• FeV 2010 § 32 Ausnahmen von der Probezeit (Law)

  ...und T. Bei erstmaliger Erweiterung einer Fahrerlaubnis der Klassen AM, L oder T auf eine der anderen Klassen ist die Fahrerlaubnis der Klasse, auf die erweitert wird, auf Probe zu erteilen.

• FeV 2010 § 35 Aufbauseminare (Law)

  ...und die Ursachen dafür zu diskutieren und daraus ableitend allgemein die Probleme und Schwierigkeiten von Fahranfängern zu erörtern. Durch Gruppengespräche, Verhaltensbeobachtung in der Fahrprobe, Ana...

• FeV 2010 § 37 Teilnahmebescheinigung (Law)

  ...und Vornamen, den Tag der Geburt und die Anschrift des Seminarteilnehmers, 2. die Bezeichnung des Seminarmodells und ...

• FeV 2010 § 38 Verkehrspsychologische Beratung (Law)

  ...und im verkehrssicheren Verhalten zu erkennen und die Bereitschaft zu entwickeln, diese Mängel abzubauen. Die Beratung findet in Form eines Einzelgesprächs statt; sie kann durch eine Fahrprobe ergänzt...

• FeV 2010 § 54 Sicherung gegen Missbrauch (Law)

  ...und 2. eines Passwortes erfolgt. Nutzer im Sinne des Satzes 1 Nummer 1 kann eine natürliche Person o...

• FeV 2010 § 55 Aufzeichnung der Abrufe (Law)

  ...und F ist ein auf den bestimmten Anlass bezogenes Aktenzeichen oder eine Tagebuchnummer zusätzlich zu übermitteln, falls dies beim Abruf angegeben werden kann. Ansonsten ist jeweils in Kurzform bei de...

• FeV 2010 § 57 Speicherung der Daten in den örtlichen Fahrerlaubnisregistern (Law)

  ...und der Entscheidung und der Tag des Ablaufs einer etwaigen Sperre, 18. der Tag der vorläufigen, sofort vollziehbaren sowie der rechts- und ...

• FeV 2010 § 73 Zuständigkeiten (Law)

  ...und der obersten Landesbehörden werden für die Dienstbereiche der Bundeswehr, der Bundespolizei und der Polizei durch deren Dienststellen nach Bestimmung der Fachministerien wahrgenommen.

• FeV 2010 § 76 Übergangsrecht (Law)

  ...und Anlagen 1 und 2 (Prüfbescheinigung für Mofas/Krankenfahrstühle) Prüfbescheinigungen für Mofas und Krankenfahrstühle, die nach den bis zum 1. September 2002 vorgeschriebenen Mustern...

• FeV 2010 § 78 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Fahrerlaubnis-Verordnung vom 18. August 1998 (BGBl. I S. 2214), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 5. Aug...

• FeV 2010 Anlage 8b (zu § 48a) (Law)

  ...undesdruckerei geschützte Motiv „Bundesadler“, 2. nur unter UV-Licht sichtbare gelb und blau fluoreszierende Melierfasern, ...

• FeV 2010 Anlage 15a (zu § 71b) (Law)

  ...und die Leitung des Trägers (Organigramm und Angaben der Schlüsselpositionen in der Leitung des Trägers, Befugnisse und Zuständigkeiten), seine Tätigkeiten und, sofern vorhanden, seine Beziehungen zu ...

• GefStoffV 2010 § 9 Zusätzliche Schutzmaßnahmen (Law)

  ...und ohne biologischen Grenzwert eine Gefährdung auf Grund der ihnen zugeordneten Gefahrenklasse nach § 3 und der inhalativen Exposition angenommen werden kann. ...

• KaffeeStV 2010 § 2 Kaffeemenge, Kaffeeart, Herstellung (Law)

  (1) Bei löslichem Kaffee in Form von flüssigen Auszügen, Essenzen und Konzentraten bestimmt sich die Kaffeemenge nach der Trockenmasse. Lässt sich nicht feststellen, ob eine Ware Röstkaffee oder lösli...

• KaffeeStV 2010 § 5 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...und Einrichtungen des Steuerlagers oder der Steuerlager sowie die nach § 3 Absatz 2 zulässigen Handlungen zu bestimmen. Mit der Erlaubnis werden nach einer Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums...

• KaffeeStV 2010 § 15 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)

  Wird Kaffee unter Steueraussetzung im Steuergebiet zu Begünstigten im Steuergebiet befördert, hat der Beförderer während der Beförderung eine dem Versender nach § 13 Absatz 1 Satz 2 ausgehändigte Ausf...

• KaffeeStV 2010 § 24 Beförderungen zu gewerblichen Zwecken (Law)

  ...und diesen oder diese unverändert vorzuführen, wenn dies zur Sicherung des Steueraufkommens oder für die Steueraufsicht erforderlich erscheint. Die Steueranmeldung nach § 17 Absatz 5 Satz 1 des Gesetz...

• KaffeeStV 2010 § 27 Versandhandel, Beauftragter (Law)

  ...und das Erlöschen der Erlaubnis § 8 und für die Sicherheitsleistung § 6 Absatz 1 Satz 2 entsprechend. Die Erlaubnis kann befristet werden. (4) Der Beauftragte hat die Anzeige nach § 18 Absat...

• KaffeeStV 2010 § 41 Prüfung der Programme (Law)

  ...und nach jeder Änderung daraufhin zu prüfen, ob sie die Anforderungen nach § 40 Absatz 1 erfüllen. Hierbei sind ein Protokoll über den letzten durchgeführten Testlauf und eine Programmauflistung zu er...

• KaffeeStV 2010 § 42 Haftung (Law)

  ...und 41 unrichtig oder unvollständig verarbeitet werden und dadurch Steuern verkürzt oder zu Unrecht steuerliche Vorteile erlangt werden, für die verkürzten Steuern oder zu Unrecht erhaltenen Steuervor...