigenschaft als Kriegswaffe, so hat derjenige, der bei Inkrafttreten der Änderung der K...

StVZO 2012 § 57 Geschwindigkeitsmessgerät und Wegstreckenzähler (Law)

...rät darf mit einem Wegstreckenzähler verbunden sein, der die zurückgelegte Strecke in Kilometern anzeigt. Die vom Wegstreckenzähler angezeigte Wegstrecke darf von der tatsächlich zurückgelegten Wegstr...

TabStV 2010 § 57 Prüfung der Programme (Law)

...rogramme, die für die Verarbeitung von für das Besteuerungsverfahren erforderlichen Daten bestimmt sind, sind vom Hersteller vor der ersten Nutzung und nach jeder Änderung daraufhin zu prüfen, ob sie ...

AGB DDR (XXXX) §§ 51 bis 57 (weggefallen) (Law)

AUG 2011 § 57 Anwendung von Vorschriften (Law)

...rkennung und Vollstreckbarerklärung von ausländischen Unterhaltstiteln nach den in § 1 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 bezeichneten völkerrechtlichen Verträgen sind die Vorschriften der §§ 36 bis 56 entsprec...