• VergoldAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• VerifZusAusfG § 11 Sonderinspektion (Law)

  ...chaft übermittelten Angaben einschließlich der von der Gemeinschaft gegebenen Erläuterungen und die durch Routineinspektion gewonnenen Informationen nicht ausreichen, um ihr die Erfüllung ihrer Aufgab...

• WoFG § 11 Förderempfänger (Law)

  ...cks ist oder nachweist, dass der Erwerb eines derartigen Grundstücks gesichert ist oder durch die Gewährung der Fördermittel gesichert wird, 2. ...

• ThermMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...chriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• WaStrÜbgVtr § 11 (Law)

  ...chließlich der Strom- und Schiffahrtspolizei und hinsichtlich der sonstigen auf den Verkehr bezüglichen Befugnisse sowie hinsichtlich der Seezeichen und des Lotsenwesens gehen mit dem 1. April 1921 au...

• EinigVtrVbg Art 7 (Law)

  ...chzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.

• HGBEG Art 7 (Law)

  ...chriften der §§ 611 bis 617 des Handelsgesetzbuchs sind auch auf Ansprüche, die nicht auf den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs beruhen, sowie auf andere als privatrechtliche Ansprüche anzuwenden. ...

• LuftVZO Muster 7 (Law)

  ...cht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1270)

• LuftPersV Muster 7 (Law)

  (weggefallen)

• ScheckG Art 7 (Law)

  ...check aufgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.

• SGB 7 § 51 (Law)

  (weggefallen)

• SPV Anlage 7 (Law)

  ...chnis An den Grundstücken des neuen Bestandes werden folgende beschränkten dinglichen Rechte oder Baulasten geändert, aufgehoben oder neu begrün...

• SGB 7 § 7 Begriff (Law)

  ...cherungsfälle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.

• ZweiradFortbV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 4) (Law)

  ...4), die durch Artikel 54 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen...

• BÄO § 11 (Law)

  ...chtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Entgelte für ärztliche Tätigkeit in einer Gebührenordnung zu regeln. In dieser Gebührenordnung sind Mindest- und Höchstsätze für die ä...

• BBankG § 11 Vertretung (Law)

  ...che Bundesbank wird gerichtlich und außergerichtlich durch den Vorstand vertreten. § 31 Abs. 2 und § 41 Abs. 4 bleiben unberührt. (2) Willenserklärungen sind für die Deutsche Bundesbank verb...

• AuslSchuldAbkAG § 11 (Law)

  ...chneten Ansprüche sind die Landgerichte ohne Rücksicht auf den Wert des Streitgegenstandes ausschließlich zuständig. (2) Örtlich zuständig ist ausschließlich das Landgericht, in dessen Bezir...

• BBodSchG § 11 Erfassung (Law)

  ...chtigen Flächen regeln.

• BedGgstV § 11 Untersuchungsverfahren (Law)

  ...chungen sind nach den dort aufgeführten Untersuchungsverfahren durchzuführen.

• ArbGG § 11 Prozessvertretung (Law)

  ...che Personen des öffentlichen Rechts einschließlich der von ihnen zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse können sich auch durch Beschäftigte anderer Behörden oder jurist...