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StromStV § 14 Wasserfahrzeuge und Schifffahrt (Law)
...li 1979 (HmbGVBl. I S. 177), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 6. Oktober 2005 (HmbGVBl. I S. 424) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung genannt werden. ...
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StBDV § 14 Durchführung der Prüfungen (Law)
...ltung zuständige oberste Landesbehörde setzt, in der Regel jährlich einmal, die Prüfung der zugelassenen Bewerber durch den Prüfungsausschuss im Einvernehmen mit den übrigen für die Finanzverwaltung z...
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TÄHAV § 14 Apotheken der tierärztlichen Bildungsstätten (Law)
...liegenden Verpflichtungen zu erfüllen. Er darf sich auch durch einen Apotheker vertreten lassen. (3) Arzneimittel dürfen nur zu den in Absatz 1 bezeichneten Zwecken erworben, hergestellt, ge...
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WpDVerOV § 14 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten (Law)
...lten Empfehlungen und die für diese Empfehlungen genannten wesentlichen Gründe. Im Falle des § 34 Absatz 2a Satz 4 ist in dem Protokoll außerdem der ausdrücklic...
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ZAG § 14 Auskünfte und Prüfungen (Law)
...langen Auskünfte über alle Geschäftsangelegenheiten zu erteilen und Unterlagen vorzulegen. Die Bundesanstalt kann, auch ohne besonderen Anlass, bei den Instituten, ihren Zweigniederlassungen, Agenten ...
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BAPostSa § 14 Geschäftsbesorgung durch Dritte (Law)
...lich selbst wahr. (2) In Abweichung von Absatz 1 darf die mit der Einführung der Aktiengesellschaften am Kapitalmarkt erforderliche Geschäftsbesorgung vertraglich auf Dritte übertragen werde...
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BattG § 14 Verwertung und Beseitigung (Law)
...luss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt (ABl. L 316 vom 4.12.2007, S. 6), die durch die Verordnung (EG) Nr. 740/2008 (ABl. L 201 vom 30.7.2008, S. 36) geä...
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AtG § 14 Haftpflichtversicherung und sonstige Deckungsvorsorge (Law)
...leichgestellt sind, für die Dauer der Beförderung gehemmt ist; bei Anwendung des § 117 Abs. 3 Satz 2 des Versicherungsvertragsgesetzes bleibt die Freistellungsverpflichtung nach § 34 außer Betracht. §...
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ÖLGKontrollStZulV § 14 Muster und Vordrucke (Law)
...lungen, Meldungen und Übersichten kann die Bundesanstalt Muster veröffentlichen oder Vordrucke, auch elektronisch, bereithalten. Zur elektronischen Übermittlung der Daten kann die Bundesanstalt ein zu...
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AgrStatG § 14 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitpunkt (Law)
...le der Baumschulerhebung sind die Baumschulfläche insgesamt und nach Pflanzengruppen und Vermehrungsmerkmalen sowie die Bestände an Forstpflanzen nach Zahl und Art. (2) Der Berichtszeitpunkt...
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AHStatDV § 14 Einführer, Ausführer (Law)
...l 788 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 bestimmte Person, soweit sie im Erhebungsgebiet ansässig ist. Andernfalls ist Ausführer, wer Waren nach dem Ausland verbringt oder verbringen läßt. Liegt der Aus...
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BerRehaG § 14 Verfolgungszeiten als rentenrechtliche Zeiten (Law)
...lbständigen Tätigkeit in Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens nach den Bestimmungen der §§ 46 und 47 der Rentenverordnung vom 23. November 1979 (GBl. I Nr. 43 S. 401), ...
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BeschussV § 14 Beschaffenheit pyrotechnischer Munition (Law)
...l mit freier Säure oder mit mehr als 0,1 Prozent unverbrennlichen Bestandteilen, b) Schwefelbl...
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BesVNG 1 § 14 (Law)
...ls gilt entsprechend.
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BetrAVG § 14 Träger der Insolvenzsicherung (Law)
...llung des Trägers der Insolvenzsicherung der Kreditanstalt für Wiederaufbau zu, bei der ein Fonds zur Insolvenzsicherung der betrieblichen Altersversorgung gebildet wird, wenn ...
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BewG § 14 Lebenslängliche Nutzungen und Leistungen (Law)
...llt die Vervielfältiger für den Kapitalwert einer lebenslänglichen Nutzung oder Leistung im Jahresbetrag von einem Euro nach Lebensalter und Geschlecht der Berechtigten in einer Tabelle zusammen und v...
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ErstrG § 14 Überleitung von Berichtigungsverfahren (Law)
...lik, die am 1. Mai 1992 beim Deutschen Patentamt noch anhängig sind, werden in der Lage, in der sie sich befinden, als Beschränkungsverfahren nach § 64 des Patentgesetzes weitergeführt.
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ESBO § 14 Signale und Weichen (Law)
...4 der EBO gelten entsprechend.
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BZRG § 14 Gnadenerweise und Amnestien (Law)
...lge der Verurteilung verloren hatte, 4. die Aufhebung der Unterstellung unter die Aufsicht und Leitung eines Bewährungshelfe...
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FinDAGKostV § 14 Aufhebung von Rechtsvorschriften (Law)
...leistungswesen vom 8. März 1999 (BGBl. I S. 314), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 20. Dezember 2001 (BGBl. I S. 3911), und die Umlage-Verordnung-Wertpapierhandel vom 22. Februar 1999 (BGBl. ...