BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)

...chadstoffklasse S 5, cc) Kategorie C Fahrz...

ErgThAPrV Anlage 5 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

...chnung der Einrichtung) Bescheinigung über die Teilnahme am Anpassungslehrgang ...

ESBO Anlage 5 (zu § 21) (Law)

...cht darstellbare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 286)

EinigVtr Art 5 Künftige Verfassungsänderungen (Law)

...chaften des vereinten Deutschlands, sich innerhalb von zwei Jahren mit den im Zusammenhang mit der deutschen Einigung aufgeworfenen Fragen zur Änderung oder Ergänzung des Grundgesetzes zu befassen, in...

GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...cht darstellbares Muster eines Hypothekenbriefes über eine Gesamthypothek, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 39)

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...chrift) ----------------------------------- *) Nichtzutreffendes streichen. ...

GesBergV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)

...5 000 1 503 140 000 1 583 155 000 ...

StGBEG Art 5 Bezeichnung der Rechtsnachteile (Law)

...chriften des Bundes- und des Landesrechts dürfen Rechtsnachteile, die nicht bei Straftaten angedroht werden, nicht als Freiheitsstrafe, Haftstrafe, Ordnungsstrafe oder Geldstrafe bezeichnet werden. ...

SGB 5 § 305a Beratung der Vertragsärzte (Law)

...chen Vereinigungen dürfen die Daten nach Satz 2 nur für im Sozialgesetzbuch bestimmte Zwecke verarbeiten und nutzen. Ist gesetzlich oder durch Vereinbarung nach § 130a Abs. 8 nichts anderes bestimmt, ...

SGB 5 § 307 Bußgeldvorschriften (Law)

...ch oder fahrlässig entgegen § 291b Absatz 6 Satz 2 und 4 eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vornimmt. (1b) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich od...

SGB 5 § 307a Strafvorschriften (Law)

...chuldung nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig anzeigt. (2) Handelt der Täter fahrlässig, so ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe.

SGB 5 § 307b Strafvorschriften (Law)

...5a Satz 1 erster Halbsatz oder Satz 2 auf dort genannte Daten zugreift. (2) Handelt der Täter gegen Entgelt oder in der Absicht, sich oder einen Anderen zu bereichern oder einen Anderen zu s...

SGB 5 § 309 Versicherter Personenkreis (Law)

...cherung anknüpfen, gilt von dem nach Nummer 1 maßgeblichen Zeitpunkt an die Beitragsbemessungsgrenze nach § 159 des Sechsten Buches auch in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet. ...

SGB 5 § 310 Leistungen (Law)

...chen Untersuchungen gemäß § 30 Abs. 2 Satz 2 und Abs. 7 gelten für den Zeitraum der Jahre 1989 bis 1991 als in Anspruch genommen. (4) bis (11) (weggefallen)

SGB 5 § 313 (weggefallen) (Law)

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SGB 5 § 319 Übergangsregelung zum Krankengeldwahltarif (Law)

...chlossen werden. Abweichend von den Sätzen 1 und 2 können Versicherte nach Absatz 2 innerhalb von acht Wochen nach dem Ende des Leistungsbezugs rückwirkend zu dem Tag, der auf den letzten Tag des Leis...

SGB 5 § 2 Leistungen (Law)

...chen Erkenntnisse zu entsprechen und den medizinischen Fortschritt zu berücksichtigen. (1a) Versicherte mit einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung oder mit einer zumin...

SGB 5 § 4a Sonderregelungen zum Verwaltungsverfahren (Law)

...chungen von den Regelungen des Verwaltungsverfahrens gemäß den §§ 266, 267 und 269 durch Landesrecht sind ausgeschlossen.

SGB 5 § 6 Versicherungsfreiheit (Law)

...ch-rechtlichen Körperschaften, Anstalten, Stiftungen oder Verbänden öffentlich-rechtlicher Körperschaften oder deren Spitzenverbänden, wenn sie nach beamtenrechtlichen Vorschriften oder Grundsätzen be...