SGG (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen) (Law)

LAP-mDVerfSchV (XXXX) §§ 26 bis 28 (weggefallen) (Law)

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KäseV (XXXX) §§ 24 bis 26 (weggefallen) (Law)

BRAO (XXXX) §§ 25 und 26 (weggefallen) (Law)

WWSUVtr Art 26 Grundsätze für die Finanzpolitik der Deutschen Demokratischen Republik (Law)

...saufnahme des volkseigenen Vermögens vorgenommen. Das volkseigene Vermögen ist vorrangig für die Strukturanpassung der Wirtschaft und für die Sanierung des Staatshaushalts in der Deutschen Demokratisc...

LuftVZO Muster 10 (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1272)

WG Art 10 (Law)

Wenn ein Wechsel, der bei der Begebung unvollständig war, den getroffenen Vereinbarungen zuwider ausgefüllt worden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengese...

Grundgesetz Artikel 10 (Law)

Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich. Beschränkungen dürfen nur auf Grund eines Gesetzes angeordnet werden. Dient die Beschränkung dem Schutze der freiheitlich...

BImSchV 10 2010 § 9 Anforderung an Pflanzenölkraftstoffe (Law)

...Saaten – darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN SPEC 51623, Ausgabe ...

BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)

...satz 3 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, die Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10 als Hersteller, Vermischer, Einführer oder Großverteiler lagern...

FRG Anlage 10 (Law)

...26 .............           bis 31. Dezembe...

ScheckG Art 10 (Law)

Trägt ein Scheck Unterschriften von Personen, die eine Scheckverbindlichkeit nicht eingehen können, gefälschte Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendei...

BImSchV 10 2010 Eingangsformel (Law)

...satz 1 Nummer 2 Buchstabe a in Verbindung mit Absatz 2 Nummer 2 und Absatz 5 Satz 1 und 2 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes, von dem die Absätze 1 und 5 zuletzt durch Artikel 313 Nummer 2 Buchsta...

BImSchV 10 2010 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

...2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1, L 341 vom 3.12.1987, S. 38, L 378 vom 31.12.198...

BImSchV 10 2010 § 16 Ausnahmen (Law)

...samt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle auf Antrag Ausnahmen von § 4 Absatz 2 bis 4 und § 10 für Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10, soweit die Einhaltung des zulässigen Höchstgehalts an...

BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

Den Kraftstoffen nach § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die ...

BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...satz 1, § 4 Absatz 2 Satz 1, Absatz 3 oder Absatz 4 oder § 10 Absatz 1 oder Absatz 2 Satz 1 oder b) § 3 Absatz 1, § ...

BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

Der Bundesrat hat zugestimmt.

GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1766) Es gelten folgende Staubgrenzwerte ...

TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

...satz 2 Satz 2 in Verbindung mit § 5 Absatz 2 TfV 24.1 Dauer der Aussetz...