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TierSchlV 2013 § 6 Anforderungen an die Ausstattung (Law)
...portmitteln verfügen, die ermöglichen, dass a) Tiere, die nicht in Behältnissen angeliefert werden, nur eine möglichs...
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TierSchNutztV § 6 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Kälbern in Ställen (Law)
...peratur von 10 Grad Celsius, danach eine Temperatur von 5 Grad Celsius nicht unterschreiten. Die relative Luftfeuchte soll zwischen 60 und 80 Prozent liegen. (7) Die Absätze 3, 5 und 6 gelte...
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VVG 2008 § 6 Beratung des Versicherungsnehmers (Law)
...pflichtung nach Absatz 1, 2 oder 4, ist er dem Versicherungsnehmer zum Ersatz des hierdurch entstehenden Schadens verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn der Versicherer die Pflichtverletzung nicht zu ver...
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VwFAngAusbV 1999 § 6 Berichtsheft (Law)
Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...
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PflSchG 2012 § 6 Pflanzenschutzmaßnahmen (Law)
...Pflanzenarten, sonstige für das Auftreten oder Bekämpfen von Schadorganismen erhebliche Tatsachen oder die Anwendung bestimmter Pflanzenschutzmittel, Pflanzenschutzgeräte oder Verfahren des Pflanzensc...
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PharmKfmAusbV 2012 § 6 Abschlussprüfung (Law)
...pothekenspezifische Fachsprache anwenden, d) apothekenübliche Dienstleistungen planen und deren Durchführung beschre...
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PharmRefPrV § 6 Bewerten und Bestehen der Prüfung (Law)
...Prüfungsleistungen sind jeweils nach Punkten zu bewerten. (2) Die Prüfung ist bestanden, wenn in allen schriftlich geprüften Qualifikationsbereichen und im Fachgespräch jeweils mindestens au...
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PhysTh-APrV § 6 Benotung (Law)
...praktischen Prüfung werden wie folgt benotet: - "sehr gut" (1), wenn die Leistung den Anforderungen in besonderem Maße entspricht, ...
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TabStG 2009 § 6 Steuerlagerinhaber (Law)
...Personen, die ein oder mehrere Steuerlager betreiben. Sie bedürfen einer Erlaubnis. Die Erlaubnis wird auf Antrag unter Widerrufsvorbehalt Personen erteilt, gegen deren steuerliche Zuverlässigkeit kei...
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TEHG 2011 § 6 Überwachungsplan (Law)
...pricht. Entspricht ein vorgelegter Überwachungsplan nicht diesen Vorgaben, ist der Betreiber verpflichtet, die festgestellten Mängel innerhalb einer von der zuständigen Behörde festzusetzenden Frist z...
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ZuV 2007 § 6 Bestimmung der prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen (Law)
...Produktausstoß erfolgen. Die prozessbedingten Emissionen sind in diesem Fall das rechnerische Produkt aus der Aktivitätsrate des emissionsrelevanten Produktes pro Jahr und dem produktbezogenen Emissio...
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ZuV 2012 § 6 Bestimmung der Kohlendioxid-Emissionen (Law)
...Produktionsmenge erfolgen. Die Emissionen entsprechen dem rechnerischen Produkt aus der hergestellten Menge des emissionsrelevanten Produktes pro Jahr und folgenden Emissionswerten: ...
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ZVerkV 1998 § 6 Kennzeichnung, Warnhinweise (Law)
...päischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 16) bezeichneten Stoffe oder Stoffgemische dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr g...
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WpHG § 6 Zusammenarbeit mit anderen Behörden im Inland (Law)
...punkt, die Angaben, welche die Feststellung der aufgerufenen Datensätze ermöglichen, sowie die für den Abruf verantwortliche Person zu protokollieren. Die protokollierten Daten dürfen nur für Zwecke d...
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ZensTeG § 6 Zusatzerhebungen bei Meldebehörden in ausgewählten Gemeinden (Law)
Bei den Meldebehörden der nach § 5 ausgewählten Gemeinden werden für die in den nach § 5 ausgewählten Gebäuden zu den Stichtagen 5. Dezember 2001 und 31. März 2002 gemeldeten Personen zus...
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UVPG Anlage 6 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung (Law)
...Plan oder das Programm einen Rahmen setzen; 1.2 das Ausmaß, in dem der Plan oder das Programm andere Pläne und Programme beeinflusst; ...
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SGB 6 § 212a Prüfung der Beitragszahlungen und Meldungen für sonstige Versicherte, Nachversicherte und für Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung (Law)
...prüfen bei den Stellen, die die Pflichtbeiträge für sonstige Versicherte sowie für nachversicherte Personen zu zahlen haben (Zahlungspflichtige), ob diese ihre Meldepflichten und ihre sonstigen Pflich...
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SGB 6 § 310a Neufeststellung von Renten mit Zeiten der Beschäftigung bei der Deutschen Reichsbahn oder bei der Deutschen Post (Law)
(1) Eine nach den Vorschriften dieses Buches berechnete Rente mit Zeiten der Beschäftigung bei der Deutschen Reichsbahn oder bei der Deutschen Post und Arbeitsverdiensten oberhalb der im Beitrittsgebi...
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BTGO 1980 Anlage 6 Beschluß des Deutschen Bundestages betr. Aufhebung der Immunität von Mitgliedern des Bundestages (Law)
(Text siehe: BTGO1980Bes)
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SprengV 1 Anlage 6 (zu § 18 Absatz 7 und § 23 Absatz 8) (Law)
...pern der Kategorie F4 3.1 Absperrung des Abbrennplatzes Der Abbrennplat...