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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 8/11 (Urteil)
...§ 5 AufenthG ermöglichen bzw. gebieten (vgl. § 18a Abs. 3, § 27 Abs. 3 Satz 2, § 28 Abs. 1 Satz 2 - 4, § 29 Abs. 2, Abs. 4 Satz 1, § 30 Abs. 3, § 33 Satz 1, § 34 Abs. 1, § 36 Abs. 1, § 38 Abs. 3, § 10...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 2/10 (Urteil)
...§ 27 AuslG 1990 - anwendbar. Die auf diese besondere Fallkonstellation nicht bezogenen Erlöschenstatbestände nach § 44 AuslG 1990 (jetzt § 51 AufenthG) stehen dem nicht entgegen. ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (5. Senat) - 5 C 1/11 (Urteil)
...§ 51 Rn. 4). Soweit der Gesetzgeber einzelne Bereiche des Rechts ausnehmen wollte, hat er dies abschließend in § 51 Abs. 2 und § 52 BZRG geregelt. Gemäß § 52 Abs. 1 Nr. 1 BZRG darf eine frühere Tat ab...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 29/10 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 AuslG und Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG nicht vorliegen. Auf die dagegen erhobene Klage hob das Verwaltungsgericht mit Urteil vom 6. November 2003 den ablehnenden Bescheid auf un...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 24/10 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 AuslG und Abschiebungshindernisse nach § 53 Abs. 1, 2 und 4 AuslG nicht vorliegen. Allerdings stellte es fest, dass zugunsten des Klägers ein Abschiebungshindernis nach § 53 Abs. 6 Satz 1 ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 5/09 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 AuslG 1990 (Urteil vom 3. November 1992 - BVerwG 9 C 21.92 - BVerwGE 91, 150 <154 f.>), nicht jedoch auf die Abschiebungsverbote des § 53 AuslG 1990 übertragen (vgl. Urteile vom 17. ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 1/11 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 Nr. 6 AufenthG erlischt der Aufenthaltstitel, wenn der Ausländer aus einem seiner Natur nach nicht vorübergehenden Grund ausreist. Außerdem erlischt der Aufenthaltstitel nach § 51 Abs. 1 N...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 17/10 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 Ausländergesetz 1990 (AuslG 1990) und Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG 1990 nicht vorliegen. Die dagegen gerichtete Klage hatte keinen Erfolg. Das Asylverfahren ist seit März 2005 r...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 13/11 (Urteil)
...§ 10 AuslG Nr. 124 und vom 14. März 1997 - BVerwG 1 B 63.97 - Buchholz 402.240 § 45 AuslG 1990 Nr. 10 m.w.N.). 13 ...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 15/11 (Urteil)
...§ 101 Abs. 1 Satz 2 AufenthG als Niederlassungserlaubnis fortgegolten hat, ist im Jahre 2005 gemäß § 51 Abs. 1 Nr. 7 AufenthG - zuvor § 44 Abs. 1 Nr. 3 AuslG - erloschen. Der Kläger hat die ihm von de...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 23/10 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 AuslG noch nach § 53 AuslG vorliegen. Ferner wurde dem Kläger die Abschiebung nach Pakistan angedroht. Die hiergegen gerichtete Klage blieb ohne Erfolg, der Bescheid wurde im November 1997...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 27/12 (Urteil)
...§§ 51 und 53 AuslG. Die Beklagte sprach diese Feststellungen durch Bescheid vom 7. Oktober 1999 aus. 2 ...
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EuGH-Vorlage vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 21/09 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 AuslG (Flüchtlingsschutz) nicht vorliegen (Ziff. 2). Zugleich stellte es fest, dass Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG nicht vorliegen (Ziff. 3), und drohte dem Kläger die Abschiebung...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 25/10 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 AuslG. Darüber hinaus stellte es fest, dass die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 60 Abs. 1 AufenthG sowie Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 2 bis 7 A...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 15/17 (Urteil)
...§ 7 Abs. 1 Nr. 2, § 60 Abs. 1 BBG, § 33 Abs. 1 Satz 3 BeamtStG, §§ 8, 37 Abs. 1 Nr. 2 SG, § 9 Nr. 2 DRiG); bei Ruhestandsbeamten gilt als Dienstvergehen, wenn sie sich gegen die freiheitliche demokrat...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 16/14 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 AuslG vorliegen, widerrufen. Zugleich wurde festgestellt, dass weder die Voraussetzungen des § 60 Abs. 1 AufenthG noch Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 2 bis 7 AufenthG vorliegen. Nachde...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 6/10 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 AuslG (jetzt: § 3 Abs. 1 AsylVfG i.V.m. § 60 Abs. 1 AufenthG) festzustellen. Es könne dahinstehen, ob der Kläger den Irak aus begründeter Furcht vor Verfolgung verlassen habe, denn jedenfa...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 9/10 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 AuslG (jetzt: § 3 Abs. 1 AsylVfG i.V.m. § 60 Abs. 1 AufenthG) festzustellen. Es könne dahinstehen, ob der Kläger vor seiner Ausreise verfolgt worden sei, denn jedenfalls wegen seiner Asyla...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 5/10 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 AuslG (jetzt: § 3 Abs. 1 AsylVfG i.V.m. § 60 Abs. 1 AufenthG) vorliegen. Der Kläger habe glaubhaft gemacht, dass ihm bei einer Rückkehr mit hinreichender Wahrscheinlichkeit eine Bestrafung...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (10. Senat) - 10 C 15/10 (Urteil)
...§ 51 Abs. 1 AuslG 1990 (vgl. u.a. Urteil vom 18. Februar 1992 - BVerwG 9 C 59.91 - Buchholz 402.25 § 7 AsylVfG Nr. 1 = DVBl 1992, 843) - aus folgenden verfahrensrechtlichen und materiellrechtlichen Gr...