• DiätV § 18 (Law)

  ...2. bei diätetischen Lebensmitteln, denen als Kochsalzersatz zugelassene Zusatzstoffe zugesetzt worden sind, die Angabe "mit Kochsalzersatz", ...

• FinDPrV § 18 Inkrafttreten (Law)

  ...2012 in Kraft.

• GBO § 18 (Law)

  ...2) Wird vor der Erledigung des Antrags eine andere Eintragung beantragt, durch die dasselbe Recht betroffen wird, so ist zugunsten des früher gestellten Antrags von Amts wegen eine Vormerkung oder ein...

• GrdstVG § 18 (Law)

  ...2) Hält die Genehmigungsbehörde ihre örtliche Zuständigkeit nicht für gegeben, so hat sie die Sache unverzüglich, spätestens vor Ablauf eines Monats nach Eingang des Antrags, an die zuständige Genehmi...

• GVG § 18 (Law)

  ...2 des Gesetzes vom 6. August 1964 zu dem Wiener Übereinkommen vom 18. April 1961 über diplomatische Beziehungen (Bundesgesetzbl. 1964 II S. 957) entsprechende Anwendung.

• GWB § 18 Marktbeherrschung (Law)

  ...2) Der räumlich relevante Markt kann weiter sein als der Geltungsbereich dieses Gesetzes. (2a) Der Annahme eines Marktes steht nicht entgegen, dass eine Leistung unentgeltlich erbracht wird....

• HufBeschlV § 18 Prüfung (Law)

  ...2, 2. Durchführung einer orthopädischen Maßnahme nach Maßgabe des Absatzes 3, 3...

• HdlRegVfg § 18 (Law)

  ...lbe Spalte des Registers einzutragen.

• HebAPrO § 18 (Law)

  (Inkrafttreten)

• KraftStG § 18 Übergangsregelung (Law)

  ...29 vom 30.12.1993, S. 39) oder der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 in der Fassung der Änderung durch die Verordnung (EU) Nr. 459/2012 (ABl. L 142 vom 1.6.2012, S. 16), das bei erstmaliger Zulassung ...

• IRG § 18 Fahndungsmaßnahmen (Law)

  Liegt ein Auslieferungsersuchen vor und ist der Aufenthalt des Verfolgten nicht bekannt, so können die erforderlichen Maßnahmen zur Feststellung des Aufenthaltes und zur Festnahme des Verfolgten ergri...

• KerIndAusbV § 18 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• KflDiAusbV § 18 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• LwVfG § 18 (Law)

  ...2 abgesehen werden, wenn durch Verzögerung der einstweiligen Anordnung ein Nachteil zu entstehen droht.

• MitbestG § 18 (Law)

  ...lbarer Wahl zu wählen, so sind die Arbeitnehmer des Unternehmens, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, wahlberechtigt. § 7 Satz 2 des Betriebsverfassungsgesetzes gilt entsprechend. Für die Wahl sin...

• LMEV § 18 Ausnahmeregelungen (Law)

  ...2004 (ABl. L 77 vom 24.3.2009, S. 1) bleiben unberührt. (2) Die §§ 3 bis 8 gelten nicht für Lebensmittel nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 6, 7, 8 und 12. Die §§ 4 bis 8 gelten nicht fü...

• LuftFzgG § 18 (Law)

  (1) Steht der Inhalt des Registers, soweit er das Eigentum, ein Registerpfandrecht, ein Recht an einem solchen oder eine Verfügungsbeschränkung der in § 16 Abs. 1 Satz 2 genannten Art betrifft, mit de...

• LuftVG § 18 (Law)

  Der Umfang des Bauschutzbereichs ist den Eigentümern von Grundstücken im Bauschutzbereich und den anderen zum Gebrauch oder zur Nutzung dieser Grundstücke Berechtigten sowie den dinglich Berechtigten,...

• RheinLotsO § 18 (Law)

  ...2 genannten Strecken Lotsenpatente zu erteilen. 2. Lehnt die zuständige Behörde die Eintragung in die Liste der Lotsengehilfen (§ 4), die Zulassung zur Lotsenprüfung (§ 8) od...

• SeefiV § 18 Rückverfolgbarkeit (Law)

  ...20, auch in Verbindung mit Artikel 56 Absatz 4 Satz 1, der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 gepackt sind. Werden Seefischereierzeugnisse von unter 30 Kilogramm je einzelner Art, die aus demselben Bewirts...