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FSPersAV § 16 Ausnahmeregelungen (Law)
...werden, wenn sie gleichwertige Kenntnisse und Fähigkeiten nachweisen. Für militärische Fluglotsen der Bundeswehr, die im Rahmen der zivil-militärischen Integration in die DFS Deutsche Flugsicherung Gm...
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GBVfg § 16 (Law)
Bei der Eintragung eines neuen Eigentümers sind die Vermerke in den Spalten 1 bis 4 der ersten Abteilung, die sich auf den bisher eingetragenen Eigentümer beziehen, rot zu unterstreichen.
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HRG § 16 Prüfungsordnungen (Law)
...wenn sie eine mit § 11 oder § 19 unvereinbare Regelstudienzeit vorsieht. Die Genehmigung kann insbesondere versagt werden, wenn die Prüfungsordnung anderen Vorschriften über die Regelstudienzeit nicht...
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HwWahlO § 16 (Law)
...werksordnung Wahlberechtigten erhalten die Wahlunterlagen vom Wahlleiter nach Vorlage des Wahlberechtigungsscheins (§ 13). (2) Der Wahlberechtigte kennzeichnet den von ihm gewählt...
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GebrMG § 16 (Law)
...wird. Die Vorschriften des § 81 Abs. 6 und des § 125 des Patentgesetzes gelten entsprechend.
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IntFamRVG § 16 Antragstellung (Law)
...wird der in einem anderen Staat vollstreckbare Titel dadurch zur Zwangsvollstreckung zugelassen, dass er auf Antrag mit der Vollstreckungsklausel versehen wird. (2) Der Antrag auf Erteilung ...
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LuftVG § 16 (Law)
...werke und andere Luftfahrthindernisse (§ 15), welche die nach den §§ 12 bis 15 zulässige Höhe überragen, auf diese Höhe abgetragen werden. Im Falle des § 15 Abs. 1 Satz 2 erstreckt sich die Verpflicht...
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LBG § 16 (Law)
...Wasser, Post- und Telekommunikationsdienstleistungen Grundstücke mit Wassergewinnungsanlagen für die öffentliche Versorgung mit Wasser, Grundstücke mit Anlagen der Abwasserwirtschaft und Grundstücke i...
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RindTbV § 16 (weggefallen) (Law)
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SchiedsG § 16 (Law)
...wird in deutscher Sprache geführt; mit Einvernehmen der Parteien kann die Verhandlung in einer anderen Sprache geführt werden.
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ODV § 16 Benennungsverfahren (Law)
...wertungen, Neubewertungen der Konformität, wiederkehrende Prüfungen, Zwischenprüfungen und außerordentliche Prüfungen für ortsbewegliche Druckgeräte durchzuführen und benennt diese Stelle dem Bundesmi...
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WoGV § 16 Anwendungsbereich (Law)
...7 bis 22 gelten für den automatisierten Datenabgleich nach § 33 Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 2 des Wohngeldgesetzes zwischen der Wohngeldbehörde, der sonst nach Landesrecht für den Datenabgleich ...
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VerschG § 16 (Law)
...wird nur auf Antrag eingeleitet. (2) Den Antrag können stellen: a) der Staatsanwalt; b) ...
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TFG § 16 Unterrichtungspflichten (Law)
...wünschten Reaktion oder Nebenwirkung eines Blutproduktes ist unverzüglich der pharmazeutische Unternehmer und im Falle des Verdachts einer schwerwiegenden unerwünschten Reaktion oder Nebenwirkung eine...
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SVHV § 16 Verpflichtungsermächtigungen (Law)
...willigung des Vorstands. Er kann auf seine Befugnis insbesondere für den Fall verzichten, daß das Eingehen einer Verpflichtung nicht zu einer Überschreitung der Jahresbeträge (§ 6 Abs. 2 Satz 2) führt...
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PatG § 16 (Law)
...wanzig Jahre, die mit dem Tag beginnen, der auf die Anmeldung der Erfindung folgt.
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BAPostG § 26 Betriebliche Sozialeinrichtungen (Law)
...Weiterführung des Erholungswerks und die Aufrechterhaltung des Betreuungswerks können besondere Vereinbarungen zum Zwecke der teilweisen Eigenfinanzierung geschlossen werden. (5) ...
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AktGEG § 26 Kommanditgesellschaften auf Aktien (Law)
Die Vorschriften dieses Abschnitts gelten sinngemäß für Kommanditgesellschaften auf Aktien.
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BBergG § 26 Genehmigung der Vereinigung, Berechtsamsurkunde (Law)
...werden, wenn 1. die Vereinigung unzulässig ist, 2. die in § 25 Nr...
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BBhV § 26 Krankenhausleistungen in zugelassenen Krankenhäusern (Law)
...Wahlleistungen in Form a) von gesondert berechneten wahlärztlichen Leistungen im Sinne des § 17 des Krankenhausentgel...