• EBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...2). (2) Für Räder und Radsätze gelten die Maße der Anlage 6. Hiervon darf abgewichen werden, wenn nachgewiesen ist, daß die Räder und Radsätze die Fahrzeuge im Gleis sicher führen. ...

• BWaldG § 21 Begriff und Aufgabe (Law)

  ...2) Für die Aufgabe gilt § 17 entsprechend. Sie kann nicht auf die gemeinschaftliche Durchführung einheitlicher Betriebspläne erstreckt werden.

• BZRG § 21 Automatisiertes Auskunftsverfahren (Law)

  ...2 und 3 Satz 1 und 2 der Strafprozessordnung gilt entsprechend; für Auskunftsersuchen der Verfassungsschutzbehörden des Bundes und der Länder, des Bundesnachrichtendienstes und des Militärischen Absch...

• GenDG § 21 Arbeitsrechtliches Benachteiligungsverbot (Law)

  ...lassen oder die Ergebnisse bereits vorgenommener genetischer Untersuchungen oder Analysen zu offenbaren. (2) Die §§ 15 und 22 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes gelten entsprechend. ...

• IT-FortbV § 21 Ausbildereignung (Law)

  ...lassenen Ausbilder-Eignungsverordnung befreit. (2) Wer dabei im Prüfungsteil "Mitarbeiterführung und Personalmanagement" für die praktische Demonstration den Anwendungsfall "V...

• LuftPersV § 21 Flugmedizinische Tauglichkeit (Law)

  ...2011, der Konsultation nach Anhang IV MED.B.001 Buchstabe a Absatz 1 Ziffer iii der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011 oder der Zweitüberprüfung nach Anhang VI ARA.MED.325 der Verordnung (EU) Nr. 1178/2011...

• NeuGlV § 21 Abstimmungsbekanntmachung der Gemeindebehörde (Law)

  ...2) Die Abstimmungsbekanntmachung oder ein Auszug aus ihr ohne die Aufzählung der Stimmbezirke und Abstimmungsräume sowie ohne den im Absatz 1 Satz 2 Nr. 4 bezeichneten Hinweis ist vor Beginn der Absti...

• UAG § 21 Aufgaben des Umweltgutachterausschusses (Law)

  ...lassen, 2. eine Prüferliste für die Besetzung der Prüfungsausschüsse der Zulassungsstelle zu führen, ...

• SprAuG § 21 Errichtung, Mitgliederzahl und Stimmengewicht (Law)

  ...2) In den Konzernsprecherausschuß entsendet jeder Gesamtsprecherausschuß eines seiner Mitglieder. Satz 1 gilt entsprechend für die Abberufung. Durch Vereinbarung zwischen Konzernsprecherausschuß und A...

• StBGebV § 21 Rat, Auskunft, Erstberatung (Law)

  ...lage 1). Beschränkt sich die Tätigkeit nach Satz 1 auf ein erstes Beratungsgespräch und ist der Auftraggeber Verbraucher, so kann der Steuerberater, der erstmals von diesem Ratsuchenden in Anspruch ge...

• SÜG § 21 Übermittlung und Zweckbindung (Law)

  ...2) Die Übermittlung der nach § 20 in Dateien gespeicherten Daten ist nur zulässig, soweit sie für die Erfüllung der in Absatz 1 genannten Zwecke erforderlich ist. Die nach § 20 Abs. 2 Nr. 1 gespeicher...

• RÜG § 21 Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung (Law)

  ...2. Rentenversicherung bei der Staatlichen Versicherung der Deutschen Demokratischen Republik, die von dieser laut Verordnung vom 25. Juni 1953 (GBl. Nr. 80 S. 823) übern...

• SEBG § 21 Inhalt der Vereinbarung (Law)

  ...22 bis 33 über den SE-Betriebsrat kraft Gesetzes und der §§ 34 bis 38 über die Mitbestimmung kraft Gesetzes ganz oder in Teilen gelten. (6) Unbeschadet des Verhältnisses dieses Gesetzes zu a...

• SchuldRAnpG § 21 Gebrauchsüberlassung an Dritte (Law)

  ...lauf des zweiten auf die Erhöhungserklärung folgenden Monats vom Grundstückseigentümer die Erlaubnis zur entgeltlichen Überlassung des Grundstücks oder eines Grundstücksteils an einen Dritten verlange...

• WiPrPrüfV § 21 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...lage eines amtsärztlichen Zeugnisses verlangt werden. (3) Im Falle des Absatzes 2 ist die zu prüfende Person zu einem späteren Prüfungstermin zur Ablegung der noch nicht erledigten Teile der...

• WpHG § 21 Mitteilungspflichten des Meldepflichtigen; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...20 Prozent, 25 Prozent, 30 Prozent, 50 Prozent oder 75 Prozent der Stimmrechte aus ihm gehörenden Aktien an einem Emittenten, für den die Bundesrepublik Deutschland der Herkunftsstaat ist, erreicht, ü...

• ZahlPrüfbV § 21 Risikolage und Risikovorsorge (Law)

  ...lage des Zahlungsinstituts ist zu beurteilen. (2) Das Verfahren zur Ermittlung der Risikovorsorge ist darzustellen und zu beurteilen. Art, Umfang und Entwicklung der Risikovorsorge sind zu e...

• VermAnlG § 21 Haftung bei fehlendem Verkaufsprospekt (Law)

  ...lagen eines Emittenten von Vermögensanlagen mit Sitz im Ausland auch im Ausland öffentlich angeboten, besteht ein Anspruch nach Absatz 1 oder Absatz 2 nur, sofern die Vermögensanlagen auf Grund eines ...

• VersAusglG § 21 Abtretung von Versorgungsansprüchen (Law)

  ...langen, ihr den Anspruch gegen den Versorgungsträger in Höhe der Ausgleichsrente abzutreten. (2) Für rückständige Ansprüche auf eine schuldrechtliche Ausgleichsrente kann keine Abtretung ver...

• WaStrG § 21 Ausschluss von Ansprüchen (Law)

  ...lan unanfechtbar, sind Ansprüche wegen nachteiliger Wirkungen gegen den Inhaber des festgestellten Plans, die auf die Unterlassung oder Beseitigung der Aus- oder Neubaumaßnahme, auf die Herstellung vo...