SteinAusbV 2003 § 5 Berufsausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten (Law)

...chnitt I laufende Nummer 9 Buchstaben c bis f, laufende Nummer 11 Buchstaben l und m, laufende Nummer 13 Buchstabe g, laufende Nummer 14 Buchstabe f, laufende Nummer 15 Buchstaben a bis c und laufende...

StVO 2013 § 5 Überholen (Law)

...chtzeitig und deutlich anzukündigen; dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen. (5) Außerhalb geschlossener Ortschaften darf das Überholen durch kurze Schall- oder Leuchtzeichen ange...

ZuV 2020 § 5 Erhebung von Bezugsdaten (Law)

...ches von messbarer Wärme, Restgasen oder Treibhausgasen mit anderen Anlagen oder Einrichtungen auch die Angabe, in welcher Menge und mit welchen Anlagen oder Einrichtungen dieser Austausch stattfand, ...

ZVerkV 1998 § 5 Verwendungs- und Verkehrsverbote (Law)

...cht, 3. Aufzeichnungen über die Ergebnisse der Kontrolluntersuchungen nach Nummer 2 zu machen und diese Aufzeichnungen minde...

AnzV 2006 Anlage 5 (zu § 8 Abs. 1 und 2 AnzV) (Law)

...cht , Rechtsträgerkennung ; Wirtschaftszweig ; bei natürlichen Personen ...

DonauSchPVAnl 1993 Anlage 5 Stärke und Tragweite der Lichter der Fahrzeuge (Law)

...chtquelle und des optischen Systems ab. Die Werte der Tabelle 1 gelten für alle Richtungen in der horizontalen Brennfläche des optischen Systems innerhalb des nützlichen Bereichs des Signallichts. ...

BTGO 1980 Anlage 5 Richtlinien für Aussprachen zu Themen von allgemeinem aktuellen Interesse (Law)

...5)

FSPersAV Anlage 5 (zu § 33 Abs. 1 und 3, § 34 Abs. 3, § 35 Abs. 3) (Law)

...chen Leistungsnachweis mit einer Dauer von mindestens 15, höchstens 20 Minuten im Themengebiet „Luftfahrtenglisch“ und drei schriftliche Leistungsnachweise mit einer Dauer von jeweils 180 Minuten in d...

SGB 5 § 111b Landesschiedsstelle für Vergütungsvereinbarungen zwischen Krankenkassen und Trägern von Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen (Law)

...chlag. (4) Die Rechtsaufsicht über die Schiedsstelle führt die zuständige Landesbehörde. (5) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung das Nähere über die Zah...

SGB 5 (XXXX) §§ 140b bis 140d (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 219b Datenaustausch im automatisierten Verfahren zwischen den Trägern der sozialen Sicherheit und der Deutschen Verbindungsstelle Krankenversicherung – Ausland (Law)

...ch der Krankenkassen und der anderen Träger der sozialen Sicherheit mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen, Deutsche Verbindungsstelle Krankenversicherung – Ausland, erfolgt im automatisierten ...

BauMaschMeistPrV Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XVI Sachgebiet C Abschnitt III (Law)

...chriften zu Ende geführt, es sei denn, daß eine Ausbildung nach den neuen Vorschriften nicht möglich ist oder der Lehrling eine Fortsetzung nach den bisherigen Vorschriften ausdrücklich wünscht. Sofer...

BergMAusbV Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XVI Sachgebiet C Abschnitt III (Law)

...chriften zu Ende geführt, es sei denn, daß eine Ausbildung nach den neuen Vorschriften nicht möglich ist oder der Lehrling eine Fortsetzung nach den bisherigen Vorschriften ausdrücklich wünscht. Sofer...

FrSaftAusbV Anhang EV Auszug aus EinigVtr Anlage I Kapitel XVI Sachgebiet C Abschnitt III (Law)

...chriften zu Ende geführt, es sei denn, daß eine Ausbildung nach den neuen Vorschriften nicht möglich ist oder der Lehrling eine Fortsetzung nach den bisherigen Vorschriften ausdrücklich wünscht. Sofer...

BioSt-NachV Anlage 5 (zu § 33 Absatz 1, § 43 Absatz 1) (Law)

...ch zu behandeln und Dritten nicht zugänglich zu machen, cc) welche Daten für die Berechnung ...

SGB 5 § 321 Übergangsregelung für die Anforderungen an die strukturierten Behandlungsprogramme nach § 137g Absatz 1 (Law)

...chronisch obstruktive Atemwegserkrankungen gelten jeweils weiter bis zum Inkrafttreten der für die jeweilige Krankheit vom Gemeinsamen Bundesausschuss nach § 137f Absatz 2 zu erlassenden Richtlinien. ...

SGB 5 § 92a Innovationsfonds, Grundlagen der Förderung von neuen Versorgungsformen zur Weiterentwicklung der Versorgung und von Versorgungsforschung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (Law)

...ch die für die Verwaltung der Mittel und die Durchführung der Förderung einschließlich der wissenschaftlichen Auswertung nach Absatz 5 notwendigen Aufwendungen. Soweit hierfür bereits im Jahr 2015 Aus...

SGB 5 § 140h Amt, Aufgabe und Befugnisse der oder des Beauftragten der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten (Law)

...chiedliche Lebensbedingungen und Bedürfnisse von Frauen und Männern beachtet und in der medizinischen Versorgung sowie in der Forschung geschlechtsspezifische Aspekte berücksichtigt werden. Die beauft...

SGB 5 § 295a Abrechnung der im Rahmen von Verträgen nach § 73b und § 140a sowie vom Krankenhaus im Notfall erbrachten Leistungen (Law)

...cht zu den in § 35 des Ersten Buches genannten Stellen gehören, gilt diese Vorschrift entsprechend; sie haben insbesondere die technischen und organisatorischen Maßnahmen nach § 78a des Zehnten Buches...

SGB 5 § 304 Aufbewahrung von Daten bei Krankenkassen, Kassenärztlichen Vereinigungen und Geschäftsstellen der Prüfungsausschüsse (Law)

...chnet wurden. Abweichend von Satz 1 Nummer 2 können Krankenkassen die rechtmäßig gespeicherten ärztlichen Abrechnungsdaten für Zwecke der Weiterentwicklung und Durchführung des Risikostrukturausgleich...