EinigVtr Anlage I Kap III C II Anlage I Kapitel III (Law)

...cht nach § 68f des Strafgesetzbuches nicht ein. (2) Die Vorschriften des Strafgesetzbuches über die Geldstrafe (§§ 40 bis 43) gelten auch für die vor dem Wirksamwerden des Beitri...

EinigVtr Anlage I Kap VI C III Anlage I Kapitel VI (Law)

...chnitt III Nr. 1 bis 5 nicht mehr anzuwenden)

BauWiAusbV 1999 § 80 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

ALG § 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe (Law)

...chsten Buches Sozialgesetzbuch) und der voraussichtlichen Entwicklung der Zahl der Versicherten, die zugleich nach § 2 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte versichert sind, ...

BDG § 80 Unterhaltsleistung bei Mithilfe zur Aufdeckung von Straftaten (Law)

...chaft aus der Nachversicherung nicht erreichen; 2. Unterhaltsleistung und Rentenanwartschaft aus der Nachversicherung dürfen zusammen den Be...

BWO 1985 § 80 Benachrichtigung der gewählten Landeslistenbewerber (Law)

...chrichtigt die vom Bundeswahlausschuss für gewählt erklärten Landeslistenbewerber nach der mündlichen Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses durch den Bundeswahlleiter und weist sie auf die Vorsc...

TKG 2004 § 80 Verpflichtung zur Erbringung des Universaldienstes (Law)

...ch § 78 durch den Markt nicht ausreichend und angemessen erbracht oder ist zu besorgen, dass eine solche Versorgung nicht gewährleistet sein wird, ist jeder Anbieter, der auf dem jeweiligen sachlich r...

SGB 8 § 80 Jugendhilfeplanung (Law)

...chuss, soweit sie überörtlich tätig sind, im Rahmen der Jugendhilfeplanung des überörtlichen Trägers vom Landesjugendhilfeausschuss zu hören. Das Nähere regelt das Landesrecht. (4) Die Träge...

StrlSchV 2001 § 80 Rechtfertigende Indikation (Law)

...chbarem gesundheitlichem Nutzen, die mit keiner oder einer geringeren Strahlenexposition verbunden sind, sind bei der Abwägung zu berücksichtigen. Eine rechtfertigende Indikation nach Satz 1 ist auch ...

WHG 2009 § 80 Koordinierung (Law)

...ch § 75 Absatz 6 Satz 3 erforderliche Aktualisierung der Risikomanagementpläne mit den Bewirtschaftungsplänen nach § 83. Die Risikomanagementpläne können in die Bewirtschaftungspläne einbezogen werden...

RVO (XXXX) §§ 56 bis 58 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Anlage I Kap XI C III Anlage I Kapitel XI (Law)

...che Schadensereignisse Anwendung, die nach dem Wirksamwerden des Beitritts eingetreten sind. b) (nicht mehr anzuwend...

EinigVtr Anlage I Kap XII C III Anlage I Kapitel XII (Law)

...chnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage I Kap XVI C III Anlage I Kapitel XVI (Law)

...chnitt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)

EinigVtr Anlage II Kap VIII C III Anlage II Kapitel VIII (Law)

...chwerstgeschädigten Kindern vom 24. April 1986 (GBl. I Nr. 15 S. 243) gilt bis zum 31. Dezember 1991, soweit der Anspruch auf den Hausarbeitstag geregelt ist. ...

AO 1977 § 58 Steuerlich unschädliche Betätigungen (Law)

...chaft oder für die Verwirklichung steuerbegünstigter Zwecke durch eine juristische Person des öffentlichen Rechts beschafft; die Beschaffung von Mitteln für eine unbeschränkt steuerpflichtige Körpersc...

Biokraft-NachV § 58 (weggefallen) (Law)

BTGO 1980 § 58 Bestimmung des Vorsitzenden und seines Stellvertreters (Law)

...chüsse bestimmen ihre Vorsitzenden und deren Stellvertreter nach den Vereinbarungen im Ältestenrat.

GeschmMG 2004 § 58 Inlandsvertreter (Law)

...chen, wenn er einen Rechtsanwalt oder Patentanwalt als Vertreter bestellt hat, der zur Vertretung im Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht und in bürgerlichen Rech...

StrlSchV 2001 § 58 Besonders zugelassene Strahlenexpositionen (Law)

...chkräfte für Arbeitssicherheit, der Arzt nach § 64 Abs. 1 Satz 1 oder die Betriebsärzte, soweit sie nicht Ärzte nach § 64 Abs. 1 Satz 1 sind, sind zu beteiligen. (4) Die Körperdosis durch ei...