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SGB 6 § 83 Entgeltpunkte für Beitragszeiten (Law)
...Rentenversicherung ermittelt werden, indem die Entgeltpunkte für diese sonstigen Beitragszeiten um 0,0625 erhöht werden, höchstens aber um drei Viertel des Unterschiedsbetrags. Der Unterschiedsbetrag ...
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SGB 6 § 87 Zuschlag bei Waisenrenten (Law)
...r Ermittlung des Zuschlags bei Waisenrenten mit Entgeltpunkten der knappschaftlichen Rentenversicherung sind für jeden Kalendermonat mit Beitragszeiten des verstorbenen Versicherten ...
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SGB 6 § 89 Mehrere Rentenansprüche (Law)
...ruch auf große Witwenrente oder große Witwerrente besteht, wird eine kleine Witwenrente oder eine kleine Witwerrente nicht geleistet. (3) Besteht für denselben Zeitraum Anspruch auf mehrere ...
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SGB 6 § 93 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)
...r Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz entsprechender Betrag, bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um 20 vom Hundert zwei Drittel der Mindestgrundrente, bei einer Minderung der Erwerbsfähig...
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SGB 6 § 96 Nachversicherte Versorgungsbezieher (Law)
...rsicherten, die ihren Anspruch auf Versorgung ganz und auf Dauer verloren haben, wird die Rente oder die höhere Rente für den Zeitraum nicht geleistet, für den Versorgungsbezüge zu leisten sind. ...
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SGB 6 § 104 Minderung der Erwerbsfähigkeit bei einer Straftat (Law)
...Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit, Altersrenten für schwerbehinderte Menschen oder große Witwenrenten oder große Witwerrenten können ganz oder teilweise versagt werden, wenn die Berechtigten ...
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SGB 6 § 105 Tötung eines Angehörigen (Law)
...ruch auf Rente wegen Todes und auf Versichertenrente, soweit der Anspruch auf dem Rentensplitting beruht, besteht nicht für die Personen, die den Tod vorsätzlich herbeigeführt haben.
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SGB 6 § 111 Rehabilitationsleistungen und Krankenversicherungszuschuss (Law)
...rhalten die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben nur, wenn für sie für den Kalendermonat, in dem der Antrag gestellt ist, Pflichtbeiträge gezahlt oder nur desh...
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SGB 6 § 113 Höhe der Rente (Law)
...rägen bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters oder bei Abfindungen von Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung oder von Anrechten bei der Versorgungsausgleichskasse, ...
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SGB 6 § 118a Anpassungsmitteilung (Law)
Rentenbezieher erhalten eine Anpassungsmitteilung, wenn sich die Höhe des aktuellen Rentenwerts verändert.
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SGB 6 § 120 Verordnungsermächtigung (Law)
...rium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates 1. ...
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SGB 6 § 121 Allgemeine Berechnungsgrundsätze (Law)
...r Zahlen 5 bis 9 ergeben würde. (3) Bei einer Berechnung, die auf volle Werte vorzunehmen ist, wird der Wert vor der ersten Dezimalstelle um 1 erhöht, wenn sich in den ersten vier Dezimalste...
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SGB 6 § 134 Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten (Law)
...riebe sind Betriebe, in denen Mineralien oder ähnliche Stoffe bergmännisch gewonnen werden, Betriebe der Industrie der Steine und Erden jedoch nur dann, wenn sie überwiegend unterirdisch betrieben wer...
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SGB 6 § 137e Beirat (Law)
...rtretern der Unternehmer nach § 137c Abs. 3 sowie Vertretern der in der Seemannskasse versicherten Seeleute. Die Mitglieder des Beirats und ihre Stellvertreter werden auf Vorschlag der Tarifvertragspa...
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SGB 6 § 147 Versicherungsnummer (Law)
...rsicherungsnummer vergeben wird, und der für sie zuständige Träger der Rentenversicherung sind unverzüglich über die vergebene Versicherungsnummer sowie über die Zuordnung nach § 127 zu unterrichten. ...
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SGB 6 § 152 Verordnungsermächtigung (Law)
...r Versicherungsnummer sowie über ihre Änderung, 4. die für die Vergabe einer Versicherungsnummer zuständigen Versicherungstr...
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SGB 6 § 155 Aufgabe des Sozialbeirats (Law)
...Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung Stellung zu nehmen. (2) Das Gutachten des Sozialbeirats ist zusammen mit dem Rentenversicherungsbericht den gesetzgebenden Körperschaften zuzul...
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SGB 6 § 156 Zusammensetzung des Sozialbeirats (Law)
...rstand der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See als Träger der knappschaftlichen Rentenversicherung je ein Vertreter der Versicherten und der Arbei...
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SGB 6 § 157 Grundsatz (Law)
...räge werden nach einem Vomhundertsatz (Beitragssatz) von der Beitragsbemessungsgrundlage erhoben, die nur bis zur jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze berücksichtigt wird.
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SGB 6 § 162 Beitragspflichtige Einnahmen Beschäftigter (Law)
...rtschaft auf die in der Gemeinschaft übliche Versorgung nicht gewährleistet oder für die die Gewährleistung nicht gesichert ist (§ 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3), mindestens 40 vom Hundert der Bezugsgröße, ...