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BImSchV 39 § 36 Zugänglichkeit der Normen (Law)
...IN-, DIN EN- sowie DIN ISO-Normen, auf die in Anlage 1, 6, 17 und 18 verwiesen wird, sind bei der Beuth Verlag GmbH Berlin erschienen. Die DIN-, DIN EN- sowie DIN ISO-Normen sind bei dem Deutschen Pat...
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BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)
...ion sowie, zur Charakterisierung der chemischen Zusammensetzung, die Konzentrationen entsprechender Verbindungen umfassen. Zumindest die nachstehenden chemischen Spezies sind zu berücksichtigen: ...
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BImSchV 39 Anlage 14 (zu § 30) (Law)
...id in der Luft sind, falls eine stündliche Aktualisierung nicht möglich ist, mindestens täglich zu aktualisieren. Die Informationen über die Werte von Blei und Benzol in der Luft sind in Form eines Du...
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EinigVtr Art 39 Sport (Law)
...ichen Haushalte in dem in Artikel 3 genannten Gebiet. In diesem Rahmen werden das Forschungsinstitut für Körperkultur und Sport (FKS) in Leipzig, das vom Internationalen Olympischen Kommittee (IOC) an...
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PreisLS Nr 39 Nutzung der Anlagen (Law)
...ichendes vereinbaren. (3) Ist die bisherige Nutzung nicht einwandfrei zu ermitteln, so kann der kalkulatorische Restwert der Anlage (Tagesneuwert der Anlage abzüglich der bisherigen Wertmind...
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BBhV § 39 Vollstationäre Pflege (Law)
...in einer vergleichbaren Pflegeeinrichtung sind beihilfefähig, wenn häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich ist oder wegen der Besonderheit des Einzelfalls nicht in Betracht kommt. Beihilfef...
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BGB § 39 Austritt aus dem Verein (Law)
...in berechtigt. (2) Durch die Satzung kann bestimmt werden, dass der Austritt nur am Schluss eines Geschäftsjahrs oder erst nach dem Ablauf einer Kündigungsfrist zulässig ist; die Kündigungsf...
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DRiG § 39 Wahrung der Unabhängigkeit (Law)
...ichter hat sich innerhalb und außerhalb seines Amtes, auch bei politischer Betätigung, so zu verhalten, daß das Vertrauen in seine Unabhängigkeit nicht gefährdet wird.
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DEÜV § 39 Anrechnungszeiten, Sperrzeiten (Law)
...iten nach § 159 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch sowie Zeiten nach § 38 Abs. 3 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch, in denen der Arbeitsuchende die Vermittlung durch die Agentur für Arbeit nicht in...
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BWaldG § 39 Sonstige Zusammenschlüsse in der Forstwirtschaft (Law)
...ie Bildung wirtschaftlicher Zusammenschlüsse in der Forstwirtschaft vom 7. Mai 1943 (Reichsgesetzbl. I S. 298) gebildeten Forstverbände stehen den Forstbetriebsverbänden gleich, soweit deren Zweck sic...
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GrStG 1973 § 39 (Law)
(weggefallen)
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GtDBWVAPrV § 39 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt mit Wirkung vom 14. September 2009 in Kraft.
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GWB § 39 Anmelde- und Anzeigepflicht (Law)
...im Sinne des De-Mail-Gesetzes oder, für E-Mails mit qualifizierter elektronischer Signatur, die vom Bundeskartellamt eingerichtete zentrale E-Mail-Adresse bestimmt. Die beiden Zugänge sind über die In...
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KrWG § 39 Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen (Law)
...ise untersagen, wenn eine erhebliche Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit durch Auflagen, Bedingungen oder Befristungen nicht verhindert werden kann. (2) In dem in Artikel 3 des Eini...
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InsO § 39 Nachrangige Insolvenzgläubiger (Law)
...ist, werden im Zweifel nach den in Absatz 1 bezeichneten Forderungen berichtigt. (3) Die Zinsen der Forderungen nachrangiger Insolvenzgläubiger und die Kosten, die diesen Gläubigern durch ih...
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JGG § 39 Sachliche Zuständigkeit des Jugendrichters (Law)
...ichter ist nicht zuständig in Sachen, die nach § 103 gegen Jugendliche und Erwachsene verbunden sind, wenn für die Erwachsenen nach allgemeinen Vorschriften der Richter beim Amtsgericht nicht zuständi...
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MOG § 39 Gewährung von Ausgleichsbeträgen (Law)
...ischen Union auf Grund der Beitrittsvereinbarungen im Handel der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union in ihrer bisherigen Zusammensetzung mit dem jeweiligen neuen Mitgliedstaat zu gew...
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SprengV 1 § 39 (Law)
...ine mindestens dreijährige vorherige Ausbildung nachweisen kann, die durch ein staatlich anerkanntes Zeugnis bestätigt oder von einer zuständigen Berufsinstitution als vollwertig anerkannt ist, ...
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ZHG§10PrO § 39 (Law)
...is auf folgende Weise: Es wird für die Prüfungsfächer Zahn-, Mund- und Kieferkrankheiten (I), zahnärztliche Chirurgie und Röntgendiagnostik (II) und Zahnerhaltungskunde (III)...
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AuslWBG § 39 Inhalt der Anmeldung (Law)
...ichnen; soweit dies bei einem Auslandsbond, für den ein Feststellungsbescheid beansprucht wird, nicht möglich ist, sind die Gründe anzugeben. Die Tatsachen, die für die Anmeldung erheblich sind, sind ...