• KVLG 1989 § 1 Aufgaben der Krankenversicherung für Landwirte (Law)

  ...landwirtschaftliche Krankenkasse als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu bessern. Dies umfasst auch di...

• IndKfmAusbV 2002 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Industriekaufmann/Industriekauffrau wird staatlich anerkannt.

• KlauenPflPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses (Law)

  ...llen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit besitzt, folgende Aufgaben eines Geprüften Klauenpflegers oder einer Geprüften Klauenpflegerin bei der Durchführung klauenpflegerischer Arbeiten...

• MarkenV 2004 § 1 Verfahren in Markenangelegenheiten (Law)

  ...1) Für die im Markengesetz geregelten Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (Markenangelegenheiten) gelten ergänzend zu den Bestimmungen des Markengesetzes und der DPMA-Verordnung die Best...

• Min/TafelWV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Diese Verordnung gilt für das Herstellen, Behandeln und Inverkehrbringen von natürlichem Mineralwasser, von Quellwasser und Tafelwasser sowie von sonstigem in zur Abgabe an den Verbraucher bestimmt...

• MitbestGWO 2 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...lordnung zum Mitbestimmungsgesetz. (2) Die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer bestimmt sich nach den Vorschriften des Teils 1. (3) Die Abberufung von Aufsichtsratsmi...

• MSchnAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Maßschneider/Maßschneiderin wird gemäß § 25 der Handwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 19, Damen- und Herrenschneider, der Anlage B Abschnitt 1 der Handwerksordnung staatli...

• LuftBODV 2 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1 des Rates vom 16. Dezember 1991 zur Harmonisierung der technischen Vorschriften und der Verwaltungsverfahren in der Zivilluftfahrt (ABl. L 373 vom 31.12.1991, S. 4), zuletzt geändert durch die Veror...

• LeasFachwirtPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...lung und Abwicklung von Geschäftsvorgängen unter Berücksichtigung der Strukturen des Leasingmarktes und der Vertriebsformen, Vertragsmodelle und Refinanzierungsarten einschließlich des Immobilienleasi...

• RHmV 1994 § 1 Höchstmengen für Lebensmittel (Law)

  ...1. auf solche Lebensmittel der Anlage 4 Liste A, die nicht mehr als 5 Gramm an Zutaten pflanzlicher Herkunft je 100 Gramm Lebensmittel enthalten, ...

• RTrAbwG Anlage I zu § 1 Abs. 1 (Law)

  ...lungsgesetz vom 11. August 1919 (Reichsgesetzbl. S. 1429); Preußisches Ausführungsgesetz zum Reichssiedlungsgesetz vom 15. Dezember 1919 (Preußische Gesetzsammlung 1920 S. 31) ...

• SGB 10 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Die Vorschriften dieses Kapitels gelten für die öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit der Behörden, die nach diesem Gesetzbuch ausgeübt wird. Für die öffentlich-rechtliche Verwaltungstätigkeit...

• PflKartV 1986 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...lten für Pflanzgut von Kartoffel.

• PfWirtAusbV 2010 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Pferdewirt/Pferdewirtin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• PharmRefPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...lgesetzes wahrzunehmen: 1. Angehörige von Heilberufen fachlich, kritisch und vollständig über Arzneimittel unter Beachtung der geltenden Rech...

• SÜG § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)

  ...ll (vorbeugender personeller Sabotageschutz).Ziel des vorbeugenden personellen Sabotageschutzes ist es, potenzielle Saboteure (Innentäter) von sicherheitsempfindlichen Stellen fernzuhalten, um den Sch...

• SchKfmAusbV 2004 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1) Der Ausbildungsberuf Schifffahrtskaufmann/Schifffahrtskauffrau wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen 1. ...

• PapTechAusbV 2010 Anlage (zu § 4 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...llen c) technische und chemische Prozesse der Kochung, Zellstoffsortierung, Zellstoffwäsche und Zellstoffble...

• PartG § 1 Verfassungsrechtliche Stellung und Aufgaben der Parteien (Law)

  ...ldung des politischen Willens des Volkes auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens mit, indem sie insbesondere auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluß nehmen, die politische Bildung anreg...

• NaturwMechAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ldungsberuf Naturwerksteinmechaniker/Naturwerksteinmechanikerin wird staatlich anerkannt.