• UStatG 2005 § 6 Aufbereitung und Veröffentlichung der abfallstatistischen Erhebungen (Law)

  ...samt bereitet die Erhebungen nach den §§ 3 bis 5 jährlich in Form von Bilanzen auf, die Aufkommen, Verwertung und Beseitigung von Abfällen darstellen. (2) Das Statistische Bundesamt veröffen...

• WeinÜV 1995 § 6 Eingangs- und Ausgangsbücher (Law)

  ...6/2009 sind: 1. das Kellerbuch, 2. das Weinbuch, 3. ...

• WeinG 1994 § 6 Wiederbepflanzungen (Law)

  ...sationen im Sinne des Absatzes 3 Satz 2. (6) Im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Anträgen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1, die Flächen betreffen, die zuvor vom Antragsteller gerodet wurde...

• ZuG 2007 § 6 Reserve (Law)

  ...Satz 2, § 11 Abs. 5 sowie § 14 Abs. 5 zurückgegeben oder nicht ausgegeben werden, fließen sie der Reserve zu. (3) Soweit Zuteilungsentscheidungen nach § 11 dies erfordern, beauftragt das Bun...

• ZuV 2020 § 6 Bestimmung von Bezugsdaten (Law)

  ...satzwert abgeleitet werden. Dieser errechnet sich durch Multiplikation des entsprechenden Energieeinsatzes mit dem Nutzungsgrad der Anlage zur Wärmeerzeugung, der von einer sachverständigen Stelle gep...

• ZZulV 1998 § 6 Zusatzstoffe für Säuglings- und Kleinkindernahrung (Law)

  ...6 aufgeführten Zusatzstoffe sind für die dort genannten Lebensmittel zu den in Anlage 7 angegebenen technologischen Zwecken zugelassen.

• ÜblG 1 § 3 (Law)

  (1) Mit Wirkung ab 1. April 1950 gehen auf den Bund über: 1. die Umsatzsteuer, 2. ...

• AVAG 2001 § 6 Verfahren (Law)

  ...sanwalt nicht erforderlich.

• BöttchAusbV 2010 § 6 Gesellenprüfung (Law)

  ...sabläufe unter Beachtung wirtschaftlicher, technischer und organisatorischer Vorgaben selbstständig und kundenorientiert planen, durchführen und dokumentieren sowie ...

• BaugeräteFAusbV 1997 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BBG 2009 § 6 Arten des Beamtenverhältnisses (Law)

  (1) Das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit dient der dauernden Wahrnehmung von Aufgaben nach § 5. Es bildet die Regel. (2) Das Beamtenverhältnis auf Zeit ist in gesetzlich besonders bestimmten...

• AMAusbV 2004 § 6 Berichtsheft (Law)

  Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...

• AsylVfG 1992 § 6 Verbindlichkeit asylrechtlicher Entscheidungen (Law)

  ...satz 1 Nummer 2 rechtserheblich ist. Dies gilt nicht für das Auslieferungsverfahren sowie das Verfahren nach § 58a des Aufenthaltsgesetzes.

• AtAV 2009 § 6 Antragstellung (Law)

  ...satz 2 Satz 1 Nummer 1 vom Versender, 2. in den Fällen des § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 vom Empfänger, 3. ...

• AufenthG 2004 § 6 Visum (Law)

  ...satz 2 wird als Visum im Sinne des Absatzes 1 Nummer 1 oder des Absatzes 3 erteilt.

• ÄApprO 2002 § 6 Krankenpflegedienst (Law)

  ...sassistentin oder Rettungsassistent, als Notfallsanitäterin oder Notfallsanitäter, in der Krankenpflege, Kinderkrankenpflege oder Altenpflege sowie eine erfolgreich abgeschlossene landesrechtlich gere...

• AAÜG § 6 Art der Überführung in die Rentenversicherung (Law)

  ...6b Abs. 1 und § 256c Abs. 1 und 3 Satz 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch sinngemäß. Der maßgebende Verdienst ist zu ermitteln, indem der jeweilige, im Falle des § 256c Abs. 3 Satz 1 des Sechsten ...

• AEG 1994 § 6 Erteilen und Versagen der Unternehmensgenehmigung (Law)

  ...6a bis 6e erfüllt, ist die Unternehmensgenehmigung zu erteilen. Die Genehmigung nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 wird für eine bestimmte Eisenbahninfrastruktur erteilt. (3) Die Unternehmensgene...

• BBodSchG § 6 Auf- und Einbringen von Materialien auf oder in den Boden (Law)

  Die Bundesregierung wird ermächtigt, nach Anhörung der beteiligten Kreise (§ 20) durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Erfüllung der sich aus diesem Gesetz ergebenden ...

• BImSchV 1 2010 § 6 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...satz von Heizöl EL im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 9: ...