ZAGMonAwV Anlage 1 Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Vermögensstatus – (Law)

...100 + 0200 + 0300 + 0400 + 0500 + 0600 + 0700 + 0800 + 0900 + 1000 + 1100 + 1200 + 1300 + 1400 + 1500 + 1600) 1700 ...

BImSchV 1 2010 Inhaltsübersicht (Law)

BImSchV 1 2010 § 3 Brennstoffe (Law)

...1) In Feuerungsanlagen nach § 1 dürfen nur die folgenden Brennstoffe eingesetzt werden:  1. Steinkohlen, nicht pechgebundene Steinkohlenbrike...

BImSchV 1 2010 § 9 Gasfeuerungsanlagen (Law)

...1) Für Feuerungsanlagen, die regelmäßig mit Gasen der öffentlichen Gasversorgung und während höchstens 300 Stunden im Jahr mit Heizöl EL im Sinne des § 3 Absatz 1 Nummer 9 betrieben werden, gilt währe...

BImSchV 1 2010 § 24 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...§ 25 Absatz 1 Satz 1 oder § 26 Absatz 1 Satz 1 eine Feuerungsanlage weiterbetreibt oder 17. entgegen § 25 Absatz 4 Satz 1 die Einhaltung ein...

BImSchV 1 2010 § 28 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...14. März 1997 (BGBl I S. 490), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 14. August 2003 (BGBl I 1614) geändert worden ist, außer Kraft.

ErbStDV 1998 Muster 1 (§ 1 ErbStDV) (Law)

...§ 33 Abs. 1 ErbStG und § 1 ErbStDV) ------------------------------------------------------------------------ 1. ...

EGRechtÜblV Anlage 1 (zu § 1) (Law)

...1. April 1991 anwendbar. Bis zum 31. März 1991 ist für diese Milcherzeuger die im Anhang 1 zu dieser Anlage aufgeführte Anordnung vom 22. August 1990 des Staatssekretärs im Ministerium für Ernährung, ...

BWildSchV Anlage 1 (zu § 2 Abs. 1) (Law)

...1. Haarwild Steinwild (Capra ibex L.), ...

GGKontrollV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...10. Gesamtmenge der Gefahrgüter je Beförderungseinheit ..................... 11. Höchstmenge gemäß ADR 1.1.3.6 ...

KonsVerFRAV Anlage 1 (zu § 5 Absatz 1) (Law)

...11 Taben-Rodt R Pf Trier-Saarburg 5511 Teg...

MitbestGWO 1 2002 Inhaltsübersicht (Law)

...§ 15 Stimmabgabe § 16 Abstimmungsvorgang § 1...

MitbestGWO 1 2002 § 3 Betriebswahlvorstand (Law)

Die rechtzeitige Einleitung und die Durchführung der Wahl sowie die Feststellung des Wahlergebnisses obliegen dem Betriebswahlvorstand.

MitbestGWO 1 2002 § 10 Änderungsverlangen (Law)

...§ 9 Abs. 2 und 3 schriftlich vom Betriebswahlvorstand verlangen, dass die eigene Eintragung in der Wählerliste als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder leitender Angestellte...

MitbestGWO 1 2002 § 41 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...1 ist entsprechend anzuwenden. Die Stimmzettel sollen die Angabe enthalten, wie viele Bewerberinnen und Bewerber die Wählerin oder der Wähler insgesamt ankreuzen kann. § 38 Abs. 2 Satz 3 und 4 ist anz...

MitbestGWO 1 2002 § 42 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

(1) Unverzüglich nach Abschluss der Stimmabgabe zählt der Betriebswahlvorstand öffentlich die Stimmen aus. (2) Nach Öffnung der Wahlurne entnimmt der Betriebswahlvorstand die Stimmzettel und...

MitbestGWO 1 2002 § 47 Wahlniederschrift (Law)

...§ 7 Absatz 3 des Gesetzes nicht besetzt worden sind, und ihre Zuordnung zu den Aufsichtsratsmitgliedern der in § 3 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und den Aufsichtsratsmitglie...

MitbestGWO 1 2002 § 59 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

...§ 16 entsprechend anzuwenden; die Stimmabgabe ist in der Wählerliste für jeden Wahlgang gesondert zu vermerken. (4) Ungültig sind Stimmzettel, 1. ...

MitbestGWO 1 2002 § 63 Voraussetzungen (Law)

...§ 64 Abs. 1) aushändigen oder übersenden. Der Betriebswahlvorstand vermerkt die Aushändigung oder die Übersendung der Unterlagen für jeden Wahlgang gesondert in der Wählerliste. (...

MitbestGWO 1 2002 § 68 Delegiertenversammlung (Law)

(1) Die Delegierten wählen die Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer in einer Versammlung (Delegiertenversammlung). Sie wird vom Betriebswahlvorstand geleitet. (2) Der Betriebswahlvorstan...