HeizölLBV Anlage 4 (Law)

...44 ------------------------------------------------------------------------------- I Aussteller/Ansc...

WaffV 4 § 1 (Law)

Die Gebühren für Amtshandlungen, Prüfungen und Untersuchungen nach dem Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der A...

WaffV 4 § 6 (Law)

...assung von Ausnahmen nach § 37 Abs. 3 des Gesetzes, soweit der Gebührenschuldner die tatsächliche Gewalt über den Gegenstand am 1. März 1976 bereits ausgeübt hat, 3. ...

Grundgesetz Artikel 4 (Law)

...as Nähere regelt ein Bundesgesetz.

GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...4 sowie kürzere Fristen nach § 3 Absatz 2 Satz 2; bei Tätigkeiten im untertägigen Steinkohlenbergbau gegebenenfalls Angaben zu zulässigen Staubbelastungswerte nach § 9 Absatz 1 Satz 1). ...

SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

...ass die Freilandhaltung von betriebsfremden Personen nur in Abstimmung mit dem Tierhalter und nur mit betriebseigener Schutzkleidung oder Einwegkleidung betreten wird, die nach dem Verlassen gereinigt...

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

...as Ergebnis des anatomisch-physiologischen Abschnitts der Tierärztlichen Vorprüfung (Physikum) und über das Gesamtergebn...

ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

...as Finanzamt .................... - Erbschaftsteuerstelle - ----------------------...

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...47), die zuletzt durch Artikel 55 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...as Gebiet der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder mit Wohnsitz in der Deut...

HGBEG Art 4 (Law)

...as Güterrechtsregister des für den Ort der Handelsniederlassung zuständigen Gerichts erfolgt ist. Bei mehreren Niederlassungen genügt die Eintragung in das Register des Ortes der Hauptniederlassung. ...

KHBV Anlage 4 (Law)

...44 Rückvergütungen, Vergütungen und Sachbezüge 440 ...

SPV Anlage 4 (Law)

...4/1994 ergänzende Bodenneuordnung Kataster-(Vermessungs-)amt: ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...assenen Munition ausgesetzt würde, offenbar nicht standhalten wird. (3) Wird die Beschußprüfung in den Räumen des Antragstellers vorgenommen und stellt...

WaffV 4 § 7 (Law)

...as Bundeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...

WG Art 4 (Law)

Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...4 Buchst. h) werden die Worte "bis zum 31. Dezember 1991" durch die Worte "bis zum Ablauf der in § 10 Abs. 1 des Rehabilitierungsgesetzes vom 6. September 1990 (GBl. I Nr. 60 S. 1459) g...

FRG Anlage 4 (Law)

...4-2, S. 15 Lohn- oder Beitragsklassen für männliche Versicherte der Rentenversicherung der Arbeiter ...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

Erzeugnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...