TierSeuchSchBMV Anlage 12 (zu § 29 Abs. 2 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2) (Law)

...kann im Falle der Durchfuhr die Nämlichkeitskontrolle darauf beschränkt werden, a) bei Waren in Containern oder in luf...

SaatV Anlage 3 (zu § 6 Satz 2, § 12 Abs. 3, § 20 Abs. 2, §§ 23, 26 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...6, 372 - 384; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

RegG Anlage 3 (zu § 6 Absatz 2) Verwendungsnachweis (Law)

...6, 2763 — 2764) ...

BBankG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BGB (XXXX) §§ 3 bis 6 (weggefallen) (Law)

DiätAss-APrV Anlage 6 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...6b Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Diätassistentinnen und Diätassistenten bestanden/nicht bestanden ...

FrSaftV 2004 Anlage 6 (zu § 2 Abs. 7) (Law)

...675 - 676; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Mindestbrixwerte für ...

HwWahlO (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

KJPsychTh-APrV Anlage 6 (zu § 20 Absatz 3) (Law)

Die/der Vorsitzende der Prüfungskommission ...

MTA-APrV Anlage 6 (zu § 7 Abs. 2 Satz 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 952) Der Vorsitzende des Prü...

PsychTh-APrV Anlage 6 (zu § 20 Absatz 3) (Law)

Die/der Vorsitzende der Prüfungskommission ...

SGB 6 § 71 Entgeltpunkte für beitragsfreie und beitragsgeminderte Zeiten (Gesamtleistungsbewertung) (Law)

...Kalendermonate insoweit nicht als beitragsgeminderte Zeiten berücksichtigt. Bei der Anwendung von Satz 1 Nr. 2 gelten die ersten 36 Kalendermona...

SGB 6 § 76e Zuschläge an Entgeltpunkten für Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung (Law)

(1) Für Zeiten einer besonderen Auslandsverwendung nach § 63c Absatz 1 des Soldatenversorgungsgesetzes oder § 31a Absatz 1 des Beamtenversorgungsgesetzes ab dem 13. Dezember 2011 werden Zuschläge an E...

SGB 6 § 76f Zuschläge an Entgeltpunkten für nachversicherte Soldaten auf Zeit (Law)

Für die Ermittlung von Zuschlägen an Entgeltpunkten aus Beiträgen für beitragspflichtige Einnahmen von nachversicherten Soldaten auf Zeit, die über dem Betrag der Beitragsbemessungsgrenze liegen, gelt...

SGB 6 § 137 Besonderheit bei der Durchführung der Versicherung und bei den Leistungen (Law)

Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See führt die Versicherung für Personen, die wegen 1. einer Kindererziehung, ...

SGB 6 § 154 Rentenversicherungsbericht, Stabilisierung des Beitragssatzes und Sicherung des Rentenniveaus (Law)

...Kalenderjahren, 2. eine Übersicht über die voraussichtliche finanzielle Entwicklung der Rentenversicherung in den künftigen fünf Kalenderjah...

SGB 6 § 172a Beitragszuschüsse des Arbeitgebers für Mitglieder berufsständischer Versorgungseinrichtungen (Law)

...6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 von der Versicherungspflicht befreit sind, zahlen die Arbeitgeber einen Zuschuss in Höhe der Hälfte des Beitrags zu einer berufsständischen Versorgungseinrichtung, höchstens...

SGB 6 § 185 Zahlung der Beiträge und Wirkung der Beitragszahlung (Law)

...6 Abs. 4 und § 264a Abs. 2 entsprechend; an die Stelle des Monatsbetrags der Rentenanwartschaft tritt der vom Familiengericht für die ausgleichsberechtigte Person durch interne Teilung festgesetzte mo...

SGB 6 § 211 Sonderregelung bei der Zuständigkeit zu Unrecht gezahlter Beiträge (Law)

...6 Abs. 2 und 3 Viertes Buch) erfolgt abweichend von den Regelungen des Dritten Kapitels durch 1. die zuständige Einzugsstelle, wenn der Ersta...

SGB 6 § 244a Wartezeiterfüllung durch Zuschläge an Entgeltpunkten für Arbeitsentgelt aus geringfügiger versicherungsfreier Beschäftigung (Law)

...Kalendermonaten ausgeübt wurde, die bereits auf die Wartezeit anzurechnen sind, bleiben unberücksichtigt. Wartezeitmonate für in die Ehezeit, Lebenspartnerschaftszeit oder Splittingzeit fallende Kalen...