• VServiceAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...tigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Verkauf und Service" sowie "Sicherheit und Service" nach den in den Anlagen I und II enthaltenen A...

• VwGO § 4 (Law)

  ...te der Verwaltungsgerichtsbarkeit gelten die Vorschriften des Zweiten Titels des Gerichtsverfassungsgesetzes entsprechend. Die Mitglieder und drei Vertreter des für Entscheidungen nach § 99 Abs. 2 zus...

• VwVfG § 4 Amtshilfepflicht (Law)

  ...tehenden Weisungsverhältnisses Hilfe leisten; 2. die Hilfeleistung in Handlungen besteht, die der ersuchten Behörde als eige...

• VergoldAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...tes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werd...

• URaG § 4 Altanlagen (Law)

  ...ttreten des Gesetzes zur Beseitigung von Hemmnissen bei der Privatisierung von Unternehmen und zur Förderung von Investitionen *) gestellt sein. Im Falle der Freistellung treten an Stelle privatrechtl...

• ZollKostV § 4 Kostenberechnung (Law)

  ...t zur kostenpflichtigen Amtshandlung und für sonstige Nebenkosten wird für jeden Beamten, der an einer kostenpflichtigen Amtshandlung außerhalb des Amtsplatzes oder der Amtsstelle beteiligt ist, neben...

• BÄO § 4 (Law)

  ...tändigen Ausübung des ärztlichen Berufs vermittelt. In der Ausbildung sollen auf wissenschaftlicher Grundlage die theoretischen und praktischen Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten vermittelt werd...

• BAPostSa § 4 Aufsicht (Law)

  ...talt ist der Rechts- und Fachaufsicht der Bundesrepublik Deutschland als Anstaltsträgerin unterstellt. Aufsichtsbehörde ist das Bundesministerium für Post und Telekommunikation. (2) Die Wirt...

• AMWHV § 4 Personal (Law)

  ...ten der Produktgruppe erstrecken, die hergestellt, geprüft oder gelagert wird. Der Erfolg der Unterweisung ist zu prüfen. (2) Die Aufgaben der Mitarbeiter in leitender oder verantwortlicher ...

• ArbZG § 4 Ruhepausen (Law)

  ...tunden und 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt zu unterbrechen. Die Ruhepausen nach Satz 1 können in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden...

• ARegV § 4 Erlösobergrenzen (Law)

  ...t beeinflussbaren Kostenanteilen nach § 11 Absatz 2 Satz 1 bis 3; abzustellen ist dabei auf die jeweils im vorletzten Kalenderjahr entstandenen Kosten; bei Kostenanteilen nach § 11 Absatz 2 Satz 1 Num...

• EltLastV § 4 (Law)

  ...tslastverteilung ergeben sich aus der Anlage zu dieser Verordnung. Die Befugnis, diese Grenzen durch Rechtsverordnung zu ändern, wird auf das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie übertragen. ...

• EuRAG § 4 Verfahren (Law)

  ...tsanwaltskammer gelten mit Ausnahme des § 12 Absatz 4 sowie der §§ 17 und 46a Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 der Bundesrechtsanwaltsordnung die §§ 6 bis 36, 46a bis 46c Absatz 1, 4 und 5 der Bundesrechtsanw...

• DGBankSa § 4 (Law)

  ...tien und von aus den Namensaktien hervorgehenden Bezugsrechten bedarf der vorherigen Zustimmung der Hauptversammlung mit einer Mehrheit von drei Viertel des stimmberechtigten vertretenen Kapitals. ...

• DiätV § 4 (Law)

  ...t werden; dies gilt mit Ausnahme von Süßstoffen nicht, sofern diätetische Lebensmittel zum Verzehr an Ort und Stelle abgegeben werden. Dem Verbraucher stehen Gaststätten, Einrichtungen zur Gemeinschaf...

• DrechslAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...tigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom ...

• EdlStFAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...tes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Rechtsverordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittel...

• EdlStGrAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ts- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, ...

• EdlStSchlAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ts- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, ...

• BrucelloseV § 4 (Law)

  ...tand gilt vor der amtstierärztlichen Untersuchung Folgendes: 1. Veränderungen in dem Bestand dürfen nicht vorgenommen werden. ...