• UhrmAusbV 2001 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2001 in Kraft.

• UhrmAusbV 2001 Anlage (zu § 4) (Law)

  ...rläutern b) Grundfunktionen des ausbildenden Betriebes wie Beschaffung, Fertigung, Absatz und Verwal...

• BGB § 2001 Inhalt des Inventars (Law)

  ...rlich ist, und die Angabe des Wertes enthalten.

• BDG § 83 Beamte der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (Law)

  (1) Das für die Aufsicht zuständige Bundesministerium gilt im Sinne dieses Gesetzes als oberste Dienstbehörde der Beamten der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlic...

• AO 1977 § 83 Besorgnis der Befangenheit (Law)

  ...rliegen eines solchen Grundes behauptet, so hat der Amtsträger den Leiter der Behörde oder den von ihm Beauftragten zu unterrichten und sich auf dessen Anordnung der Mitwirkung zu enthalten. Betrifft ...

• ErsDiG § 83 Übergangsvorschrift aus Anlass des Gesetzes (Law)

  ...rlaub gewährt. (5) Wer nach dem 30. Juni 2011 Zivildienst leistet, gilt sozialversicherungsrechtlich als Person, die auf Grund gesetzlicher Pflicht Zivildienst leistet. (6) Soweit ...

• EuWO 1988 § 83 Vernichtung von Wahlunterlagen (Law)

  ...rlagen können 60 Tage vor der Wahl des neuen Europäischen Parlaments vernichtet werden. Der Landeswahlleiter kann zulassen, dass die Unterlagen früher vernichtet werden, soweit sie nicht für ein schwe...

• GenG § 83 Bestellung und Abberufung der Liquidatoren (Law)

  ...rliegt. Die Liquidatoren sind auf Antrag eines Beteiligten durch das Gericht zu ernennen.

• SGB 3 § 83 Weiterbildungskosten (Law)

  (1) Weiterbildungskosten sind die durch die Weiterbildung unmittelbar entstehenden 1. Lehrgangskosten und Kosten für die Eignung...

• SGB 4 § 83 Anlegung der Rücklage (Law)

  ...rleistung für Rückzahlung und Verzinsung übernimmt oder wenn bei Kreditinstituten eine Sicherungseinrichtung der Kreditwirtschaft in die Gewährleistung eintritt, ...

• SGB 11 § 83 Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung (Law)

  (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen über 1. ...

• AVAG 2001 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...rliegen 1. die Ausführung folgender zwischenstaatlicher Verträge (Anerkennungs- und Vollstreckungsverträge): ...

• AVAG 2001 § 3 Zuständigkeit (Law)

  (1) Für die Vollstreckbarerklärung von Titeln aus einem anderen Staat ist das Landgericht ausschließlich zuständig. (2) Örtlich zuständig ist ausschließlich das Gericht, in dessen Bezirk der...

• AVAG 2001 § 4 Antragstellung (Law)

  (1) Der in einem anderen Staat vollstreckbare Titel wird dadurch zur Zwangsvollstreckung zugelassen, dass er auf Antrag mit der Vollstreckungsklausel versehen wird. (2) Der Antrag auf Erteil...

• AVAG 2001 § 10 Bekanntgabe der Entscheidung (Law)

  (1) Im Falle des § 8 Absatz 1 sind dem Verpflichteten eine beglaubigte Abschrift des Beschlusses, eine beglaubigte Abschrift des mit der Vollstreckungsklausel versehenen Titels und gegebenenfalls sein...

• AVAG 2001 § 15 Statthaftigkeit und Frist (Law)

  (1) Gegen den Beschluss des Beschwerdegerichts findet die Rechtsbeschwerde nach Maßgabe des § 574 Absatz 1 Nummer 1, Absatz 2 der Zivilprozessordnung statt. (2) Die Rechtsbeschwerde ist inne...

• AVAG 2001 § 26 Kostenentscheidung (Law)

  ...rlegen. Dieser kann die Beschwerde (§ 11) auf die Entscheidung über den Kostenpunkt beschränken. In diesem Falle sind die Kosten dem Antragsteller aufzuerlegen, wenn der Antragsgegner nicht durch sein...

• AVAG 2001 § 32 Mahnverfahren mit Zustellung im Ausland (Law)

  ...rlichen Schriftstücke über die Vereinbarung beizufügen. (3) Die Widerspruchsfrist (§ 692 Absatz 1 Nummer 3 der Zivilprozessordnung) beträgt einen Monat.

• AVAG 2001 § 44 Weitere Sonderregelungen (Law)

  (1) Hat der Verpflichtete keinen Wohnsitz im Inland, so ist für die Vollstreckbarerklärung von Entscheidungen und gerichtlichen Vergleichen auch das Landgericht örtlich zuständig, in dessen Bezirk der...

• GlAusbV 2001 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre. Es kann zwischen den Fachrichtungen 1. Verglasung und Glasbau und ...