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BewachV 1996 § 5 Anerkennung anderer Nachweise (Law)
...4, 53 des Berufsbildungsgesetzes oder nach den §§ 25, 42 der Handwerksordnung erworben wurden, 2. für das Bewachungsgewerbe einschlägige Abs...
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BImSchV 9 § 5 Vordrucke (Law)
Die Genehmigungsbehörde kann die Verwendung von Vordrucken für den Antrag und die Unterlagen verlangen.
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BGSG 1994 § 5 Schutz von Bundesorganen (Law)
...sanzeiger bekanntzugeben. (2) Der Schutz durch die Bundespolizei beschränkt sich auf die Grundstücke, auf denen die Verfassungsorgane oder die Bundesministerien ihren Amtssitz haben. ...
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EStDV 1955 § 5 (weggefallen) (Law)
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EStG § 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden (Law)
...4 Absatz 1 Satz 1), das nach den handelsrechtlichen Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung auszuweisen ist, es sei denn, im Rahmen der Ausübung eines steuerlichen Wahlrechts wird oder wurde ein ander...
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FahrlPrüfO 2012 § 5 Verschwiegenheit (Law)
...sausschusses haben gegenüber Dritten Verschwiegenheit zu wahren. Ausnahmen bedürfen der Einwilligung der zuständigen obersten Landesbehörde oder der für die Errichtung des Prüfungsausschusses nach § 1...
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DPMAVwKostV 2006 § 5 Kostenschuldner (Law)
...4. wer für die Kostenschuld eines anderen kraft Gesetzes haftet. (2) Mehrere Kostenschuldn...
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EnWG 2005 § 5 Anzeige der Energiebelieferung (Law)
...sagen, wenn die personelle, technische oder wirtschaftliche Leistungsfähigkeit oder Zuverlässigkeit nicht gewährleistet ist. Die Sätze 3 und 4 gelten nicht für Energieversorgungsunternehmen mit Sitz i...
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ErbStDV 1998 § 5 Verzeichnis der Standesämter (Law)
...samt ihres Bezirks eine Ordnungsnummer, die sie dem Standesamt mitteilen.
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BSV 1998 § 5 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1998 in Kraft.
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BuchbAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...satz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Die in Satz 1 beschriebene Befähigung ist in den Prüfungen nach d...
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BVerfSchG § 5 Zuständigkeiten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (Law)
...satz 1 aus. Es unterrichtet die Landesbehörden für Verfassungsschutz nach § 6 Absatz 1, insbesondere durch Querschnittsauswertungen in Form von Struktur- und Methodikberichten sowie regelmäßig durch b...
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FertigPackV 1981 § 5 (weggefallen) (Law)
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DarlehensV 1980 § 5 Freistellung von der Rückzahlungsverpflichtung (Law)
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DiätAss-APrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...sarbeiten werden vom Vorsitzenden des Prüfungsausschusses auf Vorschlag der Schule ausgewählt. Jede Aufsichtsarbeit ist von mindestens zwei Fachprüfern zu benoten. Aus den Noten der Fachprüfer bildet ...
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BWahlGV § 5 Geltung der Bundeswahlordnung und der Europawahlordnung (Law)
Soweit sich aus den Vorschriften dieser Verordnung nicht etwas anderes ergibt, gelten auch bei der Verwendung von Wahlgeräten die Vorschriften der Bundeswahlordnung oder der Europawahlordnung. ...
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ChemG § 5 Aufgaben der Bundesstelle für Chemikalien (Law)
...4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 und der nationalen Auskunftsstelle nach Artikel 44 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008, 8. Beratu...
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FinVermV § 5 Anerkennung von ausländischen Berufsbefähigungsnachweisen im Rahmen der Niederlassungsfreiheit (Law)
...Sachgebiete umfassenden Sachkundeprüfung (spezifische Sachkundeprüfung) abhängig.
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FluLärmBerl-TegelV BE § 5 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung im Gesetz- und Verordnungsblatt für Berlin in Kraft.
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FotoAusbV 2009 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...satz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 6 und 7 na...