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EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)
...itt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap VII Anlage I Kapitel VII (Law)
...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1019) (Kein Inhalt)
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EinigVtr Anlage I Kap VIII A II Anlage I Kapitel VIII (Law)
...ird wie folgt aufgehoben: Seemannsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9513-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel ...
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EinigVtr Anlage I Kap IX Anlage I Kapitel IX (Law)
...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1071) (siehe Kapitel XIX - Recht des öffentlichen Dienstes einschließlich des Rechts der Soldaten)
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BBergG § 75 Anlegung und Führung des Berechtsamsbuchs und der Berechtsamskarte (Law)
...In der Berechtsamskarte sind einzutragen 1. die Felder, auf sie sich die in Absatz 2 Nr. 1 genannten Bergbauberechtigungen beziehen, ...
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EuWO 1988 § 75 Nachwahl (Law)
...i der Nachwahl behalten die für die Hauptwahl erteilten Wahlscheine Gültigkeit. Neue Wahlscheine dürfen nur von den Gemeinden des Gebietes, in dem die Nachwahl stattfindet, erteilt werden. (...
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BTGO 1980 § 75 Vorlagen (Law)
...ichte in Wahlprüfungs-, Immunitäts- und Geschäftsordnungsangelegenheiten, i) Beschlußempfehlungen und Berichte über Petitionen, ...
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MitbestGWO 1 2002 § 75 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)
...immabgabe für ein Ersatzmitglied des Aufsichtsrats ist nicht zulässig. Die Stimmabgabe erfolgt durch Abgabe von Stimmzetteln. Hat ein Delegierter mehrere Stimmen, so gibt er für jede Stimme einen Stim...
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StPO § 75 Pflicht des Sachverständigen zur Erstattung des Gutachtens (Law)
...ich bestellt ist oder wenn er die Wissenschaft, die Kunst oder das Gewerbe, deren Kenntnis Voraussetzung der Begutachtung ist, öffentlich zum Erwerb ausübt oder wenn er zu ihrer Ausübung öffentlich be...
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StrlSchV 2001 § 75 Pflichten bei der Abgabe radioaktiver Abfälle (Law)
...igen Behörde mindestens fünf Arbeitstage vor Beginn der Beförderung mitzuteilen. In die Mitteilung sind die Angaben nach Anlage X Teil C aufzunehmen. Ein Abdruck der Mitteilung ist gleichzeitig dem Em...
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SGB 6 § 75 Entgeltpunkte für Zeiten nach Rentenbeginn (Law)
...iten, die nach Eintritt der hierfür maßgebenden Minderung der Erwerbsfähigkeit liegen, 2. freiwillige Beiträge, die nach Eintritt der hierfü...
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SGB 7 § 75 Abfindung mit einer Gesamtvergütung (Law)
...ine Rente in Form der vorläufigen Entschädigung zu zahlen ist, kann der Unfallversicherungsträger die Versicherten nach Abschluß der Heilbehandlung mit einer Gesamtvergütung in Höhe des voraussichtlic...
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SGB 8 § 75 Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe (Law)
...iet der Jugendhilfe mindestens drei Jahre tätig gewesen ist. (3) Die Kirchen und Religionsgemeinschaften des öffentlichen Rechts sowie die auf Bundesebene zusammengeschlossenen Verbände der ...
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EStDV 1955 (XXXX) §§ 74 bis 80 (weggefallen) (Law)
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EinigVtr Anlage I Kap XII Anlage I Kapitel XII (Law)
...ittsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I Kap XII A III) - Ausgegeben wird das Dokument zum Abschnitt III des Sachgebiets A des Kapitels XII der Anlage I - ...
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EinigVtr Anlage I Kap XIII A III Anlage I Kapitel XIII (Law)
...itt III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XIV II Anlage I Kapitel XIV (Law)
...ierung oder die von ihr bestimmte Behörde kann die Behörden in den jeweiligen kreisfreien Städten und Landkreisen bestimmen, bei denen die Geschäftsstellen einzurichten sind, soweit dies nicht bereits...
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EinigVtr Anlage I Kap XIV III Anlage I Kapitel XIV (Law)
...itt III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XV Anlage I Kapitel XV (Law)
...in der Anlage I des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1129) -
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EinigVtr Anlage I Kap XVI A II Anlage I Kapitel XVI (Law)
...ines Studiums an einer Hochschule in den in Artikel 1 Abs. 1 des Einigungsvertrages genannten Ländern und in dem Teil des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, bis einschließlich Wi...