• VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)

  ...Sonderinspektion hat der Verpflichtete während der Betriebs- oder Geschäftszeit den Zugang zu den in § 9 Abs. 2 und § 10 Abs. 2 genannten sowie zu den Orten zu gestatten, die von der nach § 22 Abs. 1 ...

• WoFG § 11 Förderempfänger (Law)

  ...setzt voraus, dass 1. der Bauherr Eigentümer eines geeigneten Baugrundstücks ist oder nachweist, dass der Erwerb eines derartigen Grundstücks...

• ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• WaStrÜbgVtr § 11 (Law)

  ...sten des Reichs und unter Leitung des Reichsverkehrsministeriums. Die Ausübung der Tarifhoheit im Sinne des Artikels 97 Abs. 5 der Reichsverfassung steht vom 1. April 1921 an...

• BÄO § 11 (Law)

  ...stimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- und Höchstsätze für die ärztlichen Leistungen festzusetzen. Da...

• BBankG § 11 Vertretung (Law)

  ...stand vertreten. § 31 Abs. 2 und § 41 Abs. 4 bleiben unberührt. (2) Willenserklärungen sind für die Deutsche Bundesbank verbindlich, wenn sie von zwei Mitgliedern des Vorstands oder von zwei...

• AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)

  ...sicht auf den Wert des Streitgegenstandes ausschließlich zuständig. (2) Örtlich zuständig ist ausschließlich das Landgericht, in dessen Bezirk der Schuldner seinen allgemeinen Gerichtsstand ...

• BBodSchG § 11 Erfassung (Law)

  ...ssung der Altlasten und altlastverdächtigen Flächen regeln.

• BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)

  ...10 genannten Untersuchungen sind nach den dort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.

• ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)

  ...sonen als Beistand zulassen, wenn dies sachdienlich ist und hierfür nach den Umständen des Einzelfalls ein Bedürfnis besteht. Absatz 3 Satz 1 und 3 und Absatz 5 gelten entsprechend. Das von dem Beista...

• BinSchG § 11 Ordnungswidrigkeitendatei (Law)

  ...ses Gesetzes oder des Seeaufgabengesetzes erlassener Rechtsvorschriften an Dienststellen der Wasserstraßen- und Schifffahrtsver...

• BergMAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BLG § 11 (Law)

  ...s. 1 Nr. 1 und 3 bis 6 bewirkt nicht, daß Rechtsverhältnisse erlöschen, die den Leistungspflichtigen gegenüber Dritten zur Nutzung der Sache berechtigen. Der Leistungspflichtige ist jedoch von der Ver...

• BFStrMG § 11 Mautaufkommen (Law)

  ...1 des Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzes errichteten Gesellschaft dienen und dieser Gesellschaft vom Bund als Eigentümer zur Verfügung gestellt werden sowie ...

• BienSeuchV § 11 (Law)

  ...stierärztlich zu untersuchen; diese Untersuchung ist frühestens zwei, spätestens neun Monate nach der Tötung oder Behandlung der an der Seuche erkrankten Bienenvölker des verseuchten Bienenstandes zu ...

• EdlStSchlAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• EEWärmeG § 11 Überprüfung (Law)

  ...s. 1 und die Richtigkeit der Nachweise nach § 10 kontrollieren. (2) Die mit dem Vollzug dieses Gesetzes beauftragten Personen sind berechtigt, in Ausübung ihres Amtes Grundstücke und baulich...

• ESBO § 11 Bahnübergänge (Law)

  ...schriften des § 11 und der Anlage 4 der EBO gelten entsprechend.

• DialogmKfAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• DMBilG § 11 Finanzanlagen (Law)

  ...1 sind in der Eröffnungsbilanz mit dem Betrag anzusetzen, der dem ausgewiesenen anteiligen Eigenkapital (§ 26 Abs. 1) in der Eröffnungsbilanz dieses Unternehmens entspricht. Steht dem anderen Unterneh...