-
HtDBWVAPrV § 26 Mündliche Prüfung (Law)
...skommission Land“, einer „Prüfungskommission Luft“, einer „Prüfungskommission See“ oder einer „Prüfungskommission Informationstechnologie“ abgelegt, die sich nach § 20 Absatz 4 zusammensetzt. Die Zuor...
-
MilchQuotV § 26 Zwangsweise Übertragung (Law)
...sweise Übertragung einer Quote zur wirtschaftlichen Verwertung insbesondere im Rahmen einer Zwangsvollstreckung oder eines Insolvenzverfahrens ist nach Maßgabe der in dieser Verordnung vorgesehenen Üb...
-
IfSG § 26 Teilnahme des behandelnden Arztes (Law)
...st berechtigt, mit Zustimmung des Patienten an den Untersuchungen nach § 25 sowie an der inneren Leichenschau teilzunehmen.
-
RTrAbwG § 26 Beendigung der bisherigen Vermögensverwaltung (Law)
...ststelle oder mit der Bestellung eines Abwicklers (§ 3 Abs. 3) erlöschen die Aufgaben und Befugnisse der bisher zur Verwaltung und Abwicklung bestellten Personen. Diese haben das verwaltete Vermögen u...
-
SchuldRAnpG § 26 Mehrere Grundstückseigentümer (Law)
...s anderen Grundstücks die Fortsetzung des Vertrages über die auf dessen Grundstück befindliche Teilfläche verlangen. Das Fortsetzungsverlangen muß schriftlich bis zum Ablauf des zweiten auf den Zugang...
-
PostPersRG § 26 Wahlen, Ersatzmitglieder (Law)
...schriften des Betriebsverfassungsgesetzes über Wahl und Zusammensetzung des Betriebsrats sowie über seine Ersatzmitglieder finden mit folgender Maßgabe Anwendung: 1. ...
-
SchwbWO § 26 Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds (Law)
Scheidet das einzige stellvertretende Mitglied vorzeitig aus dem Amt aus oder ist ein stellvertretendes Mitglied noch nicht gewählt, lädt die Schwerbehindertenvertretung der schwerbehinderten Richter ...
-
NDAV § 26 Beendigung des Anschlussnutzungsverhältnisses (Law)
...s Anschlussnutzungsverhältnis besteht, bis der Anschlussnutzer die Anschlussnutzung einstellt. Er ist verpflichtet, dies dem Netzbetreiber unverzüglich mitzuteilen. (2) Im Falle einer Kündig...
-
VerkSiG § 26 Zuwiderhandlungen gegen Sicherstellungsmaßnahmen (Law)
...s Wirtschaftsstrafgesetzes 1954 begeht, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. gegen eine Vorschrift einer auf Grund der §§ 1, 3 oder 4 erlassene...
-
PAuswV § 26 Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises (Law)
...Sperrsumme und löscht im Personalausweisregister die Eintragung des Personalausweises in die Sperrliste. (3) Die Löschung des allgemeinen Sperrmerkmals aus der Sperrliste ist der ausstellend...
-
EinigVtr Anlage II Kap I Anlage II Kapitel I (Law)
...stelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1149)
-
EinigVtr Anlage II Kap III Anlage II Kapitel III (Law)
...schnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap III C III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets C des Kapitels III der Anlage II - ...
-
EinigVtr Anlage II Kap III A III Anlage II Kapitel III (Law)
...schen Republik der Senat für Anwaltssachen beim Obersten Gericht zuständig ist, tritt an dessen Stelle der Senat für Anwaltssachen des Bundesgerichtshofs; an die Stelle des Generalstaatsanwalts tritt ...
-
EinigVtr Anlage II Kap IV Anlage II Kapitel IV (Law)
...II - b) abschnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap IV III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Kapitels IV der...
-
EinigVtr Anlage II Kap VII Anlage II Kapitel VII (Law)
...stelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1206) (ohne Inhalt)
-
EinigVtr Anlage II Kap VIII D Anlage II Kapitel VIII (Law)
(ohne Inhalt)
-
EinigVtr Anlage II Kap X Anlage II Kapitel X (Law)
...schnittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage II Kap X H III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets H des Kapitels X der Anlage II - ...
-
EinigVtr Anlage II Kap X A III Anlage II Kapitel X (Law)
...s. 2 des Gesetzes über den Mutter- und Kinderschutz und die Rechte der Frau vom 27. September 1950 (GBl. I Nr. 111 S. 1037) in der Fassung des Änderungsgesetzes vom 28. Mai 1958 (GBl. I Nr. 33 S. 416)...
-
EinigVtr Anlage II Kap XIV Anlage II Kapitel XIV (Law)
...stelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1230)
-
EinigVtr Anlage II Kap XIX A III Anlage II Kapitel XIX (Law)
...setz zur sinngemäßen Anwendung des Bundespersonalvertretungsgesetzes (BPersVG) - Personalvertretungsgesetz - vom 22. Juli 1990 (GBl. I Nr. 52 S. 1014) nach Maßgabe der...