ZensTeG § 16 Zuständigkeiten (Law)

...Die Erhebungen nach § 2, § 3 Abs. 3, § 4 Abs. 3 und 4, §§ 6, 7 und 9 werden von den statistischen Ämtern der Länder durchgeführt. (2) Die Erhebung nach § 8 wird vom Statistischen Bundesamt d...

ZVG § 16 (Law)

...Der Antrag soll das Grundstück, den Eigentümer, den Anspruch und den vollstreckbaren Titel bezeichnen. (2) Die für den Beginn der Zwangsvollstreckung erforderlichen Urkunden sind dem Antrag ...

ZÄPrO § 16 (Law)

...der nicht rechtzeitig, so gilt die Prüfung in dem betreffenden Fach oder Abschnitt als nicht bestanden. In die Niederschrift hat der Vorsitzende, nachdem ihn der Prüfer über das unentschuldigte Ausble...

SaatV § 16 Nachprüfung (Law)

...der Nachprüfung wird Saatgut anhand der dafür entnommenen Probe daraufhin geprüft, ob es oder sein Aufwuchs sortenecht ist und erkennen lässt, dass die Anforderungen an den Gesundheitszustand erfüllt ...

SeeSpbootV § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...dafür sorgt, dass ein Abdruck der Verordnung, des Bootszeugnisses oder einer Anordnung nach § 13 an der Betriebsstätte aushängt und die Benutzer vor Fahrtantritt auf den Aushang hingewiesen werden, ...

SchRegDV § 16 (Law)

...der Name (Vorname und Familienname), der Beruf und der Wohnort sowie nötigenfalls andere die Berechtigten deutlich kennzeichnende Merkmale; 2. ...

VerkStatG § 16 Erhebungsbereich (Law)

...Die Erhebungen nach § 1 Nr. 10 und 11 werden durchgeführt bei Unternehmen, die Schienenstrecken des öffentlichen Verkehrs betreiben. (5) Die Erhebung nach § 1 Nr. 12 wird durchgeführt bei Un...

UmwAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...d der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

TierSchNutztV § 16 Anwendungsbereich (Law)

...dürfen, unbeschadet der Anforderungen der §§ 3 und 4, in Betrieben mit 500 oder mehr Masthühnern nur nach Maßgabe der Vorschriften dieses Abschnitts gehalten werden, soweit sie nicht ...

LuftBO (XXXX) §§ 16 bis 17 (weggefallen) (Law)

BImSchV 10 2010 § 10 Schwefelgehalt von Heizöl (Law)

...den darf und sichergestellt ist, dass die maximalen Schwefeldioxidemissionen von 1 700 Milligramm Schwefeldioxid pro Normkubikmeter schwerem Heizöl bei einem Sauerstoffgehalt des Rauchgases von 3 Volu...

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...Die Zulage beträgt für die Beamten und Soldaten der Besoldungsgruppen 12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe*) ...

BesÜV2Bek 1994-01-14 Anlage I D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...Die Zulage beträgt für die Beamten und Soldaten der Besoldungsgruppen   12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldung...

SGB 10 § 10 Beteiligungsfähigkeit (Law)

...d 1. natürliche und juristische Personen, 2. Vereinigungen, sowei...

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...derungen an das Abwasser für die Einleitungsstelle An das Einleiten des Abwassers werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anf...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...d erhöht sich der Familienzuschlag für das zweite zu berücksichtigende Kind um 146,01 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 193,66 DM*). Erhöhungsb...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...den und es sollten keine den Luftstrom beeinflussenden Hindernisse in der Nähe des Probensammlers vorhanden sein (die Messsonde sollte in der Regel ausreichend weit von Gebäuden, Balkonen, Bäumen und ...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...der Bundesrepublik Deutschland übernehmen. (4) Bei der weiteren Gestaltung eines gemeinsamen Umweltrechts werden die Umweltanforderungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demo...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)