BinSchUO2008Anh II Anlage R Bordkläranlagen (Law)

...rfahren zur wirksamen Kontrolle der Übereinstimmung der Produktion vor der Erteilung der Typgenehmigung geht die zuständige Behörde davon aus, dass der Hersteller bei einer Registrierung nach der harm...

SGB 6 § 16 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

...räger der Rentenversicherung erbringen die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach den §§ 33 bis 38 des Neunten Buches sowie im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich der Werkstätten für ...

SGB 5 § 16 Ruhen des Anspruchs (Law)

...r der Unfallversicherung im Ausland erhalten. (3) Der Anspruch auf Leistungen ruht, soweit durch das Seearbeitsgesetz für den Fall der Erkrankung oder Verletzung Vorsorge getroffen ist. Er r...

HdlRegVfg (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BBankG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

HwWahlO (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)

...rfen bei der Berechnung des Beurteilungspegels nach § 4 Absatz 1 Satz 1 nur berücksichtigt werden, wenn die zuständige Behörde in einem Verfahren nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 für die Berechnung ak...

ÜblG 1 § 6 (Law)

...r für das Rechnungsjahr 1950 auf den Bund über. (4) Die Bundesregierung wird ermächtigt, die in Absatz 1 bezeichneten Aufwendungen durch eine mit Zustimmung des Bundesrates zu erl...

ZPOEG (XXXX) §§ 5 und 6 (weggefallen) (Law)

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SchKiSpVDBest 1 § 6 (Law)

...retariats für Berufsbildung erfolgt die schrittweise Übernahme der Bewirtschaftung bzw. Übergabe von Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung aus den Verantwortungsbereichen Volksbildung und Beru...

BEGDV 1 § 6 (Law)

(weggefallen)

SprengV 1 § 6 (Law)

...r zusätzliche Anforderungen stellen sowie von der Prüfung einzelner Anforderungen absehen, wenn der Schutz von Leben und Gesundheit Beschäftigter oder Dritter oder Sachgütern dies zulässt oder erforde...

BBesG § 37 Bundesbesoldungsordnung R (Law)

...r der Richter und Staatsanwälte, mit Ausnahme der Ämter der Vertreter des öffentlichen Interesses bei den Gerichten der Verwaltungsgerichtsbarkeit, und ihre Besoldungsgruppen sind in der Bundesbesoldu...

SGB 6 Anlage 16 Höchstverdienste bei glaubhaft gemachten Beitragszeiten ohne freiwillige Zusatzrentenversicherung (Law)

...rjahr Betrag in Deutsche Mark ...

SGB 6 § 5 Versicherungsfreiheit (Law)

...rschriften oder Grundsätzen oder entsprechenden kirchenrechtlichen Regelungen oder nach den Regelungen einer berufsständischen Versorgungseinrichtung eine Versorgung nach Erreichen einer Altersgrenze ...

SGB 5 § 6 Versicherungsfreiheit (Law)

...rgangenen Kalenderjahr zu den entsprechenden Bruttolöhnen und -gehältern im vorvergangenen Kalenderjahr stehen. Die veränderten Beträge werden nur für das Kalenderjahr, für das die Jahresarbeitsentgel...

SGB 6 Anlage 5 Entgeltpunkte für Berliner Beiträge (Law)

...raum Beitragswert zur Rentenversicherung (Gesamtbeitragswert zur Kranken- und Rentenversicherung) 6 (12) RM/DM ...

EnEV 2007 Anlage 6 (zu § 16) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 3977 - 3981) ...

ZuV 2007 Anhang 5 (zu § 6 Abs. 6) (Law)

...r;t0 berechneter Kohlenstoffgehalt des Katalysators unmittelbar vor dem Regenerationsprozess in t C(tief)ber;t1 berechn...

BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...rzeuger   –759 589   588 Traubenerzeuger –1 252 859 ...