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UmwAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)
(1) Die Abschlussprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildu...
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SpiritV § 15 (Inkrafttreten) (Law)
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StrabBlPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)
Die Prüfung ist nicht öffentlich. Vertreter der berufenden Behörde und der für die Zulassung des Kandidaten zuständigen Technischen Aufsichtsbehörde können anwesend sein. An der Beratung über das Prüf...
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RuStAG § 15 (Law)
(weggefallen)
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SchiedsG § 15 (Law)
(1) Zuständig ist die Schiedsstelle, in deren Bereich der Antragsgegner oder die Antragsgegnerin wohnen. (2) Die Parteien können nach dem Entstehen der Streitigkeit schriftlich oder zu Proto...
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PStV § 15 Personenstandsregister (Law)
...10646:2003 in der UTF-8-Kodierung zu verwenden.
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SchRegO § 15 (Law)
Ist das Schiff ganz oder zum Teil im Inland erbaut, so ist bei der Anmeldung eine Bescheinigung des Registergerichts des Bauorts darüber einzureichen, ob das Schiff im Schiffsbauregister eingetragen i...
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WoEigG § 15 Gebrauchsregelung (Law)
(1) Die Wohnungseigentümer können den Gebrauch des Sondereigentums und des gemeinschaftlichen Eigentums durch Vereinbarung regeln. (2) Soweit nicht eine Vereinbarung nach Absatz 1 entgegenst...
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VerkSiG § 15 Auskünfte (Law)
...105 Abs. 1, § 111 Abs. 5 in Verbindung mit § 105 Abs. 1 sowie § 116 Abs. 1 der Abgabenordnung gelten insoweit nicht.
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VwGO § 15 (Law)
(1) Die Richter werden auf Lebenszeit ernannt, soweit nicht in §§ 16 und 17 Abweichendes bestimmt ist. (2) (weggefallen) (3) Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts müssen das fü...
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WehrPflG § 15 Erfassung (Law)
...10. Übermittlungssperren, 11. Sterbetag und -ort sowie 12. ...
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ZPOEG § 15 (Law)
(1) Unberührt bleiben: 1. die landesgesetzlichen Vorschriften über die Einstellung des Verfahrens für den Fall, daß ein Kompeten...
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ZollV § 15 Speisewagenvorräte (Law)
...10 Zollkodex sind unter der Voraussetzung der Gegenseitigkeit Speisewagenvorräte in Eisenbahnzügen, die aus einem Drittland einfahren oder mehrere Drittländer durchlaufen, wenn ...
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AufenthV § 42 Antragstellung auf Verlegung des Wohnsitzes (Law)
Ein Ausländer, der auf Grund eines Beschlusses des Rates der Europäischen Union gemäß der Richtlinie 2001/ 55/EG des Rates vom 20. Juli 2001 über Mindestnormen für die Gewährung vorübergehenden Schutz...
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AbgG § 42 Umwandlung oder Auflösung der Todesfallversicherung (Law)
(1) Ein Mitglied oder ehemaliges Mitglied des Bundestages, das sich nach § 20 des Diätengesetzes 1968 für die Fortsetzung der Versicherung auf Bundeskosten entschieden hat, kann die Todesfallversicher...
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BBiG 2005 § 42 Beschlussfassung, Bewertung der Abschlussprüfung (Law)
(1) Beschlüsse über die Noten zur Bewertung einzelner Prüfungsleistungen, der Prüfung insgesamt sowie über das Bestehen und Nichtbestehen der Abschlussprüfung werden durch den Prüfungsausschuss gefass...
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BeamtStG § 42 Verbot der Annahme von Belohnungen, Geschenken und sonstigen Vorteilen (Law)
(1) Beamtinnen und Beamte dürfen, auch nach Beendigung des Beamtenverhältnisses, keine Belohnungen, Geschenke oder sonstigen Vorteile für sich oder eine dritte Person in Bezug auf ihr Amt fordern, sic...
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ArbnErfG § 42 Besondere Bestimmungen für Erfindungen an Hochschulen (Law)
Für Erfindungen der an einer Hochschule Beschäftigten gelten folgende besonderen Bestimmungen: 1. Der Erfinder ist berechtigt, d...
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EnWG 2005 § 42 Stromkennzeichnung, Transparenz der Stromrechnungen, Verordnungsermächtigung (Law)
(1) Elektrizitätsversorgungsunternehmen sind verpflichtet, in oder als Anlage zu ihren Rechnungen an Letztverbraucher und in an diese gerichtetem Werbematerial sowie auf ihrer Website für...
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FeV 2010 § 42 Fahreignungsseminar (Law)
(1) Das Fahreignungsseminar besteht aus einer verkehrspädagogischen und aus einer verkehrspsychologischen Teilmaßnahme. Die Teilmaßnahmen sind durch gegenseitige Information der jeweiligen Seminarleit...