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GrwV 2010 § 11 Zusätzliche Trendermittlung (Law)
...83 des Wasserhaushaltsgesetzes für die Einzugsgebiete zusammen.
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GvKostG § 11 Tätigkeit zur Nachtzeit, an Sonnabenden, Sonn- und Feiertagen (Law)
...8a Abs. 4 Satz 2 der Zivilprozessordnung) oder an einem Sonnabend, Sonntag oder Feiertag tätig, so werden die doppelten Gebühren erhoben.
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FischSeuchV 2008 § 11 Impfverbot (Law)
...88/EG genehmigt und das Bundesministerium dies im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat. (2) Impfungen gegen die in Anlage 1 Spalte 1 Nr. 2 aufgeführten Seuchen (nicht exotische Seuchen) sind i...
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FleiAusbV 2005 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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GeschmMG 2004 § 11 Anmeldung (Law)
(1) Die Anmeldung zur Eintragung eines Designs in das Register ist beim Deutschen Patent- und Markenamt einzureichen. Die Anmeldung kann auch über ein Patentinformationszentrum eingereicht werden, wen...
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FamGKG § 11 Fälligkeit der Gebühren in sonstigen Fällen, Fälligkeit der Auslagen (Law)
(1) Im Übrigen werden die Gebühren und die Auslagen fällig, wenn 1. eine unbedingte Entscheidung über die Kosten ergangen ist, ...
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HGB § 11 Offenlegung in der Amtssprache eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (Law)
(1) Die zum Handelsregister einzureichenden Dokumente sowie der Inhalt einer Eintragung können zusätzlich in jeder Amtssprache eines Mitgliedstaats der Europäischen Union übermittelt werden. Auf die Ü...
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KondAusbV 2003 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.
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KrPflAPrV 2004 § 11 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
...8 Abs. 3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheidung ist im Falle der Störung der Prüfung nur bis zum Abschluss der gesamten Prüfung, im Falle eines Täuschungsversuchs nur innerhalb von drei Jahren na...
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MaATElektronAusbV 2008 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...8 begonnen wurden, die Vorschriften der in § 12 Satz 2 genannten Verordnungen weiter anzuwenden.
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MarkenV 2004 § 11 Hörmarken (Law)
...8 Absatz 2 bis 4 entsprechend. (3) Der Anmelder muss zusätzlich eine klangliche Wiedergabe der Marke auf einem Datenträger einreichen. Für jede Hörmarke darf nur jeweils ein Datenträger eing...
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LuftBODV 2 2009 § 11 Vorzeitige Beendigung (Law)
Ist aufgrund besonderer Umstände bei den Besatzungsmitgliedern eine vorzeitige Ermüdung in einem Maße eingetreten, die nach Anhörung der Betroffenen Zweifel an der weiteren sicheren Durchführung des F...
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LAP-htVerwDV § 11 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)
Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.
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LAP-mDAAV 2004 § 11 Fachtheoretische Ausbildung (Law)
(1) Im Einführungslehrgang werden die Anwärterinnen und Anwärter in Schwerpunktbereiche der Laufbahnaufgaben eingeführt und mit dem Aufbau und den Aufgaben des Auswärtigen Amts und sonstiger Behörden ...
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LAP-mntDBWVV § 11 Ausbildungsakte (Law)
Für die Anwärterinnen und Anwärter sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, alle Leistungszeugnisse, Beiträge zu Leistungszeugnissen, Aufsichtsarbeiten sowi...
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ROG 2008 § 11 Planerhaltung (Law)
...8 Abs. 2 eine Umweltprüfung, gilt die Vorprüfung des Einzelfalls als ordnungsgemäß durchgeführt, wenn sie entsprechend den Vorgaben von § 8 Abs. 2 durchgeführt worden ist und ihr Ergebnis nachvollzieh...
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RVermG § 11 Formvorschriften für eine Berichtigung des Grundbuchs (Law)
Ist als Eigentümer eines Grundstücks oder als Berechtigter eines sonstigen Rechts an einem Grundstück ein nicht mehr bestehender öffentlicher Rechtsträger eingetragen, und ist nach § 1 Abs. 1 Eigentüm...
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SchaumwZwStV 2010 § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)
(1) Der Steuerlagerinhaber hat einmal jährlich im Steuerlager eine Bestandsaufnahme durchzuführen und beim zuständigen Hauptzollamt innerhalb eines Monats nach ihrem Abschluss den Soll- und Istbestand...
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SchKfmAusbV 2004 § 11 Übergangsregelung (Law)
Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...
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ProdSG 2011 § 11 Befugnisse der Befugnis erteilenden Behörde (Law)
...83 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. Sie ...