• SaAusbV 2005 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erf...

• SchwarzArbG 2004 § 5 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)

  ...wegen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden, können verweigert werden. Ausländer sind ferner verpflichtet, ihren Pass, Passersatz oder Ausweisersatz und ihren Aufenthaltstitel, ihr...

• SchSV 1998 § 5 Besondere Regelungen bei internationalem schiffsbezogenen Sicherheitsstandard (Law)

  ...wenn sie in einer anderen Schiffskategorie eingesetzt werden sollen, den Anforderungen für Schiffe entsprechen, die zum Zeitpunkt der Änderung auf Kiel gelegt worden sind. (5) Beim Betrieb v...

• RöV 1987 § 5 Betrieb von Störstrahlern (Law)

  ...Wer einen Störstrahler betreibt oder dessen Betrieb wesentlich verändert, bedarf der Genehmigung. § 3 Abs. 2, 7 Nr. 1 bis 3 und Abs. 8 ist entsprechend anzuwenden. (2) Einer Gen...

• VersAusglG § 5 Bestimmung von Ehezeitanteil und Ausgleichswert (Law)

  ...weilige Versorgungssystem maßgeblichen Bezugsgröße, insbesondere also in Form von Entgeltpunkten, eines Rentenbetrags oder eines Kapitalwerts. (2) Maßgeblicher Zeitpunkt für die Bewertung is...

• VersFachwPrV 2008 § 5 Prüfungsteil B nach § 3 Abs. 3 (Law)

  ...wiesen werden, zielgerichtet Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus- und weiterzubilden und Instrumente der Personalentwicklung anzuwenden sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu führen. In diesem Rah...

• TKonfAusbV 2010 § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...wie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung findet im Prüfungsbereich Fügetechnik statt. ...

• TrZollG § 5 Überführung in die Truppenverwendung unter Einsatz der Datenverarbeitung (Law)

  ...wird dem Anmelder mittels einer Antwortnachricht mitgeteilt, die mindestens die Identitätsbezeichnung der erhaltenen Zollanmeldung sowie den Annahmezeitpunkt enthält. Die Überlassung der Waren wird de...

• UhrmAusbV 2001 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegen des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• UmweltHG § 5 Beschränkung der Haftung bei Sachschäden (Law)

  ...worden (§ 6 Abs. 2 Satz 2), so ist die Ersatzpflicht für Sachschäden ausgeschlossen, wenn die Sache nur unwesentlich oder in einem Maße beeinträchtigt wird, das nach den örtlichen Verhältnissen zumutb...

• UStatG 2005 § 5 Erhebung der Entsorgung bestimmter Abfälle (Law)

  ...wei Jahre, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006, bei den Betreibern von Anlagen zur Aufbereitung und Verwertung von Bau- und Abbruchabfällen die Erhebungsmerkmale 1. ...

• UStG 1980 § 5 Steuerbefreiungen bei der Einfuhr (Law)

  ...wachung wieder ausgeführt werden; 6. für Gegenstände, für die nach zwischenstaatlichem Brauch keine Einfuhrumsatzsteuer erhoben wird; ...

• WoEigG § 5 Gegenstand und Inhalt des Sondereigentums (Law)

  ...wendige Zustimmung zu der Vereinbarung nur erforderlich, wenn ein Sondernutzungsrecht begründet oder ein mit dem Wohnungseigentum verbundenes Sondernutzungsrecht aufgehoben, geändert oder übertragen w...

• TextLabAusbV 2003 § 5 Berichtsheft (Law)

  ...weises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben das Berichtsheft regelmäßig durchzusehen.

• TierImpfStKostV 2010 § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...2004 (BGBl. I S. 1248) geändert worden ist, außer Kraft.

• WeinV 1995 § 5 Härtefallregelung für Neuanpflanzungen (Law)

  ...Weingesetzes erteilt worden ist, kann auf Antrag gestattet werden, die neu anzupflanzenden Reben auf einer anderen Fläche des Betriebes als der in der Genehmigung bezeichneten Fläche zu pflanzen, wenn...

• VVG 2008 § 5 Abweichender Versicherungsschein (Law)

  ...weisen, dass Abweichungen als genehmigt gelten, wenn der Versicherungsnehmer nicht innerhalb eines Monats nach Zugang des Versicherungsscheins in Textform widerspricht. Auf jede Abweichung und die hie...

• BesVNG 1 (XXXX) §§ 4 und 5 (weggefallen) (Law)

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• SGB 5 § 219 Besondere Regelungen zu Einrichtungen und Arbeitsgemeinschaften des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (Law)

  ...wesentliche Erweiterung von Einrichtungen im Sinne des § 85 Absatz 1 des Vierten Buches sowie über eine unmittelbare oder mittelbare Beteiligung an solchen Einrichtungen ist der Verwaltungsrat des Spi...

• SGB 5 § 227 Beitragspflichtige Einnahmen versicherungspflichtiger Rückkehrer in die gesetzliche Krankenversicherung und bisher nicht Versicherter (Law)

  Für die nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 Versicherungspflichtigen gilt § 240 entsprechend.