• StGebO 2011 § 1 Gebührentarif (Law)

  ...ben. Die gebührenpflichtigen Tatbestände und die Gebührensätze ergeben sich aus dem Gebührentarif für Maßnahmen im Straßenverkehr (Anlage). (2) Bei der Erhebung der Gebühren dürfen mehrere m...

• TAppV § 1 Ziele und Gliederung der tierärztlichen Ausbildung (Law)

  ...bständigen tierärztlichen Berufsausübung im Sinne des § 1 der Bundes-Tierärzteordnung, zur Weiterbildung und zu ständiger Fortbildung befähigt sind. Es sollen 1. ...

• TechFachwPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...beiter und Mitarbeiterinnen und beteiligte betriebliche Bereiche informieren; in Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen übergeordnete Planungsgruppen und Fachabteilungen beraten. Die...

• StVO 2013 § 1 Grundregeln (Law)

  ...bar, behindert oder belästigt wird.

• SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

  ...18f, 18g und 19a für die Grundsicherung für Arbeitsuchende. (3) Regelungen in den Sozialleistungsbereichen dieses Gesetzbuches, die in den Absätzen 1 und 2 genannt sind, bleiben unberührt, s...

• ZAG § 1 Begriffsbestimmungen; Ausnahmen für bestimmte Zahlungsinstitute (Law)

  ...1 Absatz 1 Buchstabe b und des Artikels 2 Nummer 1 der Richtlinie 2009/110/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über die Aufnahme, Ausübung und Beaufsichtigung der Tätig...

• ZensG 2011 § 1 Art, Zwecke und Berichtszeitpunkt des Zensus (Law)

  ...Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungszählung (Zensus) mit Stand vom 9. Mai 2011 (Berichtszeitpunkt) als Bundesstatistik durch. (2) Die benötigten Angaben werden erhoben im Wege v...

• ZweiradFortbV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...bnehmen und dokumentieren, dem Kunden übergeben und Kosten kalkulieren, 5. die Betriebsleitung in technischen Fragen beraten und bei der Ein...

• WSVSeeKostV 2004 § 1 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...Bereich tätig sind. (2) Auslagen werden gesondert erhoben. Für Auslagen nach § 10 Absatz 1 Nummer 1 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung kann ein Mi...

• SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

  ...beitgeber finanziert. Die Beiträge richten sich nach den beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder. Für versicherte Familienangehörige und eingetragene Lebenspartner (Lebenspartner) werden Beiträge...

• SGB 3 § 1 Ziele der Arbeitsförderung (Law)

  ...beitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen. Dabei ist insbesondere durch die Verbesserung der individuellen Beschäftigungsf...

• Pkw-EnVKV § 1 Kennzeichnungspflicht (Law)

  ...ben, haben dabei Angaben über den Kraftstoffverbrauch, die CO 2 -Emissionen und gegebenenfalls den Stromverbrauch nach Maßgabe der §§ 3 bis 5 sowie der Anlagen 1 bis 4 zu mache...

• ProdSG 2011 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...1. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1). ...

• RestMeistPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...beitens unter Beachtung der Lebensmittel- und Hygienevorschriften; Hinwirken auf eine reibungslose Zusammenarbeit im Betriebsablauf; Zusammenarbeit mit anderen Betriebsbereichen, Betrieben und Institu...

• PassV 2007 § 1 Muster für den Reisepass (Law)

  ...Bundesrepublik Deutschland ist nach dem in der Anlage 1 oder Anlage 1a abgedruckten Muster auszustellen. Für die einzutragenden Daten gelten die formalen Anforderungen der Anlage 11.

• SeeRVertO 1986 § 1 Einleitung des Verteilungsverfahrens (Law)

  ...11 des Übereinkommens von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen (BGBl. 1986 II S. 786, geändert durch das Protokoll vom 2. Mai 1996 (BGBl. 2000 II S. 790), in der jeweils für die B...

• TspV 2013 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1. die Zulassung des Befahrens, 2. die Anforderungen an die Befähigung eines Schiffsführers, ...

• UmstGeldInstV § 1 Allgemeine Vorschriften für den Ansatz der Aktiven und der Passiven (Law)

  ...bei der Bewertung von den Vorschriften des Absatzes 1 abweichen, haben dies in dem der Bankaufsichtsbehörde nach § 3 Abs. 2 Satz 1 der Bankenverordnung einzureichenden Berich...

• UStatG 2005 § 1 Zwecke der Umweltstatistik, Anordnung als Bundesstatistik (Law)

  ...Berichtspflichten werden Erhebungen als Bundesstatistik durchgeführt.

• UStG 1980 § 1 Steuerbare Umsätze (Law)

  ...biet der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des Gebiets von Büsingen, der Insel Helgoland, der Freizonen des Kontrolltyps I nach § 1 Abs. 1 Satz 1 des Zollverwaltungsgesetzes (Freihäfen), der Gew...