• LAP-gehDAAV 2004 § 5 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...s letzten Schulzeugnisses und gegebenenfalls der Zeugnisse über die Tätigkeit seit der Schulentlassung sowie der Zeugnisse über den Erwerb zusätzlicher Berufs-, Sprach- und Fachkenntnisse, ...

• PflBeschauV 1989 § 5 Anforderungen (Law)

  ...sse und sonstigen Gegenstände dürfen aus einem Drittland nur eingeführt werden, wenn sie den dort jeweils aufgeführten Anforderungen entsprechen. Die zuständige Behörde kann die Einhaltung dieser Anfo...

• PfWirtAusbV 2010 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständ...

• SportbootVermV-Bin2000 § 5 Nachweis über die Fahrtauglichkeit (Law)

  ...sdauer; sie beträgt längstens sechs Jahre. (5) Abnahmeprotokolle aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft oder aus den Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraumes sin...

• StGebO 2011 § 5 Persönliche Gebührenfreiheit (Law)

  ...skonsularbeamten oder Bediensteten des Verwaltungs- oder technischen Personals bei den von Wahlkonsularbeamten geleiteten konsularischen Vertretungen, sofern sie Angehörige des Entsendestaats sind, so...

• SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

  ...sicht des Bundes unterstehen, das zuständige Bundesministerium, im Übrigen die oberste Verwaltungsbehörde des Landes, in dem die Arbeitgeber, Genossenschaften oder Gemeinschaften ihren Sitz haben. Die...

• TEIV § 5 Ausnahmen von der Anwendung von Technischen Spezifikationen (Law)

  ...sehene Verfahren abgeschlossen ist. Sofern die Sicherheitsbehörde Ausnahmen von der Anwendbarkeit Technischer Spezifikationen nach Absatz 1 zulässt, erstellt sie ein Verzeichnis der stattdessen anzuwe...

• ZuG 2007 § 5 Erfüllungsfaktor (Law)

  ...sfaktor für die Zuteilungsperiode 2005 bis 2007 ist 0,9709.

• SGB 10 § 5 Auswahl der Behörde (Law)

  ...shilfe mehrere Behörden in Betracht, soll nach Möglichkeit eine Behörde der untersten Verwaltungsstufe des Verwaltungszweiges ersucht werden, dem die ersuchende Behörde angehört.

• SGB 3 § 5 Vorrang der aktiven Arbeitsförderung (Law)

  ...sförderung sind entsprechend ihrer jeweiligen Zielbestimmung und den Ergebnissen der Beratungs- und Vermittlungsgespräche einzusetzen, um sonst erforderliche Leistungen zum Ersatz des Arbeitsentgelts ...

• RPflG 1969 § 5 Vorlage an den Richter (Law)

  ...Sache ergibt, dass eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts oder eines für Verfassungsstreitigkeiten zuständigen Gerichts eines Landes nach Artikel 100 des Grundgesetzes einzuholen ist; ...

• RSAV § 5 Verhältniswerte für die Ermittlung der standardisierten Leistungsausgaben (Law)

  ...s Bundesversicherungsamt bestimmen; die Bestimmung ersetzt insoweit die Vereinbarung nach § 267 Abs. 7 Nr. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. (5) Zur Verbesserung der Stichprobenergebnis...

• PapIndMeistPrV 2005 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...stechnische Prozesse bei der Herstellung von Papier- und Zellstoffprodukten unter Berücksichtigung des ökonomischen Einsatzes von Werkstoffen, von Vorschriften des Arbeits- und Umweltschutzes, der Anl...

• SaatV § 5 Anforderungen an die Vermehrungsfläche und den Vermehrungsbetrieb (Law)

  ...Sorten derselben Art sowie anderer Saatgutkategorien derselben Sorte angebaut worden sind. (2) Bei Saatgut, das im Rahmen eines OECD-Systems nach Abschnitt 7 gekennzeichnet werd...

• SaAusbV 2005 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...sausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betri...

• SchwarzArbG 2004 § 5 Duldungs- und Mitwirkungspflichten (Law)

  ...ssordnung) der Gefahr aussetzen, wegen einer Straftat oder Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden, können verweigert werden. Ausländer sind ferner verpflichtet, ihren Pass, Passersatz oder Ausweisersat...

• SchSV 1998 § 5 Besondere Regelungen bei internationalem schiffsbezogenen Sicherheitsstandard (Law)

  ...sakten der Europäischen Gemeinschaften im Sinne des Abschnitts D der Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz auf ein Schiff, das die Bundesflagge führt, Anwendungen finden, sind für dieses Schiff die jewe...

• RöV 1987 § 5 Betrieb von Störstrahlern (Law)

  ...Strahlenschutz wesentlichen Merkmale eines Störstrahlers, dessen Betrieb nicht der Genehmigung nach Absatz 1 bedarf und der nicht bauartzugelassen ist, prüfen lässt, bevor er den Störstrahler einem an...

• VersAusglG § 5 Bestimmung von Ehezeitanteil und Ausgleichswert (Law)

  ...sorgungsträger berechnet den Ehezeitanteil des Anrechts in Form der für das jeweilige Versorgungssystem maßgeblichen Bezugsgröße, insbesondere also in Form von Entgeltpunkten, eines Rentenbetrags oder...

• VersFachwPrV 2008 § 5 Prüfungsteil B nach § 3 Abs. 3 (Law)

  ...swirtschaftlicher Steuerungsinstrumente und der Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen, insbesondere der arbeits- und vermittlerrechtlichen Vorschriften, Geschäftsprozesse im Vertrieb orga...