• EBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...lle seitlich nicht verschiebbar sein; Ausnahmen für Spurwechselradsätze sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). (2) Für Räder und Radsätze gelten die Maße der Anlage 6. Hiervon darf abgewichen wer...

• BWaldG § 21 Begriff und Aufgabe (Law)

  ...lichen Rechts, die den in § 16 bezeichneten Zweck verfolgen. (2) Für die Aufgabe gilt § 17 entsprechend. Sie kann nicht auf die gemeinschaftliche Durchführung einheitlicher Betriebspläne ers...

• BZRG § 21 Automatisiertes Auskunftsverfahren (Law)

  ...licht, ist zulässig, soweit diese Form der Datenübermittlung unter Berücksichtigung der schutzwürdigen Interessen der Betroffenen wegen der Vielzahl der Übermittlungen oder wegen ihrer besonderen Eilb...

• GenDG § 21 Arbeitsrechtliches Benachteiligungsverbot (Law)

  ...lysen bei sich vornehmen zu lassen oder die Ergebnisse bereits vorgenommener genetischer Untersuchungen oder Analysen zu offenbaren. (2) Die §§ 15 und 22 des Allgemeinen Gleichbehandlungsges...

• IT-FortbV § 21 Ausbildereignung (Law)

  ...luss der operativen Professionals bestanden hat, ist vom schriftlichen Teil der Prüfung der nach dem Berufsbildungsgesetz erlassenen Ausbilder-Eignungsverordnung befreit. (2) Wer dabei im Pr...

• LuftPersV § 21 Flugmedizinische Tauglichkeit (Law)

  ...lung der Tauglichkeit und die Gesamtbeurteilung sowie im Fall der Tauglichkeit die Referenznummer des Tauglichkeitszeugnisses enthalten. (2) Im Fall der Ausstellung eines Tauglichkeitszeugni...

• NeuGlV § 21 Abstimmungsbekanntmachung der Gemeindebehörde (Law)

  ...l amtlich hergestellt und im Abstimmungsraum bereitgehalten werden, 3. welchen Inhalt der Stimmzettel hat und wie er zu kenn...

• UAG § 21 Aufgaben des Umweltgutachterausschusses (Law)

  ...lichen. (2) Der Umweltgutachterausschuss erhält von der Zulassungsstelle halbjährlich einen Bericht über Umfang, Inhalt und Probleme der Zulassungs- und Aufsichtstäti...

• SprAuG § 21 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)

  ...le Stimmen, wie in dem Betrieb oder Konzernunternehmen, in dem es gewählt wurde, leitende Angestellte in der Wählerliste der leitenden Angestellten eingetragen sind. § 16 Abs. 4 Satz 2 und 3 gilt ents...

• StBGebV § 21 Rat, Auskunft, Erstberatung (Law)

  ...lichtigen Tätigkeit zusammenhängt, erhält der Steuerberater eine Gebühr in Höhe von 1 Zehntel bis 10 Zehntel der vollen Gebühr nach Tabelle A (Anlage 1). Beschränkt sich die Tätigkeit nach Satz 1 auf ...

• SÜG § 21 Übermittlung und Zweckbindung (Law)

  ...liche Stellen übermitteln. (4) Die Nutzung oder Übermittlung unterbleibt, soweit gesetzliche Verwendungsregelungen entgegenstehen. (5) Der Empfänger darf die übermittelten Daten nu...

• RÜG § 21 Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung (Law)

  ...lt worden sind. (2) Als Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung gelten auch Zeiten einer gleichartigen freiwilligen Versicherung außerhalb des Beitrittsgebiets.

• SEBG § 21 Inhalt der Vereinbarung (Law)

  ...ligung zumindest das gleiche Ausmaß gewährleistet werden, das in der Gesellschaft besteht, die in eine SE umgewandelt werden soll. Dies gilt auch bei einem Wechsel der Gesellschaft von einer dualistis...

• SchuldRAnpG § 21 Gebrauchsüberlassung an Dritte (Law)

  ...lts geltend, kann der Nutzer bis zum Ablauf des zweiten auf die Erhöhungserklärung folgenden Monats vom Grundstückseigentümer die Erlaubnis zur entgeltlichen Überlassung des Grundstücks oder eines Gru...

• WiPrPrüfV § 21 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...lnimmt oder sich der mündlichen Prüfung oder Teilen derselben nicht unterzieht und hierfür ein triftiger Grund vorliegt. Der Grund muss der Prüfungsstelle unverzüglich schriftlich oder elektronisch mi...

• WpHG § 21 Mitteilungspflichten des Meldepflichtigen; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...l die genannten Schwellen erreicht, überschreitet oder unterschreitet. Hinsichtlich des Fristbeginns wird unwiderleglich vermutet, dass der Meldepflichtige spätestens zwei Handelstage nach dem Erreich...

• ZahlPrüfbV § 21 Risikolage und Risikovorsorge (Law)

  ...lage des Zahlungsinstituts ist zu beurteilen. (2) Das Verfahren zur Ermittlung der Risikovorsorge ist darzustellen und zu beurteilen. Art, Umfang und Entwicklung der Risikovorsorge sind zu e...

• VermAnlG § 21 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt (Law)

  ...lichung eines Verkaufsprospekts und innerhalb von zwei Jahren nach dem ersten öffentlichen Angebot der Vermögensanlagen im Inland abgeschlossen wurde. Auf den Erwerb von Vermögensanlagen desselben Emi...

• VersAusglG § 21 Abtretung von Versorgungsansprüchen (Law)

  ...leichspflichtigen Person verlangen, ihr den Anspruch gegen den Versorgungsträger in Höhe der Ausgleichsrente abzutreten. (2) Für rückständige Ansprüche auf eine schuldrechtliche Ausgleichsre...

• WaStrG § 21 Ausschluss von Ansprüchen (Law)

  ...l der Allgemeinheit und ist der festgestellte Plan unanfechtbar, sind Ansprüche wegen nachteiliger Wirkungen gegen den Inhaber des festgestellten Plans, die auf die Unterlassung oder Beseitigung der A...