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AP-mDBGSV § 5 Grundausbildung (Law)
...satzausbildung, b) Zwangsmitteleinsatz (Einsatztraining, Waffen- und Schießausbildung), ...
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BinSchPatentV 1998 § 5 Geltung anderer Befähigungszeugnisse (Law)
...44), in der jeweils geltenden Fassung nach Maßgabe des § 28 Absatz 2. (2) Zum Führen eines Fahrzeuges berechtigt ferner ...
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BinSchSprFunkV 2003 § 5 Besondere Pflichten (Law)
In den Verkehrskreisen Schiff - Schiff, Nautische Information und Schiff - Hafenbehörde dürfen nur Nachrichten übermittelt werden, die sich auf den Schutz des menschlichen Lebens, die Fahrt oder die S...
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BinSchStrEV 2012 § 5 Bewehrung der allgemeinen Vorschriften (Law)
...4. entgegen § 1.08 Nummer 4 Satz 2 ein Fahrgastschiff führt, obwohl die nach § 1.08 Nummer 4 Satz 1 vorgeschriebenen Einzelrettungsmittel nicht in ausreichender Anzahl o...
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BinSchUO2008Anh XII § 5 Übergangsbestimmung zu Anhang II § 2.18 (Law)
...4.08 gilt sinngemäß.
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BKatV 2013 § 5 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. April 2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Bußgeldkatalog-Verordnung vom 13. November 2001 (BGBl. I S. 3033), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 19. Oktober 2...
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ElekMeistPrV 2004 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...saufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fachgespräches nach Absatz 6. Die Situationsaufgaben sind so zu gestalten, dass alle Qualifikationssc...
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ElektronAusbV 2008 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbild...
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ElektroStoffV § 5 Besondere Kennzeichnungs- und Informationspflichten des Herstellers (Law)
...Satz 3 auf dem Elektro- oder Elektronikgerät angegeben sind. Falls dies auf Grund der Größe oder Art des Elektro- oder Elektronikgeräts nicht möglich ist, muss der Hersteller diese Angaben auf der Ver...
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EMVBeitrV 2002 § 5 Säumniszuschlag (Law)
Kommt der Beitragsschuldner seiner Zahlungsverpflichtung nicht nach, werden Säumniszuschläge entsprechend § 18 des Verwaltungskostengesetzes erhoben.
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EnergieStV § 5 Antrag auf Bewilligung des Kennzeichnungsbetriebs (Law)
...41 bis 2710 19 49 der Kombinierten Nomenklatur gekennzeichnet werden sollen, haben die Bewilligung spätestens sechs Wochen vor der beabsichtigten Aufnahme der Kennzeichnung beim Hauptzollamt schriftli...
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EBBAusbV 2004 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweic...
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BtMVV 1998 § 5 Substitution, Verschreiben von Substitutionsmitteln (Law)
...satz 1 bis 4 und § 5b Absatz 2 und 4 gemäß den von der Bundesärztekammer nach Absatz 12 Satz 3 bestimmten Anforderungen zu dokumentieren. Die Dokumentation ist auf Verlangen der zuständigen Landesbehö...
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BuchhdlAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...satz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in Prüfungen nach den §§ 6 und 7 nachzu...
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ButtV 1997 § 5 Herstellung (Law)
...Sauerrahmbutter noch der für Süßrahmbutter entspricht und deren pH-Wert im Serum unter 6,4 liegt. (4) Sauerrahmbutter und...
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ChemikAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...4 genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbi...
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DüMV 2012 § 5 Anforderungen an die Seuchen- und Phytohygiene (Law)
...satz 1 Nummer 1 und nach § 4 Absatz 1 Nummer 1 setzt voraus, dass keine Krankheitserreger, Toxine oder Schaderreger enthalten sind, von denen Gefahren für die Gesundheit von Menschen, Tieren und Nutzp...
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ChemBioLackAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...satz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist auch in den Prüfungen n...
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BrStV 2010 § 5 Steuerlager, Anforderungen an die Einrichtung (Law)
(1) Das Steuerlager (§ 133 des Gesetzes) umfasst die Gesamtheit der baulich zueinander gehörenden Räume, in denen sich die Einrichtungen zur Gewinnung, zur Herstellung, zur Reinigung, zur Vergällung, ...
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BodSchätzG 2008 § 5 Klassen-, Klassenabschnitts- und Sonderflächen der Bodenschätzung (Law)
Flächen, die sich in Bodenbeschaffenheit, Geländegestaltung, klimatischen Verhältnissen und Wasserverhältnissen wesentlich unterscheiden, sind als Klassenflächen voneinander abzugrenzen. Innerhalb der...