• BerRehaG § 21 Inhalt des Antrags (Law)

  ...soll enthalten 1. Angaben zur Person, 2. Angaben zur Ausbildung u...

• EBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  (1) Die Räder und Radsätze der Fahrzeuge müssen so beschaffen und gelagert sein, daß Gleisbogen mit 150 m Radius und 1.435 mm Spurweite einwandfrei durchfahren werden können. Die Räder eines Radsatzes...

• BWaldG § 21 Begriff und Aufgabe (Law)

  (1) Forstbetriebsverbände sind Zusammenschlüsse von Grundstückseigentümern in der Form von Körperschaften des öffentlichen Rechts, die den in § 16 bezeichneten Zweck verfolgen. (2) Für die A...

• BZRG § 21 Automatisiertes Auskunftsverfahren (Law)

  ...sonenbezogener Daten durch Abruf ermöglicht, ist zulässig, soweit diese Form der Datenübermittlung unter Berücksichtigung der schutzwürdigen Interessen der Betroffenen wegen der Vielzahl der Übermittl...

• GenDG § 21 Arbeitsrechtliches Benachteiligungsverbot (Law)

  (1) Der Arbeitgeber darf Beschäftigte bei einer Vereinbarung oder Maßnahme, insbesondere bei der Begründung des Beschäftigungsverhältnisses, beim beruflichen Aufstieg, bei einer Weisung oder der Beend...

• IT-FortbV § 21 Ausbildereignung (Law)

  ...sonalmanagement" für die praktische Demonstration den Anwendungsfall "Vorbereiten und Durchführen einer Ausbildungseinheit" oder "Vorbereiten und Durchführen einer Mitarbeiterquali...

• LuftPersV § 21 Flugmedizinische Tauglichkeit (Law)

  ...8/2011, der Konsultation nach Anhang IV MED.B.001 Buchstabe a Absatz 1 Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 oder der Zweitüberprüfung nach Anhang VI ARA.MED.325 der Verordnung (EU) Nr. 1178/20...

• NeuGlV § 21 Abstimmungsbekanntmachung der Gemeindebehörde (Law)

  ...8d und 107a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuchs mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft wird, wer unbefugt abstimmt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Abstimmung herbe...

• UAG § 21 Aufgaben des Umweltgutachterausschusses (Law)

  ...8 und der auf Grund dieser Rechtsvorschriften ergangenen Rechtsverordnungen zu erlassen, 2. eine Prüferliste für die Besetzu...

• SprAuG § 21 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)

  (1) Für einen Konzern (§ 18 Abs. 1 des Aktiengesetzes) kann durch Beschlüsse der einzelnen Gesamtsprecherausschüsse ein Konzernsprecherausschuß errichtet werden. Die Errichtung erfordert die Zustimmun...

• StBGebV § 21 Rat, Auskunft, Erstberatung (Law)

  ...so kann der Steuerberater, der erstmals von diesem Ratsuchenden in Anspruch genommen wird, keine höhere Gebühr als 190 Euro fordern. Die Gebühr ist auf eine Gebühr anzurechnen, die der Steuerberater f...

• SÜG § 21 Übermittlung und Zweckbindung (Law)

  ...sonenbezogenen Daten darüber hinaus für Zwecke der disziplinarrechtlichen Verfolgung sowie dienst- oder arbeitsrechtlicher Maßnahmen nutzen und übermitteln, wenn dies zu dem mit der Überprüfung verfol...

• RÜG § 21 Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung (Law)

  ...Sozialversicherung nach der Verordnung über die freiwillige und zusätzliche Versicherung in der Sozialversicherung vom 28. Januar 1947, 2. ...

• SEBG § 21 Inhalt der Vereinbarung (Law)

  ...sondere soll Folgendes vereinbart werden: 1. die Zahl der Mitglieder des Aufsichts- oder Verwaltungsorgans der SE, welche die Arbeitnehmer wä...

• SchuldRAnpG § 21 Gebrauchsüberlassung an Dritte (Law)

  ...80a und 584 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ergebenden Frist zum nächstmöglichen Termin kündigen. Bis zu diesem Zeitpunkt ist der Nutzer nur zur Zahlung des bisherigen Nutzungsentgelts verpflichtet. ...

• WiPrPrüfV § 21 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...son von der Prüfung zurück, so gilt die gesamte Prüfung als nicht bestanden. Als Rücktritt gilt es, wenn sie an einer Aufsichtsarbeit nicht teilnimmt oder sich der mündlichen Prüfung oder Teilen derse...

• WpHG § 21 Mitteilungspflichten des Meldepflichtigen; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...so beginnt die Frist abweichend von Satz 3, sobald der Meldepflichtige von der Schwellenberührung Kenntnis erlangt, spätestens jedoch mit der Veröffentlichung des Emittenten nach § 26a Absatz 1. ...

• ZahlPrüfbV § 21 Risikolage und Risikovorsorge (Law)

  ...sorge sind zu erläutern und die Angemessenheit der Risikovorsorge ist zu beurteilen. Ist für den Zeitraum nach dem Bilanzstichtag neuer Risikovorsorgebedarf bekannt geworden, so ist hierüber zu berich...

• VermAnlG § 21 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt (Law)

  ...soweit dieser den ersten Erwerbspreis nicht überschreitet, und der mit dem Erwerb verbundenen üblichen Kosten verlangen, sofern das Erwerbsgeschäft vor Veröffentlichung eines Verkaufsprospekts und inn...

• VersAusglG § 21 Abtretung von Versorgungsansprüchen (Law)

  ...sorgungsanspruchs ausschließen. (4) Verstirbt die ausgleichsberechtigte Person, so geht der nach Absatz 1 abgetretene Anspruch gegen den Versorgungsträger wieder auf die ausgleichspflichtige...