• UmwStG 2006 § 25 Entsprechende Anwendung des Sechsten Teils (Law)

  ...und vergleichbarer ausländischer Vorgänge gelten §§ 20 bis 23 entsprechend. § 9 Satz 2 und 3 ist entsprechend anzuwenden.

• TextilIndMeistPrV 2006 § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Februar 2006 in Kraft.

• TierImpfStV 2006 § 2 Zuständige Behörden (Law)

  ...und Chargenprüfung von Mitteln, die zur Anwendung am Tier bestimmt sind, 2. das Friedrich-Loeffler-Institut für die Zulassung und Chargenprü...

• TierImpfStV 2006 § 4 Inhalt der Herstellungserlaubnis (Law)

  ...undesministerium für Ernährung und Landwirtschaft eine Durchschrift der Herstellungserlaubnis zur Weiterleitung an die Agentur. (3) Eine von der zuständigen Behörde vor dem 30. Oktober 2006 ...

• TierImpfStV 2006 § 6 Anzeigepflichten (Law)

  ...undigen Person, 2. jeden Wechsel in der Person des Vertriebsleiters und 3. ...

• TierImpfStV 2006 § 15 Aufbewahrung von Proben abgefüllter Chargen (Law)

  ...und Technik vorgesehen ist. Der Inhaber der Herstellungserlaubnis des Mittels hat sicherzustellen, dass die Identität der Proben mit der Charge ...

• TierImpfStV 2006 § 18 Bescheinigung der Guten Herstellungspraxis (Law)

  ...undsätze der Guten Herstellungspraxis (GMP-Bescheinigung), wenn bei der Herstellung, Prüfung und Lagerung von Mitteln die Bestimmungen der §§ 6 und 8 bis 17 eingehalten werden. Vor Erteilung der GMP-B...

• TierImpfStV 2006 § 20 Zulassungsantrag (Law)

  ...und der durchgeführten Untersuchungen die Anforderungen des Artikels 12 Abs. 3, des Artikels 15 und des Anhangs I Titel II der Richtlinie 2001/82/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. No...

• TierImpfStV 2006 § 21 Zusammenfassung der Merkmale des Mittels (Law)

  (1) Dem Antrag auf Zulassung eines Mittels, das zur Anwendung am Tier bestimmt ist, ist zusätzlich eine Zusammenfassung der Merkmale des Mittels nach Artikel 14 Satz 1 der Richtlinie 2001/82/EG beizuf...

• TierImpfStV 2006 § 22 Zulassungsverfahren (Law)

  ...und 1. der Prüfung der von dem Antragsteller eingereichten Angaben und Unterlagen, 2. ...

• TierImpfStV 2006 § 25 Erlöschen der Zulassung (Law)

  ...unden hat, 2. durch schriftlichen oder elektronischen Verzicht des Inhabers der Zulassung oder 3. ...

• TierImpfStV 2006 § 28 Pflichten des Zulassungsinhabers (Law)

  ...undheit von Mensch oder Tier erforderlich sind. (3) Der Zulassungsinhaber hat bei der Herstellung und Prüfung des Mittels den Stand von Wissenschaft und Technik zu berücksichtigen...

• TierImpfStV 2006 § 35 Kennzeichnung (Law)

  ...und Beschränkungen für die Anwendung, 7. die Art der Anwendung und die Form der Verabreichung und, soweit erforderlich, Anga...

• TierImpfStV 2006 § 40 Vertriebsweg, Nachweispflicht (Law)

  ...und der Abgabe ergibt, mit dem vorhandenen Bestand übereinstimmt. Über das Datum und das Ergebnis der Prüfung sind Aufzeichnungen zu machen.

• TextilIndMeistPrV 2006 § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...und 2 Nr. 2 genannten Voraussetzungen kann zur Prüfung auch zugelassen werden, wer durch Vorlage von Zeugnissen oder auf andere Weise glaubhaft macht, Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufli...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe des Bestehens der anderen Prüfung erfolgt.

• AnzV 2006 § 4 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 17 und Absatz 1b Satz 2 des Kreditwesengesetzes (Law)

  ...und Absatz 1b Satz 2 des Kreditwesengesetzes müssen enthalten: 1. Angaben über die Höhe und die Art der Berechnung des nach § 24 Absatz 1 Num...

• AnzV 2006 § 5 Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes (Bestellung von Personen) (Law)

  ...und Erklärungen in aktualisierter Form erneut einzureichen. Die Bundesanstalt kann im Einzelfall darauf verzichten. (5) Mit Einreichung der nach den §§ 5a und 5b der Anzeige beizufügenden Un...

• AnzV 2006 § 5c Führungszeugnis der nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und 15 des Kreditwesengesetzes anzuzeigenden Person (Law)

  ...und den Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 15 des Kreditwesengesetzes genannten Personen haben bei der Bundesanstalt ein Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde gemäß § 30 Absatz 5 oder § 30b de...

• AnzV 2006 § 5e Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 2 und 15a des Kreditwesengesetzes (Ausscheiden von Personen) (Law)

  (1) Für Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 2 des Kreditwesengesetzes ist das Formular nach Anlage 1 zu verwenden. In dem Formular sind die Gründe für das Ausscheiden oder für die Entziehung der Befugn...