-
AZRG § 33 Abruf im automatisierten Verfahren (Law)
Die in § 32 bezeichneten Stellen können zum Abruf von Daten im automatisierten Verfahren zugelassen werden. § 22 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 2 bis 4 gilt entsprechend.
-
BBergG § 33 Anzeige und Entschädigung (Law)
(1) Wer einen bergfreien Bodenschatz entdeckt, ohne zu seiner Aufsuchung oder Gewinnung berechtigt zu sein, und der zuständigen Behörde die Entdeckung unverzüglich anzeigt, kann von demjenigen, der au...
-
AufenthV § 33 Zustimmungsfreiheit bei Spätaussiedlern (Law)
Abweichend von § 31 bedarf das Visum nicht der Zustimmung der Ausländerbehörde bei Inhabern von Aufnahmebescheiden nach dem Bundesvertriebenengesetz und den nach § 27 Abs. 1 Satz 2 bis 4 des Bundesver...
-
EuRAG § 33 Anwaltsgerichtsbarkeit, Zustellungen (Law)
...rkeit. Die örtliche Zuständigkeit des Anwaltsgerichts bestimmt sich nach dem Sitz der Rechtsanwaltskammer, welche die Aufsicht nach § 32 ausübt. (2) § 10 gilt entsprechend.
-
DRiG § 33 Belassung des vollen Gehalts (Law)
(1) In den Fällen des § 32 erhält der Richter sein bisheriges Grundgehalt einschließlich ruhegehaltfähiger oder unwiderruflicher Stellenzulagen und steigt in den Dienstaltersstufen seiner bisherigen B...
-
EBO § 33 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)
...rkehrend geprüft werden. Eine Bauartzulassung ist nicht erforderlich für Getränkeschankanlagen und Aufzuganlagen. (2) Mit dem Fahrzeug fest verbundene Dampfkessel sind planmäßig wiederkehren...
-
BWaldG § 33 Umlage, Beiträge (Law)
(1) Der Forstbetriebsverband erhebt von den Mitgliedern eine Umlage, soweit seine sonstigen Einnahmen nicht ausreichen, um seinen Finanzbedarf zu decken. Die Umlage soll regelmäßig nach der Größe der ...
-
HtDBWVAPrV § 33 Prüfungsakten, Einsichtnahme (Law)
(1) Eine Ausfertigung des Prüfungszeugnisses ist mit den Aufsichtsarbeiten, der Dokumentation der Praxisarbeit und der schriftlichen Dokumentation der Großen Staatsprüfung zu den Prüfungsakten zu nehm...
-
GGArt29Abs6G § 33 Auslegung der Eintragungslisten (Law)
...rklären wollen, haben sich persönlich und eigenhändig einzutragen. Erklärt ein Eintragungsberechtigter, daß er nicht schreiben kann, so wird seine Unterschrift durch die Feststellung seiner Erklärung ...
-
SG § 33 Staatsbürgerlicher und völkerrechtlicher Unterricht (Law)
(1) Die Soldaten erhalten staatsbürgerlichen und völkerrechtlichen Unterricht. Der für den Unterricht verantwortliche Vorgesetzte darf die Behandlung politischer Fragen nicht auf die Darlegung einer e...
-
SchuldRAnpG § 33 Andere Gemeinschaften (Law)
Auf Rechtsverhältnisse in Garagen-, Bootsschuppen- und vergleichbaren Gemeinschaften sind die Bestimmungen der §§ 29 bis 32 entsprechend anzuwenden.
-
UAG § 33 Registrierung im EMAS-Register (Law)
...rklärung nicht von einem zugelassenen Umweltgutachter oder einer zugelassenen Umweltgutachterorganisation validiert worden ist oder 2. die P...
-
VSVgV § 33 Ungewöhnlich niedrige Angebote (Law)
(1) Erscheint ein Angebot im Verhältnis zu der zu erbringenden Leistung ungewöhnlich niedrig, verlangen die Auftraggeber vor Ablehnung dieses Angebots vom Bieter Aufklärung über dessen Einzelpositione...
-
UVPG § 33 Strategische Umweltprüfung (Law)
Die Strategische Umweltprüfung (SUP) ist unselbständiger Teil behördlicher Verfahren zur Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen.
-
SprengV 1 § 33 (Law)
...rkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen betreiben wollen, entfallen. (2) Die Grundlehrgänge nach Absatz 1 dürfen ferner nur anerkannt werden, wenn ...
-
ZFdG § 33 Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich (Law)
...rkehr über Umstände, die für die Einhaltung von Beschränkungen des Außenwirtschaftsverkehrs von Bedeutung sind, oder 2. im Rahmen eines Verf...
-
ZO-Ärzte § 33 (Law)
...rkung angestellter Ärzte und Psychotherapeuten in dem erforderlichen Umfang gewährleistet ist sowie das Mitglied und die bei ihm angestellten Ärzte und Psychotherapeuten an den Vertragsarztsitzen der ...
-
PBefG (XXXX) §§ 33 bis 35 (weggefallen) (Law)
-
AtStrlSVDBest § 33 Organisatorische Strahlenschutzmaßnahmen (Law)
...rkehrungen kann Trinken erlaubt werden. Das Verbot gilt nicht bei der Gewinnung von radioaktivem Ausgangsmaterial. (3) Beim Verkehr mit radioaktiv kontaminiertem Material und radioaktivem Au...
-
BeurkG § 33 Besonderheiten beim Erbvertrag (Law)
...rklärung des anderen Vertragschließenden.