• SUG § 21 Einleitung der Sicherheitsuntersuchung (Law)

  ...u untersuchenden Seeunfall einen Untersuchungsführer, der die Sicherheitsuntersuchung leitet. (2) Der Untersuchungsführer trifft unverzüglich die zur Erfüllung des Untersuchungszwecks notwen...

• TEIV § 21 Zugang zum Fahrzeugeinstellungsregister (Law)

  ...2001/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2001 über die Zuweisung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn und die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Eisenbahninfrastruktu...

• ZSG § 21 Planung der gesundheitlichen Versorgung (Law)

  ...ur gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung im Verteidigungsfall zu planen. Sie ermitteln insbesondere die Nutzungs- und Erweiterungsmöglichkeiten der vorhandenen Einrichtungen sowie den voraussich...

• WpPG § 21 Haftung bei fehlerhaftem Börsenzulassungsprospekt (Law)

  ...und der Veräußerung verbundenen üblichen Kosten verlangen. Absatz 1 Satz 2 und 3 ist anzuwenden. (3) Sind Wertpapiere eines Emittenten mit Sitz im Ausland auch im Ausland zum Börsenhandel zu...

• RSAV § 21 Versichertenzahl 1994 und 1995 (Law)

  ...ungszeiten die Zahl der Versicherten in den Versichertengruppen nach § 20 zum Stichtag 1. Oktober des Vorjahres zugrunde zu legen. Sie wird nach den §§ 2 und 3 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift üb...

• WoEigG § 21 Verwaltung durch die Wohnungseigentümer (Law)

  ...uldung aller Maßnahmen, die zur Herstellung einer Fernsprechteilnehmereinrichtung, einer Rundfunkempfangsanlage oder eines Energieversorgungsanschlusses zugunsten eines Wohnungseigentümers erforderlic...

• WoGG § 21 Sonstige Gründe (Law)

  ...uro monatlich betragen würde, 2. wenn alle Haushaltsmitglieder nach den §§ 7 und 8 Abs. 1 vom Wohngeld ausgeschlossen sind oder ...

• KHG (XXXX) §§ 21 bis 26 (weggefallen) (Law)

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• ÜblG 1 § 21 (Law)

  ...usgaben für die in § 1 Abs. 1 Ziff. 1, 2, 7 bis 10 aufgeführten Sachgebiete sind für Rechnung des Bundes zu leisten. Die damit zusammenhängenden Einnahmen (§ 1 Abs. 2) sind an den Bund abzuführen. ...

• BImSchG § 21 Widerruf der Genehmigung (Law)

  ...unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft nur widerrufen werden, 1. wenn der Widerruf gemäß § 12 Absatz 2 Sa...

• GtDWSVVDV § 21 Schriftliche Abschlussprüfung (Law)

  ...ussprüfung wird zugelassen, wer eine Ausbildungsrangpunktzahl (§ 12) von mindestens 5 erreicht hat. (2) Die schriftliche Abschlussprüfung besteht aus drei Klausuren der jeweilig...

• FamGKG § 21 Kostenschuldner in Antragsverfahren, Vergleich (Law)

  ...ug in Gewaltschutzsachen und in Verfahren nach dem EU-Gewaltschutzverfahrensgesetz, 2. im Verfahren auf Erlass einer gerichtlichen Anordnung...

• MedienFortbV § 21 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...ung vor einer öffentlichen oder staatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb vo...

• MgVG § 21 Dauer der Verhandlungen (Law)

  ...ung des besonderen Verhandlungsgremiums und können bis zu sechs Monate dauern. Einsetzung bezeichnet den Tag, zu dem die Leitungen zur konstituierenden Sitzung des besonderen Verhandlungsgremiums eing...

• IStGHG § 21 Durchführung der mündlichen Verhandlung (Law)

  ...ungsgemäß geladene Verfolgte nicht und ist sein Fernbleiben nicht genügend entschuldigt, so ordnet das Oberlandesgericht die Vorführung an und ergreift die zur Sicherstellung einer späteren Überstellu...

• JArbSchG § 21 Ausnahmen in besonderen Fällen (Law)

  ...und 11 bis 18 finden keine Anwendung auf die Beschäftigung Jugendlicher mit vorübergehenden und unaufschiebbaren Arbeiten in Notfällen, soweit erwachsene Beschäftigte nicht zur Verfügung stehen. ...

• MPAFHBundV § 21 Prüfungsakten, Einsichtnahme (Law)

  ...ung sind zu den Prüfungsakten zu nehmen. Die Hochschule hat die Prüfungsakten mindestens fünf und höchstens zehn Jahre aufzubewahren. (2) Die Studierenden und die Absolventinnen und Absolven...

• LFGB § 21 Weitere Verbote sowie Beschränkungen (Law)

  ...uttermittelzusatzstoff durch einen unmittelbar geltenden Rechtsakt der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union zugelassen ist und der verwendete Futtermittelzusatzstoff oder das Futtermi...

• SatDSiG § 21 Verpflichtung des Datenanbieters (Law)

  ...undesrepublik Deutschland oder an den deutschen Auslandsvertretungen tätige Beschäftigte des auswärtigen Dienstes, die einer konkreten Beeinträchtigung der äußeren Sicherheit der Bundesrepublik Deutsc...

• SCEBG § 21 Inhalt der Vereinbarung (Law)

  ...u anderen Regelungen der Mitbestimmung der Arbeitnehmer auf Unternehmensebene muss in der Vereinbarung im Fall einer durch Umwandlung gegründeten Europäischen Genossenschaft in Bezug auf alle Komponen...