SaatV § 15 Erneute Beschaffenheitsprüfung (Law)

...worden, so wird es erneut auf die Einhaltung der Anforderungen an die Beschaffenheit geprüft. Ist anerkanntes Saatgut von Runkelrübe, Zuckerrübe oder Roter Rübe zu Präzisionssaatgut aufbereitet worden...

SatDSiG § 15 Betretens- und Prüfungsrechte (Law)

...6, 197 Abs. 1 Satz 1 und 2 und Abs. 2, §§ 198, 199 Abs. 2 und §§ 200 bis 202 der Abgabenordnung gelten entsprechend.

NWRG § 15 Datenübermittlung für statistische Zwecke (Law)

...weck des Nationalen Waffenregisters können den Waffenbehörden und den für das Waffenrecht zuständigen obersten und oberen Bundes- und Landesbehörden sowie den Landeskriminalämtern zur Sammlung, Aufber...

RAG 21 § 15 (Law)

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UmstGeldInstV § 15 Überverzinsliche Verbindlichkeiten (Law)

...wartswert der Beträge, um die der Zinsaufwand bis zu den jeweiligen Fälligkeitsterminen die Normalverzinsung übersteigt. Der Gegenwartswert ist unter Zugrundelegung des Zinssatzes der entsprechenden A...

WoGV § 15 Außer Betracht bleibende Belastung (Law)

...wie Warmwasserversorgungsanlagen und 2. zur Deckung der Kosten der eigenständig gewerblichen Lieferung von Wärme und Warmwasser, soweit sie ...

WOSprAuG § 15 Benachrichtigung der Gewählten (Law)

...wählte nicht binnen drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung dem Wahlvorstand, daß er die Wahl ablehne, gilt die Wahl als angenommen. (2) Lehnt ein Gewählter die Wahl ab, tritt an ...

SprengV 1 § 15 (Law)

...weiligen Verpackung sowie die Verträglichkeitsgruppe übereinstimmen. (3) Absatz 1 sowie § 18 Absatz 1 Nummer 2, Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 und Absatz 7 sind nicht anzuwenden auf e...

SVHV § 15 Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben (Law)

...willigt werden. (2) Mehrausgaben bei übertragbaren Ausgaben (Vorgriffe) sind unter den Voraussetzungen des § 73 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch auf die nächste Bewilligung für den gleich...

StromStV § 15 Zuordnung von Unternehmen (Law)

...werpunkt ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit einem Abschnitt der Klassifikation der Wirtschaftszweige zuzuordnen. Der Schwerpunkt der wirtschaftlichen Tätigkeit wird nach Wahl des Unternehmens durch den ...

TextilGestAusbV § 15 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)

...wird auf Antrag des Auszubildenden im Zusammenhang mit der Gesellenprüfung gesondert geprüft, wenn glaubhaft gemacht wird, dass die dafür erforderlichen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten vermit...

ZO-Zahnärzte § 15 (Law)

Weist der Bedarfsplan einen Bedarf an Vertragszahnärzten für einen bestimmten Versorgungsbereich aus und werden für einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten Vertragszahnarztsitze dort nicht besetzt, ...

FRG Anlage 11 (Law)

...612 1960 10.200 9.600 6.768 4.668 4.068 ...

Grundgesetz Artikel 11 (Law)

...werden, in denen eine ausreichende Lebensgrundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand...

PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)

EinigVtr Art 15 Übergangsregelungen für die Landesverwaltung (Law)

...Wirksamwerden des Beitritts bis zur Wahl der Ministerpräsidenten in der Verantwortung der Bundesregierung wahr und unterstehen deren Weisungen. Die Landessprecher leiten als Landesbevollmächtigte die ...

ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)

...weiligen Aufenthalt haben. (2) Bei Gefahr im Verzug können auch die Gemeinden, in den Ländern Berlin, Bremen und Hamburg die von den Senaten bestimmten Stellen, sowie die Behörden der allgem...

AStG § 11 Veräußerungsgewinne (Law)

...winne, die die ausländische Gesellschaft aus der Veräußerung der Anteile an einer anderen ausländischen Gesellschaft oder einer Gesellschaft im Sinne des § 16 des REIT-Gesetzes sowie aus deren Auflösu...

AFBG § 11 Förderungsdauer (Law)

...weichend von Satz 1 wird die Förderungshöchstdauer angemessen verlängert, soweit 1. eine Schwangerschaft, die Erziehung und Pflege eines Kind...

BeschMechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.