EVO (XXXX) §§ 31 bis 33 (weggefallen) (Law)

BAföG (XXXX) §§ 31 bis 34 (weggefallen) (Law)

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BImSchV 31 § 3 Allgemeine Anforderungen (Law)

...beim Vorhandensein mehrerer dieser Verbindungen, einen Massenstrom von 2,5 Gramm je Stunde oder im gefassten Abgas eine Massenkonzentration von 1 Milligramm je Kubikmeter nicht überschreiten. Abweiche...

BImSchV 31 § 7 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

...bedürftigen Anlagen hat der Betreiber so abzuleiten, dass ein Abtransport mit der freien Luftströmung nach dem Stand der Technik gewährleistet ist. (2) Die gefassten Abgase von genehmigungsb...

BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...Behörde kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von den Anforderungen dieser Verordnung zulassen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls 1. ...

BImSchV 31 Anhang I (zu § 1) (Law)

...Beschichtungsstoffen sowie Herstellung von Bautenschutz- oder Holzschutzmitteln, Klebstoffen oder Druckfarben   ...

ZustLG Art 31 Inkrafttreten (Law)

Dieses Gesetz tritt am 1. April 1975 in Kraft.

AufenthV § 67 Ausländerdatei B (Law)

...bernahme der Daten in die Ausländerdatei B ist in der Datei zu vermerken. In der Datei ist auch die Abgabe der Ausländerakte an eine andere Ausländerbehörde unter Angabe der Empfängerbehörde zu vermer...

AbwV Anhang 31 Wasseraufbereitung, Kühlsysteme, Dampferzeugung (Law)

...ber Leuchtbakterien G L gilt auch als eingehalten, wenn die Abflutung so lange geschlossen bleibt, bis entsprechend den Herstellerangaben über Einsatzkonzentration und Abbauve...

BImSchV 31 § 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...bindungen im gefassten Abgas 10 Kilogramm Gesamtkohlenstoff je Stunde überschreitet, hat der Betreiber vor der Inbetriebnahme oder spätestens bis zum Ablauf der in § 13 Abs. 1 genannten Frist mit eine...

BImSchV 31 § 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission (Law)

...Betreiber einer Anlage hat die für die Berichterstattung an die Europäische Kommission nach Absatz 2 benötigten Informationen der zuständigen Behörde mitzuteilen. Das Bundesministerium für Umwelt, Nat...

BImSchV 31 § 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

...berwachung der Emissionen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Satz 1 gilt nicht für solche Angaben, aus denen Rückschlüsse auf Betriebs- od...

BImSchV 31 § 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 31 § 4 Spezielle Anforderungen (Law)

...besondere muss die Verfügbarkeit von Ersatzstoffen zum jeweiligen Zeitpunkt gewährleistet sein. Auf genehmigungsbedürftige Anlagen wird stets der Stand der Technik nach § 5 Absatz 1 Nummer 2 des Bunde...

WWSUVtr Art 31 Besitz- und Verkehrsteuern (Law)

...besondere Vereinbarung geregelt. (3) Bei unbeschränkter Vermögensteuerpflicht im Gebiet einer Vertragspartei steht dieser Vertragspartei das ausschließliche Besteuerungsrecht zu; bei unbesch...

BImSchV 31 § 1 Anwendungsbereich (Law)

...beneinrichtungen ausgeführt wird, ist für den Lösemittelverbrauch nach Satz 1 die Summe der jeweiligen Teillösemittelverbräuche maßgebend. Das Vorhandensein gemeinsamer, verbindender Betriebseinrichtu...

BImSchV 31 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

...ber 2011 (BGBl. I S. 2178, 2179; 2012 I S. 131) jeweils in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 1 Nummer 1 der Betriebssicherheitsverordnung vom 3. Februar 2015 (BGBl. I S. 49), die zuletzt durch Artikel...

BImSchV 31 § 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...berwachung der Emissionen von genehmigungsbedürftigen Anlagen finden die Anforderungen der TA Luft Anwendung. Dabei gelten mindestens die Anforderungen nach § 5 Abs. 3 bis 5. § 5 Abs. 6 bis 9 gilt ent...

BImSchV 31 § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...bindung mit § 5 Absatz 7 Satz 3 oder Abs. 8 Satz 2 eine Ausfertigung des Reduzierungsplans oder einen Bericht nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt, 6....

EuWO 1988 Anlage 31 (Law)

(weggefallen)