• KaffeeStV 2010 § 40 Anforderungen an die Programme (Law)

  ...uf den Programmumfang sowie auf Fallgestaltungen, in denen eine richtige und vollständige Erhebung, Verarbeitung und Übermittlung ausnahmsweise nicht möglich ist (Ausschlussfälle), ist in der Programm...

• RöV 1987 § 40 Besondere arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)

  ...uflich strahlenexponierten Person gefährdet wird, wenn sie erneut eine Aufgabe als beruflich strahlenexponierte Person wahrnimmt oder die Wahrnehmung der bisherigen Aufgabe fortsetzt, so kann die zust...

• SUG § 40 Internationale Untersuchungsregelungen im Sinne des Abschnitts 4 (Law)

  Die Anwendung der seefahrtbezogenen internationalen Untersuchungsregelungen nach den Buchstaben D und E der Anlage geschieht, soweit dieses Gesetz betroffen ist, im Rahmen dieses Abschnitts.

• SG § 40 Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit (Law)

  ...ufung in ein Dienstverhältnis als Soldat auf Zeit ist längstens bis zu einer Dienstzeit von 25 Jahren zulässig, jedoch nicht über das 62. Lebensjahr hinaus. Für Offiziere in den Laufbahnen des Sanität...

• SGB 1 § 40 Entstehen der Ansprüche (Law)

  ...uf Sozialleistungen entstehen, sobald ihre im Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes bestimmten Voraussetzungen vorliegen. (2) Bei Ermessensleistungen ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem die E...

• SGB 10 § 40 Nichtigkeit des Verwaltungsaktes (Law)

  ...6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 6 ausgeschlossene Person mitgewirkt hat, 3. ein durch Rechtsvorschrift zur Mitwirkung berufener Ausschuss den für ...

• SGB 2 § 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften (Law)

  ...ufzuheben, wenn in den tatsächlichen Verhältnissen der leistungsberechtigten Person Änderungen eintreten, aufgrund derer nach Maßgabe des § 41a vorläufig zu entscheiden wäre. (5) Verstirbt e...

• SchwbAV 1988 § 40 Ausführung des Wirtschaftsplans (Law)

  ...ufkommen an Ausgleichsabgabe gesichert ist. (3) Überschreitungen der Ausgabeansätze sind nur zulässig, wenn 1. hierfür...

• SeeRVertO 1986 § 40 Inhalt des Eröffnungsbeschlusses (Law)

  ...6 Abs. 1 das Verfahren eröffnet wird, im Falle des § 1 Abs. 5 in Verbindung mit § 36 Abs. 2 auch die Feststellung, daß das Verfahren nur mit Wirkung für Ansprüche wegen Sachschäden eröffnet wird; ...

• SeeSchStrO 1971 § 40 Mitführen von Unterlagen (Law)

  ...uf See befinden. Als Abdruck gilt auch eine elektronische Textfassung, wenn sie jederzeit lesbar gemacht werden kann. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht für 1. ...

• StrlSchV 2001 § 40 Zu überwachende Personen (Law)

  ...ufsicht stehenden beruflich strahlenexponierten Person auf deren Verlangen die im Beschäftigungsverhältnis erhaltene berufliche Strahlenexposition schriftlich mitzuteilen, sofern nicht bereits aufgrun...

• SaatVerkG 1985 § 40 Zusammensetzung der Widerspruchsausschüsse (Law)

  ...ufen; Wiederberufung ist zulässig. Scheidet ein ehrenamtlicher Beisitzer vorzeitig aus, so wird sein Nachfolger für den Rest der Amtszeit berufen. Die ehrenamtlichen Beisitzer sollen besondere Fachkun...

• BTGO 1980 § 40 Unterbrechung der Sitzung (Law)

  ...uf bestimmte Zeit unterbrechen oder aufheben. Kann er sich kein Gehör verschaffen, so verläßt er den Präsidentenstuhl; die Sitzung wird dadurch unterbrochen. Zur Fortsetzung der Sitzung beruft der Prä...

• BRGO 1966 § 40 Teilnahme und Fragerecht (Law)

  ...uftragte der Landesregierungen, die nicht Mitglieder der Ausschüsse sind, sowie Beauftragte der Bundesregierung können an den Verhandlungen der Ausschüsse und Unterausschüsse ohne Stimmrecht teilnehme...

• BWaldG § 40 Befreiung von Vorschriften des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (Law)

  (1) § 1 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen findet keine Anwendung auf Beschlüsse von Vereinigungen forstwirtschaftlicher Erzeugerbetriebe, von anerkannten Forstbetriebsgemeinschaften, von Fo...

• AsylVfG 1992 § 40 Unterrichtung der Ausländerbehörde (Law)

  ...ufschiebende Wirkung der Klage wegen des Vorliegens der Voraussetzungen des § 60 Absatz 5 oder 7 des Aufenthaltsgesetzes nur hinsichtlich der Abschiebung in den betreffenden Staat angeordnet hat und d...

• UmwG 1995 § 40 Inhalt des Verschmelzungsvertrags (Law)

  (1) Der Verschmelzungsvertrag oder sein Entwurf hat zusätzlich für jeden Anteilsinhaber eines übertragenden Rechtsträgers zu bestimmen, ob ihm in der übernehmenden oder der neuen Personenhandelsgesell...

• ViehVerkV 2007 § 40 Anzeige der Übernahme (Law)

  ...6, L 226 vom 25.6.2004, S. 83) in der jeweils geltenden Fassung erteilten Registrier- oder Zulassungsnummer, 2. der dem abgebenden Viehhande...

• VVG 2008 § 40 Kündigung bei Prämienerhöhung (Law)

  (1) Erhöht der Versicherer auf Grund einer Anpassungsklausel die Prämie, ohne dass sich der Umfang des Versicherungsschutzes entsprechend ändert, kann der Versicherungsnehmer den Vertrag innerhalb ein...

• WHG 2009 § 40 Träger der Unterhaltungslast (Law)

  ...uf seine Kosten durch das Land oder, sofern das Landesrecht dies bestimmt, durch eine andere öffentlich-rechtliche Körperschaft im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 durchzuführen. Satz 1 gilt nicht, soweit ...