EBO § 23 Bremsen (Law)

(1) Die Fahrzeuge - ausgenommen Kleinlokomotiven - müssen mit durchgehender selbsttätiger Bremse ausgerüstet sein. Diese muß in beliebiger Reihung mit den Bremsbauarten derjenigen Bahnen zusammenarbei...

EBPV § 23 Wiederholungsprüfung (Law)

(1) Eine nicht bestandene Prüfung darf zweimal wiederholt werden, jedoch frühestens sechs Monate nach Beendigung der vorangegangenen Prüfung. (2) In der ersten Wiederholungsprüfung ist der P...

BVG § 23 (Law)

(weggefallen)

DGBankSa § 23 (Law)

1. Den Vorsitz in der Hauptversammlung führt der Vorsitzende des Aufsichtsrates. Im Falle seiner Verhinderung bestimmt er ein anderes Aufsich...

GarBBAnO § 23 Ordnungswidrigkeiten (Law)

Ordnungswidrig nach § 81 Abs. 1 BauO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 15 Abs. 4 maschinelle Lüftungsanlage...

GBVfg § 23 (weggefallen) (Law)

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HAG § 23 Entgeltprüfung (Law)

(1) Die oberste Arbeitsbehörde des Landes hat für eine wirksame Überwachung der Entgelte und sonstigen Vertragsbedingungen durch Entgeltprüfer Sorge zu tragen. (2) Die Entgeltprüfer haben di...

HGB § 23 (Law)

Die Firma kann nicht ohne das Handelsgeschäft, für welches sie geführt wird, veräußert werden.

MbBO § 23 Sicherheitskonzept (Law)

(1) Der Unternehmer hat ein Sicherheitskonzept aufzustellen und dem Eisenbahn-Bundesamt zur Genehmigung vorzulegen. (2) Das Sicherheitskonzept muß die Ermittlung und Bewertung aller erkennba...

MilchQuotV § 23 Gesellschafterstellung (Law)

(1) Handelt es sich im Falle einer Übertragung nach § 22 Absatz 1 Satz 1 bei dem Übernehmer der Quote um eine Gesellschaft und ist oder wird der Übertragende zugleich Gesellschafter dieser Gesellschaf...

MontanMitbestGErgG § 23 (Law)

Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.

IntFamRVG § 23 Vollstreckungsklausel (Law)

...23 des Internationalen Familienrechtsverfahrensgesetzes vom 26. Januar 2005 (BGBl. I S. 162). Gemäß dem Beschluss des ... (Bezeichnung des Gerichts und des Beschlusses) ist die Zwangsvollstreckung aus...

InvStG § 23 Übergangsvorschriften (Law)

...23. Oktober 2000 (BGBl. I S. 1433) erstmals anzuwenden ist, und auf sonstige Veräußerungen, die nach dem 31. Dezember 2000 erfolgen. § 8 Abs. 1 ist hinsichtlich der in § 3 Nr. 40 des Einkommensteuerge...

LuftFzgG § 23 (Law)

(1) Die Ansprüche aus eingetragenen Rechten unterliegen nicht der Verjährung. Dies gilt nicht für Ansprüche, die auf Rückstände wiederkehrender Leistungen oder auf Schadensersatz gerichtet sind. ...

LuftVG § 23 (Law)

Vorbehaltlich des Luftverkehrsrechts der Europäischen Union kann die gewerbsmäßige Beförderung von Personen und Sachen durch Luftfahrzeuge zwischen Orten des Inlands deutschen Luftfahrtunternehmen vor...

SchiedsG § 23 (Law)

(1) Die Schiedsstelle bestimmt Ort und Zeit der Schlichtungsverhandlung. (2) Zwischen der Zustellung der Ladung und dem Tag der Schlichtungsverhandlung muß eine Frist von mindestens zwei Woc...

SchKiSpV § 23 (Law)

(1) Die Räte der Bezirke und Kreise sind für die planmäßige Entwicklung der Schüler- und Kinderspeisung sowie der Trinkmilchversorgung in ihrem Territorium verantwortlich. Sie legen in Durchführung de...

SchRegDV § 23 (Law)

Auf Verlangen ist eine Bescheinigung darüber zu erteilen, daß zu dem Gegenstand einer Eintragung weitere Eintragungen nicht vorhanden sind oder daß eine bestimmte Eintragung nicht erfolgt ist. ...

PatAnwO § 23 (weggefallen) (Law)

NABEG § 23 Umweltverträglichkeitsprüfung (Law)

Die Prüfung der Umweltverträglichkeit nach den Bestimmungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung kann auf Grund der in der Bundesfachplanung bereits durchgeführten Strategischen Umweltp...