• TabStV 2010 § 3 Steuerzeichen (Law)

  ...Streifen. Sie sind unterteilt in mindestens ein Leerfeld und in Hauptfelder mit dem Bundesadler, mit Angaben über Bezeichnung, Menge sowie den Packungspreis und bei Zigarren und Zigarillos auch über d...

• TechFachwPrV § 3 Gliederung und Durchführung der Prüfung (Law)

  ...sspezifische Qualifikationen" eine mündliche Prüfung in Form eines situationsbezogenen Fachgespräches mit Präsentation durchgeführt, das nicht länger als 30 Minuten dauern soll. Es soll sich inha...

• Text/ProdVeredlAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließ...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...schlussprüfung in einem sonstigen anerkannten Ausbildungsberuf und danach eine mindestens einjährige Berufspraxis oder 3. eine mindestens vi...

• StrWAusbV 2002 § 3 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

  ...sausbildung zum Straßenwärter/zur Straßenwärterin sind in mindestens 22 Wochen insbesondere Fertigkeiten und Kenntnisse aus den laufenden Nummern 8 Buchstaben d und g, 10 Buchstaben c, d, e und f, 12 ...

• StVO 2013 § 3 Geschwindigkeit (Law)

  ...sbereitschaft, so verhalten, dass eine Gefährdung dieser Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist. (3) Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt auch unter günstigsten Umständen ...

• ZuV 2020 § 3 Bildung von Zuteilungselementen (Law)

  ...s Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes fällt, ist diese Wärme den Sektoren mit Verlagerungsrisiko zuzurechnen, soweit der Betreiber nachweist, dass der Abnehmer einem Sektor mit Verlagerungsrisiko an...

• ZahlPrüfbV § 3 Art und Umfang der Berichterstattung (Law)

  ...sbericht darzulegen. (3) Wurde im Berichtszeitraum eine Prüfung nach § 14 Absatz 1 Satz 2 des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes durchgeführt, hat der Abschlussprüfer die Prüfungsergebnisse be...

• ZIV § 3 Ermittlung von Identität und Wohnsitz des wirtschaftlichen Eigentümers (Law)

  ...s Passes oder des von ihm vorgelegten amtlichen Personalausweises festgestellt. Ist die Anschrift nicht in diesem Pass oder diesem amtlichen Personalausweis eingetragen, so wird sie auf der Grundlage ...

• BArtSchV 2005 § 3 Verbote für nicht besonders geschützte Tierarten (Law)

  ...sitz- und Vermarktungsverbote des § 44 Absatz 2 Satz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes gelten nach § 44 Absatz 3 Nummer 2 des Bundesnaturschutzgesetzes für lebende Tiere folgender Arten: ...

• BauwAbdAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...sse sollen so vermittelt werden, daß der Auszubildende zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt wird, die insbesondere selbs...

• ASG § 3 Voraussetzungen für die Sicherstellung von Arbeitsleistungen (Law)

  ...sind außerdem nach Maßgabe des Artikels 12a Abs. 5 Satz 1 und Abs. 6 Satz 2 des Grundgesetzes zulässig. Die Verpflichtung zu Ausbildungsveranstaltungen (§ 29) ist auch zulässig, wenn die Voraussetzung...

• AtDeckV 1977 § 3 Sonstige finanzielle Sicherheit (Law)

  ...sbereich des Atomgesetzes hinreichende Vermögenswerte zur Abdeckung seiner Verpflichtung besitzt oder sichergestellt ist, daß die Entscheidung eines Gerichts im Geltungsbereich des Atomgesetzes über d...

• AUG 2011 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...st Ursprungsstaat der Staat, in dem ein Titel errichtet worden ist, und 7. ist ein Exequaturverfahren das Verfahren, mit dem ein ausländisch...

• ÄApprO 2002 § 3 Praktisches Jahr (Law)

  ...szubildende nach § 13 Absatz 1 Nummer 2 und Absatz 2 Nummer 2 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes übersteigen, ist nicht zulässig. Bei einer Ausbildung im Ausland verändert sich diese Höchstgrenze...

• AAppO § 22d Kenntnisprüfung nach § 4 Absatz 3 Satz 3 der Bundes-Apothekerordnung (Law)

  ...skommission wird von der nach § 12 Absatz 3 der Bundes-Apothekerordnung zuständigen Behörde des Landes bestellt. Die Prüfungskommission besteht aus dem Vorsitzenden und mindestens zwei, höchstens vier...

• BBiG 2005 § 3 Anwendungsbereich (Law)

  ...ses Gesetz gilt für die Berufsbildung, soweit sie nicht in berufsbildenden Schulen durchgeführt wird, die den Schulgesetzen der Länder unterstehen. (2) Dieses Gesetz gilt nicht ...

• BEGDV 2 § 3 Verschlimmerung früherer Leiden (Law)

  ...sozialistischen Gewaltmaßnahmen den Krankheitswert des früheren Leidens erhöht haben, ohne dessen Verlaufsrichtung zu ändern. Das Leiden ist nur in dem der Verschlimmerung entsprechenden Umfang ein Ve...

• ArbStättV 2004 § 3 Gefährdungsbeurteilung (Law)

  ...schriften dieser Verordnung einschließlich ihres Anhangs nach dem Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene festzulegen. Sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse sind zu berücksic...

• BImSchV 9 § 3 Antragsinhalt (Law)

  ...Soll die Genehmigungsbehörde zulassen, dass die Genehmigung abweichend von § 19 Absatz 1 und 2 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nicht in einem vereinfachten Verfahren erteilt wird, so ist dies im A...