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ITKTAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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KEPFachAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.
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MilchQuotV § 12 Angebote (Law)
(1) Angebote müssen folgende Angaben enthalten: 1. Höhe und Referenzfettgehalt der angebotenen Quote, ...
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LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)
(1) Versäumt ein Prüfling einen Prüfungstermin oder gibt er eine Aufsichtsarbeit nicht oder nicht rechtzeitig ab oder unterbricht er die Prüfung, hat er die Gründe hierfür unverzüglich dem Vorsitzende...
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RuStAG § 12 (Law)
...8 des Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge (BGBl. 1953 II S. 559) besitzt. (2) Von der Vor...
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PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...82 in Kraft.
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SchHaltHygV § 12 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...8. entgegen § 8 Absatz 1 Satz 1 die Ursache nicht oder nicht rechtzeitig feststellen lässt oder 9. entgegen §...
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SchiedsG § 12 (Law)
(1) Die Sachkosten der Schiedsstelle trägt die Gemeinde. (2) Zu den Kosten gehört auch der Ersatz von Sachschäden der Schiedspersonen, die durch einen Unfall bei Ausübung ihres Amtes eingetr...
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ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)
...8 zu berichten. (2) Ist nach dem Bericht der zuständigen Behörde nach Absatz 1 eine Gefährdung der Einhaltung der Reserve für den Verpflichtungszeitraum im Sinne der Nummer 6 der Anlage des ...
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SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)
(1) Der Kapitän eines Fischereifahrzeugs aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union mit einer Länge über alles 1. in der Ost...
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NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)
Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)
Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.
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NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)
...8.00 Uhr, beantragt werden. Ein Stimmberechtigter, der aus einem von ihm nicht zu vertretenden Grund in das Stimmberechtigtenverzeichnis nicht aufgenommen worden ist, kann einen Stimmschein noch bis z...
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SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)
Die Durchführung dieser Verordnung obliegt den zuständigen Behörden der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Sie können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweis...
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SchRegDV § 12 (Law)
...8. Juli 1982 vermessenes Seeschiff nach diesem Zeitpunkt auf ein anderes Registergericht über, ist für das neue Blatt der Vordruck nach dem Muster in Anlage 1 zu dieser Verordnung zu verwenden. ...
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WoEigG § 12 Veräußerungsbeschränkung (Law)
(1) Als Inhalt des Sondereigentums kann vereinbart werden, daß ein Wohnungseigentümer zur Veräußerung seines Wohnungseigentums der Zustimmung anderer Wohnungseigentümer oder eines Dritten bedarf. ...
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WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)
(1) Die nach § 33 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 in Verbindung mit Satz 3 des Wertpapierhandelsgesetzes niederzulegenden Grundsätze und einzurichtenden Verfahren müssen darauf ausgerichtet sein, die Gefahr einer...
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SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
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ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)
Ergeben sich bei der zollamtlichen Überwachung zureichende tatsächliche Anhaltspunkte dafür, daß Waren unter Verstoß gegen ein Einfuhr-, Durchfuhr- oder Ausfuhrverbot in den oder aus dem Geltungsberei...
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ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)
(1) Für Maßnahmen nach den §§ 2 und 6, die vor dem 1. Juni 2014 beantragt wurden oder mit deren Durchführung vor dem 1. Juni 2014 begonnen wurde, sind die Gebührensätze dieser Verordnung in der am 31....