• NachwV 2007 § 6 Handhabung nach Entscheidung (Law)

  ...satz 3 Satz 2. In diesem Fall hat der Abfallbeförderer in geeigneter Weise sicherzustellen, dass bei einem Wechsel des Abfallbeförderers die in Absatz 3 Satz 2 genannten Unterlagen übergeben werden. ...

• TierZG 2006 § 6 Recht auf Mitgliedschaft und Eintragung (Law)

  ...satz 1 Satz 1 besteht im Falle der Zucht des englischen Vollblutes und des Trabers kein Recht auf Erwerb der Mitgliedschaft. Jeder Züchter muss jedoch mindestens die Möglichkeit haben, ein von ihm gez...

• TrinkwV 2001 § 6 Chemische Anforderungen (Law)

  (1) Im Trinkwasser dürfen chemische Stoffe nicht in Konzentrationen enthalten sein, die eine Schädigung der menschlichen Gesundheit besorgen lassen. (2) Im Trinkwasser dürfen die in Anlage 2...

• UmstBauSparkV § 6 Wertpapiere und unverbriefte Anteilsrechte an Kapitalgesellschaften (Law)

  ...60 des Bewertungsgesetzes vom 16. Oktober 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 1035) in der Fassung des Artikels 8 des Gesetzes zur Änderung steuerrechtlicher Vorschriften vom 26. Juli...

• UStG 1980 § 6 Ausfuhrlieferung (Law)

  ...satzes 1 Satz 1 Nr. 2 und 3 der Gegenstand der Lieferung zur Ausrüstung oder Versorgung eines Beförderungsmittels bestimmt, so liegt eine Ausfuhrlieferung nur vor, wenn 1. ...

• UVPG § 6 Unbedingte UVP-Pflicht bei Neuvorhaben (Law)

  Für ein Neuvorhaben, das in Anlage 1 Spalte 1 mit dem Buchstaben „X“ gekennzeichnet ist, besteht die UVP-Pflicht, wenn die zur Bestimmung der Art des Vorhabens genannten Merkmale vorliegen. Sofern Grö...

• TierSchlV 2013 § 6 Anforderungen an die Ausstattung (Law)

  Zusätzlich zu den Anforderungen an die Auslegung, den Bau und die Ausrüstung von Schlachthöfen nach Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 hat der Betreiber eines Schlachthofes siche...

• TierSchNutztV § 6 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Kälbern in Ställen (Law)

  ...60 und 80 Prozent liegen. (7) Die Absätze 3, 5 und 6 gelten nicht für Ställe, die als Kaltställe oder Kälberhütten vorwiegend dem Schutz der Kälber gegen Niederschläge, Sonne und Wind dienen...

• VVG 2008 § 6 Beratung des Versicherungsnehmers (Law)

  ...satzanspruch nach Absatz 5 geltend zu machen. (4) Die Verpflichtung nach Absatz 1 Satz 1 besteht auch nach Vertragsschluss während der Dauer des Versicherungsverhältnisses, soweit für den Ve...

• VwFAngAusbV 1999 § 6 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• PflSchG 2012 § 6 Pflanzenschutzmaßnahmen (Law)

  ...satzes 1 und der §§ 7, 8, 57, 59, 60 und 62 Tiere, Pflanzen und Mikroorganismen in allen Entwicklungsstadien, die Schäden an Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse verursachen können; Viren und ähnliche Kra...

• PharmKfmAusbV 2012 § 6 Abschlussprüfung (Law)

  ...saufgabe durchführen und hierüber ein situatives Fachgespräch führen; 3. die Prüfungszeit für die Arbeitsaufgabe beträgt insgesamt 45 Minute...

• PharmRefPrV § 6 Bewerten und Bestehen der Prüfung (Law)

  ...sabschlusses bescheinigt mit der Angabe 1. der Bezeichnung des Fortbildungsabschlusses nach § 1 Absatz 3 und 2. ...

• PhysTh-APrV § 6 Benotung (Law)

  Die schriftlichen Aufsichtsarbeiten sowie die Leistungen in der mündlichen und praktischen Prüfung werden wie folgt benotet: - &...

• TabStG 2009 § 6 Steuerlagerinhaber (Law)

  ...satz 1 Satz 3 genannten Voraussetzungen nicht mehr erfüllt ist oder eine angeforderte Sicherheit nicht geleistet wird. Die Erlaubnis kann widerrufen werden, wenn eine geleistete Sicherheit nicht mehr ...

• TEHG 2011 § 6 Überwachungsplan (Law)

  ...Satz 1 sicherzustellen. Für den angepassten Überwachungsplan nach Satz 1 gelten Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 entsprechend.

• ZuV 2007 § 6 Bestimmung der prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen (Law)

  ...samten Menge an prozessbedingten Kohlendioxid-Emissionen nach Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 und den entsprechend Absatz 3 Satz 2 oder Absatz 4 Satz 2 dem Hochofen und dem Oxygenstahlwerk zuzure...

• ZuV 2012 § 6 Bestimmung der Kohlendioxid-Emissionen (Law)

  ...63) geändert worden ist, werden im Rahmen des Zuteilungsantrags gemeinsam ermittelt. (2) Die Kohlendioxid-Emissionen aus dem Einsatz von Brennstoffen entsprechen dem rechnerischen Produkt au...

• ZVerkV 1998 § 6 Kennzeichnung, Warnhinweise (Law)

  ...satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über Lebensmittelzusatzstoffe (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 16) bezeichneten Stoffe oder Stoff...

• WpHG § 6 Zusammenarbeit mit anderen Behörden im Inland (Law)

  ...sanstalt darf zur Erfüllung ihrer Aufgaben die nach § 2 Abs. 10, §§ 2c, 24 Abs. 1 Nr. 1, 2, 5, 7 und 10 und Abs. 3, § 25b Absatz 1 bis 3, § 32 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 2 und 6 Buchstabe a und b des Kre...