• TierSchTrV 2009 § 23 (Law)

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• VSchDG § 23 Einstweilige Anordnung (Law)

  ...prechend. (3) Für den Erlass einstweiliger Anordnungen gelten die §§ 920, 921, 923, 926, 928 bis 932, 938, 939, 941 und 945 der Zivilprozessordnung entsprechend. (4) Die Absätze 1 ...

• AbwV Anhang 23 Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen (Law)

  ...phnien einer repräsentativen Abwasserprobe werden nach Durchführung eines Eliminationstestes mit Hilfe einer biologischen Labor-Durchlaufkläranlage (Anlage z. B. entsprechend DIN 38412-L 26) folgende ...

• WWSUVtr Art 23 Renten der Unfallversicherung (Law)

  ...publik leitet alle erforderlichen Maßnahmen ein, um ihr Unfallversicherungsrecht an das der Bundesrepublik Deutschland anzugleichen. (2) Die Bestandsrenten der Unfallversicherung werden bei ...

• BewG Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2) (Law)

  ...3 22 20 20 bis 39 Jahre 27 24 22 ...

• SeeStrO 1972 Regel 23 Maschinenfahrzeuge in Fahrt (Law)

  ...pplicht vorn; ii) ein zweites Topplicht achterlicher und höher als das vordere; ein Fahrzeug v...

• SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)

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• EinigVtr Art 23 Schuldenregelung (Law)

  ...punkt aufgelaufene Gesamtverschuldung des Republikhaushalts der Deutschen Demokratischen Republik von einem nicht rechtsfähigen Sondervermögen des Bundes übernommen, das die Schuldendienstverpflichtun...

• AZRG § 23 Statistische Aufbereitung der Daten (Law)

  ...3 Absatz 1 Nummer 6 sowie Absatz 4 Nummer 6, Hinweis auf die aktenführende Ausländerbehörde und die Daten nach § 3 Absatz 1 Nummer 7 in Verbindung mit § 2 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 sowie § 3 Absatz 4 Nu...

• AtStrlSV § 23 Betrieb von Kernanlagen (Law)

  Die Inbetriebnahme und der Betrieb der Kernanlagen haben nach festgelegten Betriebsvorschriften zu erfolgen. Dabei sind die Grenzwerte und Bedingungen des nuklear sicheren Betriebs einzuhalten. Betrie...

• AufenthV § 23 Befreiung für ziviles Flugpersonal (Law)

  ...personal, das nicht im Besitz eines Flugbesatzungsausweises ist, kann für einen in Absatz 1 genannten Aufenthalt vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit werden, sofern es die Passpflicht erfül...

• BEGDV 1 § 23 (Law)

  (weggefallen)

• BeschussV § 23 Überprüfung im Einzelfall (Law)

  ...Physikalisch-Technischen Bundesanstalt zugelassen worden ist, in ihren wesentlichen Merkmalen nicht den Vorschriften der Anlage I Nr. 3 oder 4 oder der Zulassung entsprechen, nimmt die Physikalisch-Te...

• BetrVGDV1WO § 23 Wahlniederschrift, Bekanntmachung (Law)

  ...prechend. (2) Lehnt eine gewählte Person die Wahl ab, so tritt an ihre Stelle die nicht gewählte Person mit der nächsthöchsten Stimmenzahl. Gehört die gewählte Person dem Geschlecht in der M...

• BföV § 23 Reise- und Trennungsauslagen (Law)

  ...3) Den Förderungsberechtigten können zusätzliche Nachweispflichten auferlegt werden, insbesondere die Pflicht, die ordnungsgemäße Teilnahme nachzuweisen.

• EGInsO § 23 Beteiligung der Gläubiger (Law)

  ...ppen-Koordinationsverfahren, 2. für den Antrag auf Einbeziehung des Verfahrens in ein bereits eröffnetes Gruppen-Koordinationsverfahren nach...

• GGVSEB § 23 Pflichten des Befüllers (Law)

  ...3, 4.2.3.6.2, 4.2.3.6.3, 4.2.3.6.4, 4.2.4.5.2 und 4.2.4.5.3, den anwendbaren Sondervorschriften in Unterabschnitt 4.2.5.3, den Vorschriften in Unterabschnitt 4.3.2.2, den Absätzen 4.3.3.2.3 und 4.3.3....

• FamGKG § 23 Bestimmte sonstige Auslagen (Law)

  ...pauschale schuldet ferner, wer die Erteilung der Ausfertigungen, Kopien oder Ausdrucke beantragt hat. Sind Kopien oder Ausdrucke angefertigt worden, weil der Beteiligte es unterlassen hat, die erforde...

• GenG § 23 Haftung der Mitglieder (Law)

  ...3) Vereinbarungen, die gegen die vorstehenden Absätze verstoßen, sind unwirksam.

• JArbSchG § 23 Akkordarbeit, tempoabhängige Arbeiten (Law)

  ...po ein höheres Entgelt erzielt werden kann, 2. in einer Arbeitsgruppe mit erwachsenen Arbeitnehmern, die mit Arbeiten nach N...