SGB 5 (XXXX) §§ 311a und 311b (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 47b Höhe und Berechnung des Krankengeldes bei Beziehern von Arbeitslosengeld, Unterhaltsgeld oder Kurzarbeitergeld (Law)

...Krankengeld derjenige Betrag zu gewähren, den der Versicherte als Arbeitslosengeld oder Unterhaltsgeld erhalten würde, wenn er nicht erkrankt wäre. Änderungen, die zu einer Erhöhung des Krankengeldes ...

SGB 5 § 92b Durchführung der Förderung von neuen Versorgungsformen zur Weiterentwicklung der Versorgung und von Versorgungsforschung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (Law)

...Krankenkassen benannte Mitglieder des Beschlussgremiums nach § 91 Absatz 2, jeweils ein von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung und der Deutschen Kranken...

SGB 5 (XXXX) §§ 178 bis 185 (weggefallen) (Law)

ZAGMonAwV Anlage 5 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Gewinn- und Verlustrechnung – (Law)

...Kredit- und Geldmarktgeschäften 0111 ...

ViehVerkV 2007 Anlage 5 (zu § 27 Absatz 3, § 30 Absatz 2 und § 31 Satz 2) (Law)

...kommt der Strichcode Typ 2/5 überlappt mit Prüfziffernberechnung zur Anwendung. 1.1 K...

TierZG 2006 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1 Nr. 1 sowie Nr. 2 Buchstabe b) (Law)

...5 Rinder Anforderungen nach Artikel 1 erster Anstrich sowie Artikel 2 und 6 der Entscheidung der Kommission 96/510/EG vom ...

BSeeSchG Anlage (zu § 15 Absatz 1 Nummer 4 und 5, Absatz 4 und 5) (Law)

...kommen von 2001 über die Beschränkung des Einsatzes schädlicher Bewuchsschutzsysteme auf Schiffen vom 5. Oktober 2001 (AFS-Übereinkommen) (BGBl. 2008 II S. 520, 522), 2. ...

GrwV 2010 § 5 Kriterien für die Beurteilung des chemischen Grundwasserzustands (Law)

...53 vom 22.2.2007, S. 30, L 139 vom 31.05.2007, S. 39) fest. (2) Nach Maßgabe der Anlage 4a berechnen die zuständigen Behörden für Stoffe oder Stoffgruppen, die im Grundwasser natürlich vorko...

MarkenV 2004 § 5 Angaben zum Anmelder und zu seinem Vertreter (Law)

...kann auf übliche Weise abgekürzt werden; wenn die juristische Person oder Personengesellschaft in einem Register eingetragen ist, müssen die Angaben dem Registereintrag entsprechen; ...

MitbestGWO 1 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)

...kein Betriebsrat, so werden die in Satz 1 bezeichneten Mitglieder des Betriebswahlvorstands in einer Betriebsversammlung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. (5) Die auf die lei...

MitbestGWO 2 2002 § 5 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)

...kann beschließen, dass in dem Betrieb, für den kein Betriebswahlvorstand gebildet worden ist, die Stimmabgabe bei den in Kapitel 1 und Kapitel 2 bezeichneten Abstimmungen und Wahlen schriftlich erfolg...

LMRStV 2006 § 5 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 (Law)

...58 Absatz 3 Nummer 2, Absatz 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 7 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 eine Pa...

LuftBODV 3 2009 § 5 Ausrüstung für Flüge nach Sichtflugregeln (Law)

...Kurskreisel, 4. einem Variometer, 5. einem Landescheinwerfer, ...

TierZG 2006 § 5 Befristung, Entzug der Anerkennung, Mitteilungen und besondere Regelungen (Law)

...kennung endet zehn Jahre nach Ablauf des Jahres, in dem sie erteilt wurde; sie kann neu erteilt werden. Im Einzelfall kann eine kürzere Dauer der Anerkennung festgesetzt werden. (2) Die zust...

VStG 1974 § 5 Stichtag für die Festsetzung der Vermögensteuer, Entstehung der Steuer (Law)

...Kalenderjahrs (Veranlagungszeitpunkt, §§ 15 bis 17) festgesetzt. (2) Die Steuer entsteht mit Beginn des Kalenderjahrs, für das die Steuer festzusetzen ist.

ZAG § 5 Verfolgung unerlaubter Zahlungsdienste sowie des unerlaubten Betreibens des E-Geld-Geschäfts (Law)

...können. (5) Die Betroffenen haben Maßnahmen nach den Absätzen 2 und 3 Satz 1 sowie Absatz 4 zu dulden. Der zur Erteilung einer Auskunft Verpflichtete kann die Auskunft auf solche Fragen verw...

BImSchV 30 § 5 Emissionsbezogene Anforderungen für biologische Behandlung, Prozesswässer und Brüdenkondensate (Law)

...kapseln oder in geschlossenen Räumen mit Schleusen zu errichten, in denen der Luftdruck durch Absaugung im Schleusenbereich oder im Bereich der biologischen Behandlung kleiner als der Atmosphärendruck...

BinSchKostV 2002 § 5 Gebühren- und Auslagenerhebung bei von Amts wegen angeordneten Untersuchungen (Law)

...kommission die Anordnung als begründet anerkennt. Für eine von Amts wegen angeordnete Nachprüfung der Angaben eines von einem Schiffseichamt der Bundesrepublik Deutschland ausgestellten Eichscheins we...

BKAG 1997 § 5 Schutz von Mitgliedern der Verfassungsorgane und der Leitung des Bundeskriminalamtes (Law)

...kriminalamtes; in den Fällen der Buchstaben a und c kann der erforderliche Schutz insbesondere auch über die Amtsdauer hinaus erstreckt werden...