• BImSchV 39 § 36 Zugänglichkeit der Normen (Law)

  DIN-, DIN EN- sowie DIN ISO-Normen, auf die in Anlage 1, 6, 17 und 18 verwiesen wird, sind bei der Beuth Verlag GmbH Berlin erschienen. Die DIN-, DIN EN- sowie DIN ISO-Normen sind bei dem Deutschen Pa...

• BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

  ...die erhöhten Werte in stärker schadstoffbelasteten Flächen (städtischer Hintergrund, Industriestandorte, verkehrsbezogene Standorte) sowie den möglichen Anteil des Ferntransports von Schadstoffen beur...

• BImSchV 39 Anlage 14 (zu § 30) (Law)

  ...Die Informationen über die Werte von Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid, Partikeln (mindestens PM 10 ), Ozon und Kohlenmonoxid in der Luft sind, falls eine stündliche...

• EinigVtr Art 39 Sport (Law)

  ...dlung befindlichen Strukturen des Sports werden auf Selbstverwaltung umgestellt. Die öffentlichen Hände fördern den Sport ideell und materiell nach der Zuständigkeitsverteilung des Grundgesetzes. ...

• PreisLS Nr 39 Nutzung der Anlagen (Law)

  ...Die Schätzung der Nutzung für die einzelnen Anlagegüter und die Schätzung der Nutzung für Gruppen gleichartiger Anlagegüter ist in regelmäßigen Zeitabständen zu prüfen. Daraus sich ergebende Mehr- ode...

• BBhV § 39 Vollstationäre Pflege (Law)

  ...dgehalts der Stufe 8 der Besoldungsgruppe A 13 für jede beihilfeberechtigte und jede berücksichtigungsfähige Person sowie für jede Ehegattin oder jeden Ehegatten oder für jede Lebenspartnerin oder jed...

• BGB § 39 Austritt aus dem Verein (Law)

  ...Die Mitglieder sind zum Austritt aus dem Verein berechtigt. (2) Durch die Satzung kann bestimmt werden, dass der Austritt nur am Schluss eines Geschäftsjahrs oder erst nach dem Ablauf einer ...

• DRiG § 39 Wahrung der Unabhängigkeit (Law)

  Der Richter hat sich innerhalb und außerhalb seines Amtes, auch bei politischer Betätigung, so zu verhalten, daß das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird.

• DEÜV § 39 Anrechnungszeiten, Sperrzeiten (Law)

  ...des Dritten Buches Sozialgesetzbuch, in denen der Arbeitsuchende die Vermittlung durch die Agentur für Arbeit nicht in Anspruch nehmen konnte. Der zuständige Leistungsträger meldet dem zuständigen Ren...

• BWaldG § 39 Sonstige Zusammenschlüsse in der Forstwirtschaft (Law)

  ...die nach Landesrecht zuständige Behörde feststellt, daß diese bisher mindestens die Voraussetzungen des § 17 und des § 18 Abs. 1 Nr. 2, 6 und 7 erfüllt haben und förderungswürdig sind. (4) I...

• GrStG 1973 § 39 (Law)

  (weggefallen)

• GtDBWVAPrV § 39 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 14. September 2009 in Kraft.

• GWB § 39 Anmelde- und Anzeigepflicht (Law)

  ...d vor dem Vollzug beim Bundeskartellamt gemäß den Absätzen 2 und 3 anzumelden. Für den Empfang elektronischer Anmeldungen wird ausschließlich die vom Bundeskartellamt eingerichtete zentrale De-Mail-Ad...

• KrWG § 39 Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen (Law)

  ...die zuständige Behörde für Deponien, die vor dem 1. Juli 1990 betrieben wurden oder mit deren Errichtung begonnen war, Befristungen, Bedingungen und Auflagen für deren Errichtung und Betrieb anordnen....

• InsO § 39 Nachrangige Insolvenzgläubiger (Law)

  ...den ist, werden im Zweifel nach den in Absatz 1 bezeichneten Forderungen berichtigt. (3) Die Zinsen der Forderungen nachrangiger Insolvenzgläubiger und die Kosten, die diesen Gläubigern durc...

• JGG § 39 Sachliche Zuständigkeit des Jugendrichters (Law)

  ...d Nebenfolgen oder die Entziehung der Fahrerlaubnis zu erwarten sind und der Staatsanwalt Anklage beim Strafrichter erhebt. Der Jugendrichter ist nicht zuständig in Sachen, die nach § 103 gegen Jugend...

• MOG § 39 Gewährung von Ausgleichsbeträgen (Law)

  ...der der Europäischen Union in ihrer bisherigen Zusammensetzung mit dem jeweiligen neuen Mitgliedstaat zu gewähren sind oder gewährt werden können, stehen bei der Anwendung dieses Gesetzes den Ausfuhre...

• SprengV 1 § 39 (Law)

  ...durch eine Bescheinigung der zuständigen Stelle des Herkunftslandes zu erbringen. (6) Absatz 1 Nummer 1 sowie die Absätze 2 und 3 sind auch anzuwenden auf den Nachweis der Fachkunde für die ...

• ZHG§10PrO § 39 (Law)

  ...Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses übersendet alsbald nach der Feststellung des Prüfungsergebnisses die Prüfungsakten der zuständigen Behörde des Landes, in dem der Prüfling seinen Wohnsitz hat. ...

• AuslWBG § 39 Inhalt der Anmeldung (Law)

  ...der Anmeldung sind der Name und Vorname (die Firma), die Anschrift sowie der Beruf des Anmelders anzugeben. Sind diese Angaben bei Anmeldungen durch einen Vertreter nicht oder nur unter besonderen Sch...