LuftVStG § 10 Bemessungsgrundlage (Law)

Die Steuer bemisst sich nach der Lage des jeweils gewählten Zielorts und der Anzahl der beförderten Fluggäste.

LuftVZO § 10 (weggefallen) (Law)

LWLogAusbV § 10 Abschlussprüfung (Law)

...kontrollieren kann. Darüber hinaus soll er zeigen, dass er die Wirtschaftlichkeit, den Sicherheits- und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, den Umweltschutz sowie qualitätssichernde Maßnahmen berücksich...

MarketGestAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

MarktFoFAngAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

...Kraft.

MarktOWMeldV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...ktordnungswaren handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 2 Absatz 1 oder § 3 Absatz 1 Nummer 1 oder § 4 Absatz 1 oder § 5 Absat...

MaschFüAusbV § 10 Anrechnungsregelung (Law)

...ker für Kunststoff- und Kautschuktechnik/ Verfahrensmechanikerin für Kunststoff- und Kautschuktechnik, Feinwerkmechaniker/Feinwerkmechanikerin, Fertigungsmechaniker/Fer...

MbBO § 10 Baubeginn (Law)

Mit der Ausführung genehmigter Baumaßnahmen darf erst begonnen werden, wenn 1. die bauaufsichtliche Genehmigung zugestellt worde...

MetallbInstrmMAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

...krafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

MilchQuotV § 10 Umgehungen (Law)

...kt, so ist der verdeckte Sachverhalt für die Übertragung der jeweiligen Quoten maßgebend. (3) Durch Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten können die in dieser Verordnung vorgesehen...

PatV § 10 Beschreibung (Law)

...kannte Stand der Technik, der für das Verständnis der Erfindung und deren Schutzfähigkeit in Betracht kommen kann, unter Angabe der dem Anmelder bekannten Fundstellen; ...

PBefAusglV § 10 Vorauszahlungen (Law)

...Kalenderjahr Vorauszahlungen in Höhe von insgesamt 80 vom Hundert des zuletzt für ein Jahr festgesetzten Ausgleichsbetrags; sie werden je zur Hälfte bis zum 15. Juli und bis zum 15. November geleistet...

PBV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...Kapitalgesellschaft ist, bei der Aufstellung oder Feststellung des Jahresabschlusses 1. entgegen § 8 Abs. 1 Satz 2 ...

PfandBG § 10 Befugnisse (Law)

...künfte zu verlangen, soweit sie sich auf die Pfandbriefe und auf die in die Deckungsregister eingetragenen Werte beziehen. (2) Die Pfandbriefbank ist verpflichtet, von den Kapitalrückzahlung...

PharmIndMstrFortbV § 10 Übergangsvorschrift (Law)

...10 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden. Auf Antrag kann die zuständige Stelle die Wiederholungsprüfung auch nach dieser Verordnung durchführen; ...

PKDBSa § 10 Versicherungsarten (Law)

...kann er die Versicherung in Abteilung A bzw. A 2000 bei der Kasse als Rückversicherung durchführen. In diesem Falle hat der Arbeitgeber auch die Arbeitnehmerbeiträge zu entrichten; andererseits werden...

IStGHG § 10 Überstellungshaft (Law)

...kel 91 Abs. 2 des Römischen Statuts oder im Falle einer Überstellung zur Strafvollstreckung die in Artikel 91 Abs. 3 des Römischen Statuts bezeichneten Unterlagen beigefügt sind, wird gegen den Verfol...

ITFG § 10 Verwaltungskosten (Law)

...Kosten für die Verwaltung des Sondervermögens trägt der Bund.

ITKTAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

...kommunikationstechnische Produkte und Märkte: 4.1 Einsatzfelder und Entwicklungstrends, ...

JFAngAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

...ktober 1998 beginnen, können die Vertragsparteien die Anwendung der bisherigen Vorschriften vereinbaren.